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Trendwende durch das
Reformbudget 2011/2012
ir haben uns fest vorgenom-
„Wmen, den Spielraum des
Landes für Zukunftsinvestitionen wieder
zu erweitern.
Dazu muss aber zuerst auf allen Ebenen
gespart werden, damit wir den
jungen Menschen in der Steiermark
ein Stück Zukunft geben können“, begründet
Hermann Schützenhöfer das
im Landtag beschlossene Reformbudget
für die Jahre 2011/2012. Insgesamt
wird der Landeshaushalt in den nächsten
beiden Jahren um über 1,5 Milliarden
Euro konsolidiert. Dies geschieht
zum einen durch Einsparungen und
Leistungskürzungen, zum anderen
durch nachhaltige und notwendige
Strukturreformen in den Bereichen
Gesundheit, Pflege, Soziales, Gemeinden
und Verwaltung. „Das Doppelbudget
stellt eine Trendwende dar.“
Wir stehen damit am Beginn und
nicht am Ende eines nachhaltigen Reformprozesses.
REFORMBUDGET EIN
WICHTIGER SCHRITT
Es ist wichtig, dass wir jetzt gehandelt
haben, sonst wäre die Verschuldung
des Landes Steiermark bis zum Jahr
2012 auf über 4 Milliarden Euro gestiegen.
Wir wollen aber unserer Jugend
eine Zukunft geben und sie
nicht mit den Hypotheken der Vergangenheit
belasten“, so Hermann
Schützenhöfer zum Doppelbudget.
„Hätten wir jetzt nicht gehandelt,
wäre dies erst recht unsozial gewesen.
Ohne Reformen wäre der Einsparungsbedarf
in wenigen Jahren so
groß geworden, dass es vor allem die
sozial Schwächeren hart getroffen hätte.“
KEIN KAPUTTSPAREN DES
SOZIALSYSTEMS
Wir wollen aber unser Sozialsystem absichern,
weshalb wir das Sozialbudget
zwar nicht gekürzt, aber auch nicht
mehr so stark erhöht haben, wie in den
vergangenen Jahren.
Von einem Kaputtsparen kann aber
keine Rede sein, immerhin wird das
Budget im Sozialbereich für das Jahr
2011 um weitere 18 Millionen Euro erhöht“,
stellt Schützenhöfer klar. Auch
in den Zukunftsbereichen Forschung
& Entwicklung, Bildung, Wirtschaft &
Arbeit, Klimaschutz und Nachhaltigkeit
werden aber weiterhin gezielt
Schwerpunkte durch Investitionen gesetzt.
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Politik