EPA Online-Einreichung 5.04 - EPO - Online services

EPA Online-Einreichung 5.04 – Nutzerleitfaden
4 Datei-Manager
4.6 Überprüfung (Validierung)
In der Software für die Online-Einreichung sind Prüfmechanismen eingebaut, die die in eine Anmeldung
eingegebenen Daten einerseits auf logische Konsistenz prüfen und andererseits mit den legalen Erfordernissen
des EPÜ und der verschiedenen Anmeldeämter abgleichen. Die neueste Version des EPÜ finden Sie auf der
Website des EPA unter Recht & Praxis > Rechtstexte > Europäisches Patentübereinkommen
(http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/epc_de.html).
Es gibt drei Stufen von Überprüfungsmeldungen:
Symbol Stufe Bedeutung
1 Das rote Symbol für Fehler bedeutet, dass nach dem EPÜ erforderliche, obligatorische
Angaben fehlen bzw. fehlerhaft sind. Diese Daten müssen Sie vor der Einreichung der
Anmeldung ergänzen bzw. korrigieren.
2 Das gelbe Symbol für Warnung bedeutet, dass Angaben fehlen, aber nachgereicht
werden können.
3 Das graue Symbol für Meldung zeigt an, dass weitere nützliche Hinweise zur Anmeldung
verfügbar sind.
Im Datei-Manager erscheint die Gesamtzahl der Überprüfungsmeldungen zu einer Anmeldung sowohl in der
Liste der Anmeldungen als auch im Informationsfenster des Datei-Managers. Für die Anmeldungen mit
Formblatt PCT/RO/101 werden keine Überprüfungssymbole angezeigt, da das Validierungssystem im Plug-in
PCT/RO/101 nicht mit dem Datenformat kompatibel ist, das der Online-Einreichung Datei-Manager verwendet.
Abbildung 32: Anzahl der Überprüfungsmeldungen im Informationsfenster und in der Liste der Anmeldungen
In der Formblatt-Ansicht wird der Überprüfungsstatus mit entsprechenden Symbolen in den Registerkarten
angezeigt.
Abbildung 33: Überprüfungssymbole in den Registerkarten eines Formblatts weisen auf fehlende Daten hin
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