EPA Online-Einreichung 5.04 - EPO - Online services
EPA Online-Einreichung 5.04 - EPO - Online services
EPA Online-Einreichung 5.04 - EPO - Online services
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>EPA</strong> <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong> <strong>5.04</strong> – Nutzerleitfaden<br />
3 Einführung in die <strong>Online</strong>-<strong>Einreichung</strong><br />
Sequenzprotokolle sind jetzt zwingend in einem computerlesbaren Format einzureichen. PDF-Dateien<br />
können zunächst eingereicht werden, jedoch ist später die TXT-Datei nachzureichen und eine zusätzliche<br />
Gebühr an das <strong>EPA</strong> zu entrichten.<br />
Im Reiter Weitere Unterlagen in der Registerkarte Dokumente können folgende neuen Unterlagenarten<br />
hinzugefügt werden:<br />
• Dokumente mit handschriftlichen Änderungen oder Hervorhebungen von Änderungen/Anmerkungen<br />
• Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ<br />
• Erwiderung auf den schriftlichen Bescheid im internationalen vorläufigen Prüfungsbericht (IPER) bzw.<br />
Erwiderung auf den schriftlichen Bescheid der Internationalen Recherchenbehörde (ISA).<br />
Verfahren EP(1038E)<br />
Folgende neue Unterlagenarten können in der Registerkarte Dokumente angehängt werden:<br />
• Erwiderung auf Klärungsaufforderung<br />
• Erwiderung auf die Stellungnahme zur Recherche/den schriftlichen Bescheid/IPER<br />
• Verzicht auf Mitteilung nach Regel 161/162 EPÜ<br />
• Erklärung über die Nichtverfügbarkeit der nach Regel 141(1) erforderlichen Recherchenergebnisse<br />
• Nach Regel 141(1) EPÜ erforderliche Recherchenergebnisse<br />
• Erwiderung auf einen Bescheid nach Regel 70b EPÜ<br />
• Empfangsbescheinigung (<strong>EPA</strong> Formblatt 2963)<br />
Der Arbeitsablauf beim Anhängen von Dokumenten wurde geändert: im ersten Schritt wählt der Nutzer die<br />
lokale Datei und im zweiten Schritt die Kategorie der Unterlage.<br />
Änderungen in den Unterlagen-Kategorien:<br />
• Neue Unterlagenarten für Dokumente mit handschriftlichen Änderungen oder Hervorhebungen von<br />
Änderungen/Anmerkungen (in der Kategorie Änderungen)<br />
• Neue Kategorie für Einwendungen Dritter (Art. 115 EPÜ)<br />
• Kategorie UPP wurde entfernt<br />
Nicht-öffentliche Unterlagen können mit einer separaten Anmeldung eingereicht werden.<br />
• Es können auch nicht-öffentliche Unterlagen im Rahmen des Pilotprogramms Patent Prosecution<br />
Highway (PPH) angehängt werden.<br />
• Wenn nicht-öffentliche Unterlagen eingereicht werden, können mit ein und derselben Anmeldung auch die<br />
entsprechenden nicht-öffentlichen Gebühren bezahlt werden.<br />
Verfahren EP(Oppo)<br />
• Eine Empfangsbescheinigung (<strong>EPA</strong> Formblatt 2963) kann unter Dokumente in der Registerkarte<br />
Dokumente angehängt werden.<br />
Seite 18 von 288
Change language