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Nachbarschaftsheim Schöenberg e. V. - Menzeldorf.nbhs.de

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Information für Eltern zum Kitagutschein<br />

Zum 01.Januar 2006 wur<strong>de</strong> im Land Berlin das Kitagutscheinsystem eingeführt. Damit<br />

verbun<strong>de</strong>n ergeben sich für Sie als Eltern eine Reihe von Neuregelungen bei <strong>de</strong>r<br />

Beantragung eine Kitaplatzes.<br />

Wenn die Kita-Betreuung Ihres Kin<strong>de</strong>s vom Land Berlin bezuschusst wer<strong>de</strong>n soll, benötigen<br />

Sie einen Kita-Gutschein.<br />

Die Jugendämter vergeben die Gutscheine nach festgelegten Kriterien (Berufstätigkeit <strong>de</strong>r<br />

Eltern o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>re Grün<strong>de</strong>). Auf <strong>de</strong>m Gutschein wird angegeben, welche Leistung Sie für Ihr<br />

Kind beanspruchen können (z.B. Teilzeitför<strong>de</strong>rung bis zu 7 Stun<strong>de</strong>n täglich). Gleichzeitig<br />

erhalten Sie einen Kostenbescheid, <strong>de</strong>r festlegt, welchen finanziellen Beitrag Sie selbst zu<br />

<strong>de</strong>n Betreuungskosten leisten müssen.<br />

Sie können mit <strong>de</strong>m Gutschein selbst eine Kita auswählen, und - wenn dort ein Platz frei ist -<br />

einen Betreuungsvertrag schließen.<br />

Einzelheiten zur Antragstellung, zu <strong>de</strong>n Bewilligungskriterien und zu <strong>de</strong>n Kosten fin<strong>de</strong>n Sie<br />

im folgen<strong>de</strong>n Text.<br />

In all diesen Fragen geben Ihnen die Leitungskräfte unserer Kitas (und/o<strong>de</strong>r unsere<br />

Geschäftsstelle) Rat und Unterstützung. Sie können gerne schon vor allen<br />

Behör<strong>de</strong>ngängen mit <strong>de</strong>r Kita, die Sie interessiert, Kontakt aufnehmen. Wir helfen<br />

Ihnen weiter.<br />

Wo wer<strong>de</strong>n die Kita-Gutscheine ausgestellt<br />

Den Kita-Gutschein für Ihr Kind müssen Sie schriftlich beim Jugendamt <strong>de</strong>s Bezirkes<br />

beantragen, in <strong>de</strong>m Sie Ihren Wohnsitz haben – auch wenn das Kind in einem an<strong>de</strong>ren<br />

Bezirk die Kita besuchen soll.<br />

Antragsformulare erhalten Sie bei <strong>de</strong>n Jugendämtern, in unseren Kitas o<strong>de</strong>r auf <strong>de</strong>n Internet-<br />

Seiten <strong>de</strong>r Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport (unter<br />

http://www.senbjs.berlin.<strong>de</strong> > Jugend > Kin<strong>de</strong>rtagesstätten). Dem Antrag müssen auch<br />

Unterlagen beigefügt wer<strong>de</strong>n, aus <strong>de</strong>nen die Höhe Ihres Familieneinkommens hervorgeht.<br />

Die Anmeldung soll frühestens 6 Monate und spätestens 2 Monate vor <strong>de</strong>m gewünschten<br />

Beginn <strong>de</strong>s Kitabesuchs erfolgen. In Ausnahmefällen (z.B. Zuzug, Arbeitsaufnahme) sind<br />

auch kurzfristigere Anträge und Gutscheinerteilungen möglich.<br />

Das Jugendamt kann Nachweise über die Angaben im Antrag verlangen und die<br />

Bearbeitung zurückstellen bis unvollständige o<strong>de</strong>r unrichtige Angaben vervollständigt bzw.<br />

korrigiert wur<strong>de</strong>n. Än<strong>de</strong>rt sich nach <strong>de</strong>r Antragstellung und vor <strong>de</strong>m Beginn <strong>de</strong>s Kitabesuchs<br />

die Familiensituation, müssen Sie dies <strong>de</strong>m Jugendamt mitteilen. Die endgültige<br />

Entscheidung, ob und welchen Gutschein Sie für Ihr Kind erhalten, wird erst nach<br />

Bearbeitung <strong>de</strong>s Antrags getroffen. Das zuständige Jugendamt ist verpflichtet, <strong>de</strong>n Antrag<br />

entgegenzunehmen und Ihnen einen Bescheid zuzuleiten (entwe<strong>de</strong>r Gutschein o<strong>de</strong>r<br />

Ablehnung <strong>de</strong>s Antrags). Mündliche Ablehnungen sind nicht zulässig.<br />

Sollten Sie das Gefühl haben, dass bei <strong>de</strong>r Bearbeitung Fehler unterlaufen sind o<strong>de</strong>r<br />

wesentliche Punkte nicht berücksichtigt wur<strong>de</strong>n, kann gegen <strong>de</strong>n Bescheid (Gutschein)<br />

Wi<strong>de</strong>rspruch eingelegt wer<strong>de</strong>n.<br />

Sollte sich, auch nach einer Ablehnung, Ihre Familiensituation än<strong>de</strong>rn, können Sie je<strong>de</strong>rzeit<br />

einen erneuten Antrag stellen.<br />

15.03.2006 1


Welche Arten von Gutscheinen gibt es<br />

Die Kita-Gutscheine unterschei<strong>de</strong>n sich nach <strong>de</strong>m zeitlichen Umfang <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung pro Tag.<br />

Diese Umfänge/Arten von Gutscheinen gibt es:<br />

• Halbtagsför<strong>de</strong>rung (min<strong>de</strong>stens vier Stun<strong>de</strong>n bis höchstens fünf Stun<strong>de</strong>n täglich),<br />

• Teilzeitför<strong>de</strong>rung (über fünf Stun<strong>de</strong>n bis höchstens sieben Stun<strong>de</strong>n täglich),<br />

• Ganztagsför<strong>de</strong>rung (über sieben Stun<strong>de</strong>n bis höchstens neun Stun<strong>de</strong>n täglich),<br />

• erweiterte Ganztagsför<strong>de</strong>rung (über neun Stun<strong>de</strong>n täglich), wobei eine För<strong>de</strong>rung<br />

von min<strong>de</strong>stens elf Stun<strong>de</strong>n durch <strong>de</strong>n Träger regelmäßig sichergestellt ist.<br />

Auf <strong>de</strong>m Gutschein ist das Datum ausgewiesen, ab <strong>de</strong>m das Kind in die Kin<strong>de</strong>rtagesstätte<br />

aufgenommen wer<strong>de</strong>n kann und bis zu <strong>de</strong>m <strong>de</strong>r Gutschein eingelöst (ein Vertrag mit einer<br />

Kita geschlossen) wer<strong>de</strong>n muss. Sobald Ihnen <strong>de</strong>r Gutschein vorliegt, können Sie einen<br />

Vertrag mit einer Kita abschließen. Die Betreuung beginnt dann frühestens zu <strong>de</strong>m auf <strong>de</strong>m<br />

Gutschein genannten Datum.<br />

Kita-Gutscheine sind üblicherweise bis zu <strong>de</strong>m Zeitpunkt gültig an <strong>de</strong>m Ihr Kind schulpflichtig<br />

wird. In welchem Umfang ein Betreuungsbedarf noch besteht wird aber überprüft, wenn Ihr<br />

Kind 3 Jahre alt wird. Sie wer<strong>de</strong>n in diesem Fall durch Ihr Jugendamt angeschrieben.<br />

In Einzelfällen kann das Jugendamt einen befristeten Gutschein ausstellen. Dies ist jedoch<br />

nur zulässig, wenn Sie lediglich einen kurzfristigen und vorübergehen<strong>de</strong>n Bedarf haben und<br />

die Befristung nicht länger als 6 Monate beträgt. Wenn <strong>de</strong>r Bedarf nach Ablauf <strong>de</strong>r Befristung<br />

weiterhin besteht und Sie einen neuen Antrag stellen, erhalten Sie dann einen unbefristeten<br />

Gutschein.<br />

Bewilligungskriterien - Wer erhält einen Kita-Gutschein<br />

Grundsätzlich gilt gemäß KitaFöG und VOKitaFöG:<br />

Einen Gutschein erhält man ohne weitergehen<strong>de</strong> Bedarfsbegründung (d.h. Angabe<br />

von Berufstätigkeit o.a. ist nicht erfor<strong>de</strong>rlich):<br />

• wenn das Kind drei Jahre alt ist (Rechtsanspruch auf Halbtagsplatz),<br />

• wenn das Kind 2 Jahre alt ist und in <strong>de</strong>r Familie nicht überwiegend <strong>de</strong>utsch<br />

gesprochen wird (Kind nicht <strong>de</strong>utscher Herkunftssprache) min<strong>de</strong>stens Halbtagsplatz,<br />

• wenn das Kind dauerhaft bei Pflegeeltern lebt, min<strong>de</strong>stens Halbtagsplatz<br />

• wenn das Kind in einer Obdachloseneinrichtung o<strong>de</strong>r in einer Not- und<br />

Sammelunterkunft lebt, min<strong>de</strong>stens Teilzeitplatz.<br />

Einen Gutschein für einen Halbtagsplatz ab <strong>de</strong>m 1.8. <strong>de</strong>s Jahres ohne weitergehen<strong>de</strong><br />

Bedarfsbegründung kann man erhalten (Ermessen <strong>de</strong>r Jugendämter), wenn das Kind<br />

bis zum 31.7. <strong>de</strong>s gleichen Jahres 2 Jahre alt wird.<br />

Im übrigen wird <strong>de</strong>r Gutschein bedarfsabhängig vergeben:<br />

Betreuung bei Berufstätigkeit <strong>de</strong>r Eltern<br />

Wenn bei<strong>de</strong> Eltern berufstätig sind, dann wird eine Kita-Betreuung für die Zeit bewilligt, in <strong>de</strong>r<br />

aufgrund <strong>de</strong>r Berufstätigkeit keines <strong>de</strong>r bei<strong>de</strong>n Elternteile das Kind betreuen kann. Dabei<br />

wer<strong>de</strong>n sowohl Arbeitszeiten als auch die Wegezeiten zum Arbeitsplatz und zurück<br />

berücksichtigt. Je nach Bedarf kann also ein Gutschein auch für 5, 7, 9 o<strong>de</strong>r bis zu 12<br />

Stun<strong>de</strong>n ausgestellt wer<strong>de</strong>n.<br />

Sofern Sie regelmäßig einen wechseln<strong>de</strong>n Bedarf haben (wechseln<strong>de</strong> Arbeitszeiten), wird<br />

ein durchschnittlicher Bedarf ermittelt, <strong>de</strong>r jedoch immer zugleich eine tägliche<br />

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Vormittagsbetreuung ermöglichen muss. Hier kann es auf <strong>de</strong>n Einzelfall ankommen, so dass<br />

ggf. Rücksprache mit <strong>de</strong>m Jugendamt bei <strong>de</strong>r Bedarfsfeststellung erfor<strong>de</strong>rlich ist.<br />

Bitte achten Sie darauf, dass <strong>de</strong>r für diesen Fall vorgesehene Gutscheinvordruck genutzt<br />

wird, <strong>de</strong>r die beson<strong>de</strong>re Bedarfsfeststellung ausweist. Mit <strong>de</strong>r Kita müssen Sie besprechen,<br />

ob diese Ihre benötigten Betreuungszeiten auch ab<strong>de</strong>cken kann, da nicht je<strong>de</strong> Kita in <strong>de</strong>r<br />

Lage ist, je<strong>de</strong> Art <strong>de</strong>r wechseln<strong>de</strong>n Betreuungszeiten sicherzustellen.<br />

Betreuung bei Studium/Ausbildung/Arbeitssuche <strong>de</strong>r Eltern<br />

Ein Studium, eine Ausbildung o<strong>de</strong>r ein Sprachkurs wird genau so behan<strong>de</strong>lt wie<br />

Berufstätigkeit. Das gleiche gilt für Maßnahmen zur Einglie<strong>de</strong>rung in <strong>de</strong>n Arbeitsmarkt, also<br />

z.B. die sogenannten 1-EURO-Jobs. Arbeitssuche wird grundsätzlich wie eine<br />

Halbtagstätigkeit behan<strong>de</strong>lt. Erfor<strong>de</strong>rt die Arbeitsuche darüber hinausgehen<strong>de</strong> Zeiten,<br />

müssen diese beson<strong>de</strong>rs begrün<strong>de</strong>t wer<strong>de</strong>n.<br />

Das gleiche wie bei Berufstätigkeit bei<strong>de</strong>r Eltern gilt, wenn ein allein erziehen<strong>de</strong>s Elternteil<br />

berufstätig ist o<strong>de</strong>r an einem Studium, einer Ausbildung, einem Sprachkurs teilnimmt o<strong>de</strong>r<br />

arbeitssuchend ist.<br />

Für die Antragsprüfung sind nur die Verhältnisse <strong>de</strong>s Elternteils maßgeblich <strong>de</strong>r mit <strong>de</strong>m<br />

Kind zusammenleben<strong>de</strong>n.<br />

Wenn Sie einen Kita-Gutschein beantragen, weil Sie <strong>de</strong>mnächst eine Arbeit aufnehmen<br />

wer<strong>de</strong>n, so soll <strong>de</strong>r Gutschein so ausgestellt wer<strong>de</strong>n, dass die Betreuung schon vier<br />

Wochen vor <strong>de</strong>m Termin <strong>de</strong>r Arbeitsaufnahme beginnt. Bitte nutzen Sie diese<br />

Möglichkeit, damit Sie die Eingewöhnung Ihres Kin<strong>de</strong>s in <strong>de</strong>r Kita begleiten können, bevor<br />

Sie die Arbeit antreten.<br />

Beson<strong>de</strong>re Probleme <strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Familie<br />

Wenn es für ein Kind o<strong>de</strong>r eine Familie beson<strong>de</strong>re Probleme gibt, dann gelten auch<br />

beson<strong>de</strong>re Regeln. Wenn es Eltern z.B. aufgrund von Krankheiten o<strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren<br />

außergewöhnlichen Belastungen nicht möglich ist, ihr Kind angemessen zu versorgen und<br />

zu för<strong>de</strong>rn o<strong>de</strong>r wenn bei einem Kind erhebliche Entwicklungsverzögerungen bzw.<br />

Beeinträchtigungen vorliegen, dann hat das Kind unabhängig von <strong>de</strong>r Berufstätigkeit<br />

Anspruch auf Kita-Betreuung und zwar - je nach Bedarf – halbtags, teilzeit o<strong>de</strong>r ganztags.<br />

Wenn es in Ihrer Familie o<strong>de</strong>r mit Ihrem Kind solche Probleme gibt, dann sollten Sie sich<br />

nicht scheuen, dies <strong>de</strong>m Jugendamt mitzuteilen, damit Ihre Familie durch Bewilligung einer<br />

Kita-Betreuung entlastet wer<strong>de</strong>n kann.<br />

An<strong>de</strong>re pädagogische Grün<strong>de</strong><br />

Die Ausstellung eines Gutscheins für Kin<strong>de</strong>r unter 2 Jahren o<strong>de</strong>r für eine über 5 Stun<strong>de</strong>n<br />

hinausgehen<strong>de</strong> Betreuung bei Kin<strong>de</strong>rn über 2 Jahren ist auch möglich, wenn aus sonstigen<br />

pädagogischen Grün<strong>de</strong>n (z.B. benötigte Sprachför<strong>de</strong>rung, intensivere sonstige För<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>s Kin<strong>de</strong>s, Aufwachsen in Gemeinschaft mit an<strong>de</strong>ren Kin<strong>de</strong>rn) eine Betreuung in <strong>de</strong>r Kita<br />

notwendig ist.<br />

Welche Bewilligungsgrün<strong>de</strong> bei Ihnen zutreffen, müssen Sie im Antrag an das Jugendamt<br />

angeben. Wichtig ist auch, dass Sie <strong>de</strong>utlich machen, wie viel Betreuungszeit Sie für<br />

Ihr Kind benötigen. Wenn Sie z.B. über ihre vertragliche Arbeitszeit hinaus häufig<br />

Überstun<strong>de</strong>n machen müssen, dann sollten Sie dies gegenüber <strong>de</strong>m Jugendamt auch<br />

<strong>de</strong>utlich machen und einen Gutschein beantragen, <strong>de</strong>r Ihrem zeitlichen Bedarf entspricht.<br />

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Eventuelle Personalzuschläge<br />

Mit <strong>de</strong>m Antrag wird auch erfasst, ob zusätzliches Personal für die För<strong>de</strong>rung Ihres Kin<strong>de</strong>s<br />

zu Verfügung gestellt wird. Dies kann z.B. <strong>de</strong>r Fall sein, wenn Ihr Kind eine Behin<strong>de</strong>rung hat.<br />

Auch ob in Ihrer Familie überwiegend <strong>de</strong>utsch gesprochen wird, ist hierbei eine wichtige<br />

Frage. Wenn viele Kin<strong>de</strong>r in <strong>de</strong>r Kita nicht <strong>de</strong>utscher Herkunftssprache sind, erhält die Kita<br />

zusätzliches Personal, um die Kin<strong>de</strong>r besser för<strong>de</strong>rn zu können. Wenn Sie also zu Hause<br />

überwiegend eine an<strong>de</strong>re Sprache als Deutsch sprechen, geben Sie dies bitte unbedingt im<br />

Antrag an.<br />

Kin<strong>de</strong>r aus Bran<strong>de</strong>nburg<br />

Die Berliner Jugendämter stellen Gutscheine nur für Kin<strong>de</strong>r aus, <strong>de</strong>ren Eltern ihren ersten<br />

Wohnsitz in Berlin haben. Unsere Kitas nehmen aber, wenn Plätze frei sind, auch Kin<strong>de</strong>r<br />

aus Bran<strong>de</strong>nburg auf. Zur Finanzierung dieser För<strong>de</strong>rung und Betreuung gibt es einen<br />

Staatsvertrag zwischen <strong>de</strong>n Län<strong>de</strong>rn Berlin und Bran<strong>de</strong>nburg – für nähere Informationen<br />

sprechen Sie uns an.<br />

Elternbeiträge – Was müssen die Eltern bezahlen<br />

Der größte Teil <strong>de</strong>r Kosten <strong>de</strong>r Kin<strong>de</strong>rtagesbetreuung wird vom Land Berlin getragen. Es ist<br />

jedoch gesetzlich geregelt, dass die Eltern an <strong>de</strong>n Kosten zu beteiligen sind. Der<br />

Elternbeitrag wird bei <strong>de</strong>r Bewilligung <strong>de</strong>s Gutscheins vom Jugendamt festgesetzt und muss<br />

monatlich an <strong>de</strong>n Träger <strong>de</strong>r Kita bezahlt wer<strong>de</strong>n.<br />

Die Höhe ist einkommensabhängig gestaffelt und im Kostenbeteiligungsgesetz (TKBG)<br />

festgelegt (41 Stufen / Grundlage <strong>de</strong>r Berechnung ist das positives Bruttoeinkommen <strong>de</strong>s<br />

Vorjahres, hilfsweise Vorvorjahres). Darüber hinaus ist die Höhe abhängig von <strong>de</strong>r<br />

Betreuungsform (ganztags erweitert, ganztags, teilzeit, halbtags, Vorschule) unter<br />

Berücksichtigung von Geschwisterermäßigungen. Hinzu kommt eine pauschale Beteiligung<br />

an <strong>de</strong>n Kosten <strong>de</strong>r Verpflegung (zur Zeit 23.- Euro/Monat), soweit nicht nur ein Halbtagsplatz<br />

ohne Essen benötigt wird.<br />

Das Kostenbeteiligungsgesetz und die Beitragstabellen können Sie auf <strong>de</strong>n Internet-Seiten<br />

<strong>de</strong>r Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport (unter http://www.senbjs.berlin.<strong>de</strong> ><br />

Jugend > Kin<strong>de</strong>rtagesstätten) erhalten.<br />

Nach einem Beschluss <strong>de</strong>s Berliner Senates soll <strong>de</strong>r Besuch <strong>de</strong>r Kin<strong>de</strong>rtagesstätte ab <strong>de</strong>m<br />

1.1.2007 im letzten Jahr vor <strong>de</strong>r Schule (bis auf <strong>de</strong>n Verpflegungsanteil) kostenfrei wer<strong>de</strong>n.<br />

Wir helfen Ihnen weiter!<br />

Wie Sie sehen, sind die Regeln zur Bewilligung von Kita-Gutscheinen und zu <strong>de</strong>n Kosten <strong>de</strong>r<br />

Kita-Betreuung nicht ganz einfach. Unsere Kita-Leitungen kennen sich in diesen Fragen aus.<br />

Nehmen Sie einfach mit einer unserer Kitas in Ihrer Nähe Kontakt auf - auch schon bevor<br />

Sie einen Gutschein beantragen. Wir beraten Sie gerne und unterstützen Sie, wenn Sie es<br />

wünschen, auch beim Ausfüllen <strong>de</strong>s Antrags.<br />

Karin Höhne<br />

Leiterin Abteilung Kin<strong>de</strong>rtagesstätten<br />

<strong>Nachbarschaftsheim</strong>-Schoneberg e.V,<br />

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