Nr. 211 vom 10.12.2009 - Zittau

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BESCHLÜSS E Wahl der MitgliederInnen in den/die Sportbeirat, Museumsbeirat, Zittauer Kinderstiftung, Aufsichtsrat der Kindertagesstätten gGmbH, Projektgruppen Städteverbund „Kleines Dreieck“ Bogatynia-Hrádek n.N.- Zittau im Stadtrat am 19.11.2009 Sportbeirat VertreterInnen der Zittauer Sportvereine Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Ast, Bernadette Johnel, Frank Seifert, Horst Thöns, Reinhard Vertreter Zittauer Sportlehrer Gewählt wurde: Heidrich, Frank Vertreter der Verbände und Vereine Gewählt wurde: Kerber, Tom Vertreter der Stadtverwaltung Zittau Gewählt wurde: Dr. Beer, Volker Referatsleiter Kinder, Jugend, Schule, Sport Mitglieder aus dem Stadtrat Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Walkstein, Thorsten, Freie Bürger Zittau Gullus, Jörg, CDU Thiele, Dietrich, FDP/FUW Beirat Regiebetrieb „Städtische Museen“ Drei sachkundige Einwohner Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Dr. Dudeck, Volker Dr. Hänsel, Volker Gärtner, Steffen Mitglieder aus dem Stadtrat Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Firle, Heiko, Freie Bürger Zittau Dr. Soukup, Gottfried, FDP/FUW Johne, Andreas, CDU Zittauer Kinderstiftung MitgliederInnen aus dem Stadtrat Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Kluttig, Brigitte, CDU Mannschott, Andreas, Freie Bürger Zittau Aufsichtsrat der Kindertagesstätten gGmbH Als Elternvertreterinnen wurden gewählt: (offene Abstimmung) Bielß, Claudia Engemaier, Eva Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ Lenkungsgruppe Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Heymann, Gloria Wirtschaftsförderin Herr Watterott, Geschäftsführer Euroregion Neiße Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Information/Präsentation Mitgliederinnen, die nicht dem Stadtrat angehören Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Otto, Elke, Leiterin Tourist-Information der Stadt Zittau Hirt, Ines, Persönliche Mitarbeiterin des Oberbürgermeisters und Pressesprecherin Laksar-Modrok, Petra, Gleichstellungsbeauftragte Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Gemeinsamer Entwicklungsplan Mitgliederinnen, die nicht dem Stadtrat angehören Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Kaiser, Birgit, Geschäftsführerin Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH Noack, Uta, Referatsleiterin Stadtplanung Heymann, Gloria, Wirtschaftsförderin Stadträte Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Dr. Kurze, Thomas, Freie Bürger Zittau Nietsch, Johannes, CDU Dr. Harbarth, Rainer, DIE LINKE. Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Grenzüberschreitender Gewerbegebietsverbund MitgliederInnen, die nicht dem Stadtrat angehören Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Heymann, Gloria, Wirtschaftsförderin Hiltscher, Michael, Bürgermeister Zittau Stadtrat Gewählt wurde: (offene Abstimmung) Dr. Harbarth, Rainer, DIE LINKE. Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Regionale Verkehrsverbindungen Mitglied, das nicht dem Stadtrat angehört Gewählt wurde: (offene Abstimmung) Hiltscher, Michael, Bürgermeister Zittau Stadträte Gewählt wurde: (offene Abstimmung) Nietsch, Johannes, CDU Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Integrative Arbeit der Schulen MitgliederInnen, die nicht dem Stadtrat angehören Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Frau Engemann, Direktorin der Grundschule an der Weinau Dr. Beer, Volker. Referatsleiler Kinder, Jugend, Schulen und Sport Namentlich nicht benannter Vertreter der Sächsischen Bildungsagentur Stadträte Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Walkstein, Thorsten, Freie Bürger Zittau Gullus, Jörg, CDU Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ Sportliche und kulturelle Zusammenarbeit MitgliederInnen, die nicht dem Stadtrat angehören Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Dr. Beer, Volker, Referatsleiter Kinder, Jugend, Schulen und Sport (Leiter PG) Steudner, Wiepke, Kulturreferentin StadträtInnen Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Mannschott, Andreas, Freie Bürger Zittau Dreifke, Susanne, DIE LINKE. Thiele, Dietrich, FDP/FUW Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ Zusammenarbeit von Vereinen und Verbänden Gewählt wurden: (geheime Abstimmung) Frau Thiele, Referatsleiterin soziale Angelegenheiten Frau Laksar-Modrok, Gleichstellungsbeauftragte Frau Kühne, Projektkoordinatorin des Euroregionalen Frauengeschichtsarchivs Herr Pilz, MUK e.V. – Geschäftsführer Frau Brunzel, Demokratischer Frauenbund (DFB) Frauen- und Familienzentrum Zittau Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ Bogatynia - Hrádek n.N. - Zittau Projektgruppe Sicherheit in der Dreiländerregion Gewählt wurden: (offene Abstimmung) Herr Voigt, Oberbürgermeister Herr Hiltscher, Bürgermeister Herr Mauermann, Hauptdezernent Herr Reichbodt, Feuerwehr Zittau Leiter Bundespolizeiinspektion Ebersbach Herr Weber, Leiter Polizeirevier Zittau Herr Zimmermann, Zollinspektor, Hauptzollamt Dresden Leiter Polizeidirektion Görlitz Pressesprecher Polizeidirektion Görlitz Leiter Bundespolizeidirektion Pirna Projektgruppe des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ PG Sicherheit in der Dreiländerregion Stadträte Gewählt wurde: (geheime Abstimmung) Firle, Heiko, Freie Bürger Zittau Seite 4 ZITTAUER STADTANZEIGER 10. Dezember 2009
BEKANNTMACHUNGEN Bekanntmachungen Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan „Gewerbepark Hirschfelde - ehemaliges Ferrolegierungswerk“ Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat am 22.10.2009 den Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanes „Gewerbepark Hirschfelde - ehemaliges Ferrolegierungswerk“ und die Erweiterung des Geltungsbereiches gefasst. Entsprechend § 3 Abs. 1 BauGB wird die frühzeitige Beteiligung der Bürger am Mittwoch, dem 16.12.2009 um 18.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt Hirschfelde durchgeführt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in Form einer Unterrichtung über Ziele und Zwecke der Planung, die voraussichtlichen Auswirkungen sowie die unterschiedlichen Lösungsvarianten. Es besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. A. Voigt, Oberbürgermeister Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. XXX „ Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde an der B 99“ Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat am 19.11.2009 den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. XXX „Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde an der B 99“ gefasst. Entsprechend § 3 Abs. 1 BauGB wird die frühzeitige Beteiligung der Bürger am Mittwoch, dem 06.01.2010 um 18.00 Uhr im ehemaligen Gemeindeamt Hirschfelde durchgeführt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt in Form einer Unterrichtung über Ziele und Zwecke der Planung, die voraussichtlichen Auswirkungen sowie die unterschiedlichen Lösungsvarianten. Es besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. A. Voigt, Oberbürgermeister Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §§ 13a Abs. 1, 13a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. XXIX „Innere Verkehrserschließung Gewerbegebiet Gerhart-Hauptmann-Straße“ Der Stadtrat der Stadt Zittau hat am 19.11.2009 beschlossen, für das o.g. Gebiet einen Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Wesentliches Ziel der Planung ist: • Festsetzung der Straßenverkehrsfläche für eine geordnete Verkehrserschließung des Gebietes mit vorwiegend gewerblicher Nutzung. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB aufgestellt. Es wird keine Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Die Öffentlichkeit kann sich im Referat Planung des Bauamtes der Stadt Zittau, Sachsenstraße 14, 02763 Zittau Erdgeschoss Zi-Nr. 106 und 108 vom 18.12.2009 bis zum 8.1.2010 montags, mittwochs, donnerstags jeweils von 8 bis 16 Uhr, dienstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhr zu den allgemeinen Zielen und Zwecken und wesentlichen Auswirkungen unterrichten und während dieser Frist äußern. Die Äußerungen werden im Rahmen der Auswertung aller Äußerungen überprüft und fließen dann in das weitere Bebauungsplanverfahren ein. Die Entscheidung darüber wird durch den Stadtrat im Billigungsbeschluss getroffen. In der danach stattfindenden öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) - Ort und Zeitpunkt der Auslegung bitten wir den Bekanntmachungen im Zittauer Stadtanzeiger zu entnehmen - kann das Ergebnis dieser Abwägung eingesehen werden. Eine darüber hinausgehende gesonderte Benachrichtigung über die Entscheidung ist gemäß den Vorschriften des Baugesetzbuches nicht vorgesehen. A. Voigt, Oberbürgermeister Ö f f e n t l i c h e A u s l e g u n g Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. VIII „Gemeinschaftszollanlage Friedensstraße Mit Beschluss-Nr. 113/09 vom 19.11.2009 hat der Stadtrat von Zittau den Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. VIII in Zittau „Gemeinschaftszollanlage Friedensstraße“, bestehend aus Teil A - Planfassung/Aufhebungsplan in der Fassung vom 22.10.2009 sowie der Begründung vom 22.10.2009 und den Umweltbericht vom 22.10.2009 gebilligt. Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf zur Aufhebung des Bebauungsplanes vom 21.12.2009 bis 29.01.2010 Mo/Mi/Do 8-16 Uhr Di 8-18 Uhr Fr 8-12 Uhr im Foyer des Rathauses Zittau, Markt 1 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf der Aufhebung des Bebauungsplanes schriftlich im Auslegungsbuch oder während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Zittau, Dezernat I, Referat Stadtplanung, Sachsenstraße 14, Zimmer 108, zur Niederschrift vorgebracht werden. Umweltbezogene Daten sind dem Entwurf zum Umweltbericht zu entnehmen. Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden können. Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. A. Voigt, Oberbürgermeister Ö f f e n t l i c h e A u s l e g u n g Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Martin- Wehnert-Platz“ - Teilgebiet II südlich des Ottokarplatzes Mit Beschluss-Nr. 110/09 vom 19.11.2009 hat der Stadtrat von Zittau den Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Martin-Wehnert-Platz“ Teilgebiet II südlich des Ottokarplatzes bestehend aus Planzeichnung (Teil A) mit den Textlichen Festsetzungen (Teil B) und integriertem Grünordnungsplan in der Planfassung vom 27.10.2009 sowie der Begründung in der Fassung vom 27.10.2009 gebilligt. Entsprechend § 3 Abs. 2 BauGB wird der Entwurf des Bebauungsplanes vom 21.12.2009 bis 29.01.2010 Mo/Mi/Do 8-16 Uhr Di 8-18 Uhr Fr 8-12 Uhr im Foyer des Rathauses Zittau, Markt 1 zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt. Während dieser Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes schriftlich im Auslegungsbuch oder während der Dienststunden in der Stadtverwaltung Zittau, Baudezernat, Referat Stadtplanung, Sachsenstraße 14, Zimmer 108, zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgemäß vorgebrachte Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit in ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht werden, aber hätten geltend gemacht werden können. Gleichzeitig zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt entsprechend § 4 Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. A. Voigt, Oberbürgermeister 10. Dezember 2009 ZITTAUER STADTANZEIGER Seite 5
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