PDF, 159 kB - Institut für Politische Wissenschaft

Dr. Thorsten Winkelmann
Proseminar:
Kommunale Politikfelder
(Modul Pol 3 / LAGY III / LARS III)
Blockseminar
Vorbesprechung: Montag, 15.4.2013, 16:15 Uhr, Kochstr. 4, R. 4.028
Seminarsitzungen:
Freitag, 24.5.2013, 9:15 - 16:30 Uhr, Rathaus, Stadt Erlangen
Samstag, 25.5.2013, 9:15 - 16:30 Uhr, Kochstr. 4, R. 5.013
Mittwoch, 29.5.2013, 9:15 - 16:30 Uhr,
Die sowohl im Grundgesetz als auch in den jeweiligen Landesverfassungen verankerte
kommunale Selbstverwaltung spielt in den überregionalen Medien mehrheitlich eine
untergeordnete Rolle und das, obwohl Städte und Gemeinden für das alltägliche Leben – von
der Wiege, die erfahrungsgemäß in einem kommunalen Krankenhaus steht, bis zur Bahre auf
dem typischerweise städtischen Friedhof – eine herausragende Bedeutung einnehmen. Als
wesentliches Element der Gewaltenteilung wird mit dem Begriff "Selbstverwaltung" eine von
staatlichen Eingriffen weitgehend unabhängige Wahrnehmung eigener Aufgaben in eigener
Entscheidung umschrieben. Diese Aufgaben spiegeln immer zeit- und kontextabhängige
gesellschaftliche Problemlagen wider und umfassen so unterschiedliche Bereiche wie
Infrastruktur, Sozialpolitik oder Stadtplanung und Stadterweiterung bzw. -rückbau.
Gegenwärtig kommen neue Aufgaben auf die Kommunen zu, die vom flächendeckenden
Ausbau der Kinderbetreuung über die lokal verankerte Energiewende sowie
Nachhaltigkeitsüberlegungen bis zu bezahlbarem Wohnraum und demographisch bedingten
Herausforderungen reichen.
Das Seminar setzt sich zunächst umfassend mit der kommunalen Selbstverwaltung, mit
lokalen Entscheidungsprozessen und Konstellationen handelnder Akteure auseinander. Des
Weiteren stehen die von Städten und Gemeinden erbrachten Aufgaben und deren Veränderung
im Vordergrund, denn statt diese selber zu erstellen werden zunehmend Aufgaben auf Private
in Form von Outsourcing, Privatisierungen oder PPP-Modellen delegiert. Derartige
Strategien sind Bestandteil des keineswegs kohärent verlaufenden Reformprozesses, welcher
die kommunale Verwaltung seit nunmehr einem Jahrzehnt modernisieren will. Welche
Schwierigkeiten damit verbunden sind und wie einzelne Gebietskörperschaften hierauf
reagieren, thematisiert das Seminar ebenfalls.
Literatur:
Wollmann, Hellmut/ Roth, Roland (Hrsg.): Kommunalpolitik. Politisches Handeln in den
Gemeinden, Bonn 1999.
Naßmacher, Hiltrud/ Naßmacher Karl-Heinz: Kommunalpolitik in Deutschland, Wiesbaden
2007.
Jann, Werner/ Röber, Manfred/ Wollmann, Hellmut (Hrsg.): Public Management – Grundlagen,
Wirkungen, Kritik, Berlin 2006.
Jungfer, Klaus: Die Stadt in der Krise, Bonn 2005.
Harms, Jens/ Reichard, Christoph (Hrsg.): Die Ökonomisierung des öffentlichen Sektors:
Instrumente und Trends, Baden-Baden 2003.