EPA Online-Einreichung 5.04 - EPO - Online services
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<strong>EPA</strong> <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong> <strong>5.04</strong> – Nutzerleitfaden<br />
3 Einführung in die <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong><br />
Datei-Manager<br />
Der Datei-Manager ist die zentrale Verwaltungsoberfläche für die Nutzung der <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong>. Hier<br />
organisieren Sie Ihre Anmeldungen und kontrollieren den Bearbeitungsfortschritt.<br />
Erstellen von Ordnern für Anmeldungen und Vorlagen<br />
Bearbeiten von Anmeldungen im Workflow: Entwurf - Unterzeichnen - Senden<br />
Überprüfen von Anmeldungen auf rechtliche und formale Erfordernisse<br />
Exportieren von Anmeldungen<br />
Einrichten von Nutzerkennungen und Verwalten von Nutzerberechtigungen<br />
Speichern von Namen und Kontaktdaten im Adressbuch<br />
Anpassen des Datei-Managers mit individuellen Nutzereinstellungen<br />
Steuern der allgemeinen Systemeinstellungen<br />
Elektronische Formblätter<br />
Das <strong>EPA</strong> stellt die elektronische <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong> für die folgenden Verfahren zur Verfügung, im Folgenden<br />
auch als Formblätter bezeichnet. Sie finden Sie im Datei-Manager im Ordner Formblätter:<br />
EP(1001E2K) - Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents (EPÜ 2000)<br />
Das Formblatt EP(1001E2K) ist das Standardformular zur Beantragung der Erteilung eines europäischen<br />
Patents und Prüfung der Anmeldung gemäß Artikel 94 EPÜ. Die Anmeldung kann direkt beim <strong>EPA</strong><br />
eingereicht werden oder über eines der teilnehmenden nationalen Patentämter.<br />
EP(1038E) - Nachgereichte Unterlagen (in EP Verfahren)<br />
Alle nachgereichten Unterlagen sollten mit dem Formblatt EP(1038E) eingereicht werden, außer im<br />
Einspruchsverfahren, in dem Sie bitte das Formblatt EP(Oppo) (S. 224) verwenden.<br />
Formblatt EP(1038) kann außerdem zur <strong>Einreichung</strong> einer Beschwerde und/oder nachgereichten Unterlagen<br />
im Beschwerdeverfahren genutzt werden. Bitte beachten Sie, dass diese <strong>Einreichung</strong>en zwingend nur mit<br />
einer Smartcard signiert werden dürfen, die auf eine in dem Beschwerdeverfahren autorisierte Person<br />
ausgestellt ist.<br />
Prioritätsunterlagen können zum derzeitigen Stand (Mai 2011) nicht eingereicht werden, außer beglaubigten<br />
US-Prioritätsunterlagen.<br />
Nicht-öffentliche Unterlagen können auch mit diesem Formular eingereicht werden. Bitte beachten Sie<br />
jedoch, dass nicht-öffentliche Unterlagen nicht gleichzeitig mit allen anderen, d.h. öffentlichen, Unterlagen<br />
eingereicht werden können. Es ist ebenfalls nicht möglich, nicht-öffentliche Unterlagen gemeinsam mit<br />
Gebührenzahlungen einzureichen, die mit öffentlichen Unterlagen verbunden sind.<br />
Sie können das Formblatt EP(1038E) auch dazu nutzen, ausschließlich eine Gebührenzahlung einzureichen.<br />
Euro-PCT(1200E2K) - Eintritt in die europäische Phase (EPÜ 2000)<br />
Das Formblatt Euro-PCT(1200E2K) wird für den Eintritt einer internationalen Anmeldung in die europäische<br />
Phase verwendet, dabei ist das <strong>EPA</strong> entweder Bestimmungsamt oder ausgewähltes Amt.<br />
EP(Oppo) - EP Einspruchsverfahren<br />
Das Formblatt EP(Oppo) dient zur <strong>Einreichung</strong> eines Einspruchs und/oder nachgereichter Unterlagen im<br />
Einspruchsverfahren (außer für das Beschwerdeverfahren). Es ist von allen im Einspruchsverfahren<br />
beteiligten Parteien einzusetzen.<br />
PCT/RO/101 - PCT/RO/101 Antrag<br />
Mit dem Formblatt PCT/RO/101 können Sie eine internationale Anmeldung nach den Regeln des PCT beim<br />
<strong>EPA</strong> einreichen. Sie können das <strong>EPA</strong> sowohl als Anmeldeamt (RO) als auch als internationale<br />
Recherchenbehörde (ISA) bestimmen.<br />
Das <strong>EPA</strong> gewährt (zum Stand vom 01.01.2011) im internationalen Verfahren eine Gebührenermäßigung von<br />
150 EUR, wenn die technischen Unterlagen als Anhänge im PDF-Format eingereicht werden (Gebührencode<br />
318), bzw. 225 EUR für Anhänge im XML-Format (Gebührencode 319).<br />
Nachgereichte Unterlagen im PCT-Verfahren können derzeit nicht mit der <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong> übermittelt<br />
werden.<br />
Aus diesen Formblättern erstellen Sie Entwürfe für neue Anmeldungen. Aufbau und Bearbeitungsweise der<br />
elektronischen Formblätter sind dem vertrauten Ausfüllen des Papierformulars nachempfunden, so dass Sie sich<br />
bei der Dateneingabe einfach zurechtfinden. Sie können gleichzeitig mehrere Formblätter zur Bearbeitung<br />
öffnen. Aus Ihren Entwürfen und bereits gesendeten Anmeldungen können Sie durch Kopieren neue<br />
Anmeldungen sowie eigene Vorlagen erstellen.<br />
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