Kompetent vor Ort. Stark für Hessen! - Günter Schork

Unsere Freunde in Europa
Hessen gestaltet Europa –
mit Ideen und Initiative
Um der Bedeutung Hessens als wichtigem Land in
Deutschland und Europa gerecht zu werden, wird
sich die CDU-Landtagsfraktion auch zukünftig für
eine effiziente Europakoordinierung und für starke
Landesvertretungen in Berlin und Brüssel einsetzen.
Dass Hessen schnell und erfolgreich auf die EU-Pläne
reagieren konnte, die quasi die Abschaffung des
Apfelweins zur Folge gehabt hätten, ist auch diesem
Umstand zu verdanken.
Die Landesvertretung in Brüssel wird dabei weiter
an Bedeutung gewinnen. Sie ist der hessische „Brückenkopf“
in Brüssel und zugleich eine Plattform für
hessische Unternehmen und Kommunen. Mit ihren
Veranstaltungen erreicht sie tausende Menschen
– darunter Kommissionsvertreter, Parlamentarier,
Kabinettsmitglieder, Journalisten und Unternehmer.
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt diese Entwicklung
und wird sich in der Landespolitik dafür einsetzen,
dass Hessen noch mehr Gewicht in Brüssel
bekommt und unsere Landesvertretung als Knotenpunkt
im hessischen Europanetz weiter gestärkt
wird.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Spielräume
für die hessische Politik im rechtlichen und
politischen Rahmen Europas größer werden, dass
Hessen noch mehr Einfluss nimmt und dass die
Durchsetzungskraft hessischer Politik in den EU-
Institutionen noch besser wird. Wir setzen uns daher
für eine strikte Subsidiaritätskontrolle bei der
Verteilung der Zuständigkeiten und einen optimalen
Informationsaustausch zwischen den Gremien
des Hessischen Landtags und den Gremien und Organen
der Europäischen Union ein.
Als CDU-Fraktion wollen wir ein bürgernahes Europa
und suchen Partner und Freunde in allen EU-Mitgliedstaaten
für gemeinsame Projekte. Unsere Partnerregionen
in der EU-Emilia-Romagna, Aquitaine
und Wielkopolska spielen dabei eine sehr wichtige
Rolle.
Europa ist für die CDU-Fraktion mehr als eine Freihandelszone.
Europa ist eine Werte- und Kulturgemeinschaft
– mit gemeinsamen Zielen und Aufgaben.
Die Europäische Union basiert auf Werten, die
vom antiken Erbe, dem christlich-jüdischen Menschenbild
und der Aufklärung geprägt sind. Dabei
gilt es, im europäischen Einigungsprozess unsere
Identität zu wahren und die Europäische Union
demokratischer und transparenter zu gestalten. Es
kommt darauf an, Europa in den Herzen der Menschen
zu verankern. Dazu wollen wir die demokratischen
Mitwirkungsmöglichkeiten verbessern.
Wir werden uns daher auch weiterhin nachdrücklich
für die Gleichbehandlung der deutschen Sprache
gegenüber dem Englischen und Französischen einsetzen.
Mit mehr als 90 Millionen Muttersprachlern
rangiert Deutsch in der Europäischen Union mit
großem Vorsprung an erster Stelle – vor Französisch
und Englisch. Deutsch ist zudem eine der am meisten
gewählten Fremdsprachen. Dem muss auch die
EU in stärkerem Maße Rechnung tragen. Daneben
wollen wir möglichst vielen hessischen Kindern die
Chance einräumen, zwei Fremdsprachen zu erlernen.
Die Bildungseinrichtungen werden wir deshalb
dazu anhalten, die Partnerschaften zu vertiefen und
neue zu vereinbaren. Den Europabezug in der Bildung
wollen wir in allen Einrichtungen stärken.
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