Rolf Mühleisen - Mühleisen + Partner

Vereinbarung eines Kostenlimits oder Kostenrahmens
Beide Parteien vereinbaren schriftlich oder mündlich, dass nur ein
bestimmter Geldbetrag zur Verfügung steht.
• Aufgabe des Architekten:
Durch geeignete Planungen Kostenmäßig im Limit zu
bleiben.
• Gelingt ihm dies nicht, so begeht er eine Pflichtverletzung
wegen mangelhafter Werkleistung, mit der Folge, dass der
Bauherr kein Honorar zahlen muss.
(OLG Nauenburg 26.10.94 6U 130/94)
• Toleranzen:
Ausschließlich eine Frage der vertraglichen Regelung.
(Anhaltspunkte im Vertrag)
Keine strikte Grenze
Größenordnung
Bloße Orientierung
Es ist bei der Vereinbarung eines Limits oder Rahmens nicht
nötig, dass der Begriff Kostenlimit oder Kostenrahmen
genannt wird.
Es reicht aus, wenn der mit dem Fall befasste Richter die
Vereinbarung als Limit verstehen muss.
Wer sicher gehen will schreibt im Vertrag keine
Formulierungen über voraussichtliche Baukosten, die als
Limit oder Rahmen interpretiert werden könne.