Wohnungswechsel - Umzug

Seite 4 Wohnungswechsel Nr. 1 | Januar 2006
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Ratgeberheft „GELD SPAREN“
Das Sonderheft des Deutschen
Mieterbundes „GELD SPAREN“
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aktuellen Mietrechtsänderungen,
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des Bundesgerichtshofs
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den häufi gsten Mietrechtsfragen
von Mietern und Vermietern.
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Ratgeber im Zeitschriftenhandel,
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Mietervereinen erhältlich.
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Stromabrechnung frühzeitig
nachprüfen
Zu viel bezahlte Stromkosten
können Mieter rückwirkend nur
für zwei Jahre zurückverlangen.
Ein Münchner Mieter wunderte
sich seit Jahren über seine hohe
Stromrechnung. Beim Wechsel
des Stromversorgers kam die Erleuchtung:
Er hatte seit 1989 die
Stromrechnung der Nachbarfamilie
bezahlt, da die Zähler verwechselt
worden waren.
Das Versorgungsunternehmen
zahl te nur die zu viel gezahlten
Beträge für die letzten zwei Jahre
zurück. Das Gericht wies die Klage
des Mieters ab. Der Fehler gelte
als Berechnungsfehler im Sinne
der Verordnung über Allgemeine
Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung
von Tarifkunden. Danach
sei die Rückerstattung zu
viel gezahlter Beträge auf die letzten
zwei Jahre beschränkt. Sinn
der Vorschrift sei, bei so genannten
„Massenverträgen“ Streitig-
Niedersachsen führt elektronisches Meldewesen
ein
Mit der Novelle werden als entbehrlich erachtete Mitwirkungs-
und Meldepfl ichten abgeschafft. Künftig
besteht für alle innerdeutschen Umzüge keine Abmeldepfl
icht mehr. Für Umzüge innerhalb Niedersachsens
gilt dies bereits jetzt. Auch soll künftig die
Mitwirkungspfl icht des Vermieters entfallen. Mit der
Gesetzesänderung wird Niedersachsen unter Vorgabe
bestimmter datenschutzrechtlicher Sicherheitsstandards
das elektronische Meldewesen einführen.
Jeder Zweite würde für Arbeitsplatz
umziehen
Nach einer Umfrage des Offenbacher
Instituts Marplan-Meinungsforschung
unter 1.785 Menschen
im Alter zwischen 14 und 59 Jahren
würden 51 Prozent der Befragten
wegen des Arbeitsplatzes
grundsätzlich nicht umziehen. Für
47 Prozent käme dies dagegen
keiten über Versorgungskosten
möglichst schnell beizulegen.
Auch solle die Rechtssicherheit
für länger zurückliegende Zahlungen
nicht beeinträchtigt werden.
Landgericht München I,
Az.: 26 O 6255/04
Kernpunkte sind:
in Frage. Die Umzugsbereitschaft
ist der Umfrage nach bei Ausländern
größer als bei Deutschen,
bei Männern größer als bei Frauen
und bei Westdeutschen größer
als bei Ostdeutschen. In den verschiedenen
Altersgruppen würden
am ehesten junge Leute zwischen
18 und 24 Jahren einen Job in
der Fremde annehmen (83,7 Pro-
1. Elektronische Rückmeldung zwischen Meldebehörden
bei Umzügen: Mit der Rückmeldung unterrichtet
die Zuzugsgemeinde die Wegzugsgemeinde über
den Wohnungswechsel der meldepfl ichtigen Person
und ersetzt mit dem Wegfall der Abmeldepfl icht somit
auch die Abmeldung. Ab 2007 darf diese nach
den Vorgaben des Melderechtsrahmengesetzes ausschließlich
auf elektronischem Wege erfolgen.
2. Eröffnung der Möglichkeit der elektronischen einfachen
Melderegisterauskunft an Private im Wege
des automatisierten Abrufverfahrens: Im Rahmen der
einfachen Melderegisterauskunft können dem Anfragenden
Vor- und Familienname, Doktortitel sowie die
Anschrift einer bestimmten Person mitgeteilt werden.
3. Möglichkeit der Übermittlung von Meldedaten an
andere Behörden und öffentliche Stellen in elektronischer
Form
4. Zulassung der Anmeldung über das Internet
Mehr Informationen fi nden sich unter
www.niedersachsen.de.
zent). Bei den über 55-jährigen
sinkt die Wechselbereitschaft auf
knapp 18 Prozent. Auch der Bildungsgrad
fördert die Flexibilität:
Während nur 38 Prozent der
Menschen mit Volksschulbildung
den Wohnort für den Arbeitsplatz
wechseln würden, waren es bei
Abiturienten und Universitätsabsolventen
mehr als 66 Prozent.