Rassismus Report 2010 - Zara

Rassistische Vorfälle · Sonstige Behörden, öffentliche Institutionen und DienstleisterInnen
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Frau K.s Schwester besucht eine höhere Schule
in Linz. Anfang des Jahres berichtet sie, dass
einer der Lehrer im Unterricht mehrfach das N-Wort
benutzt. Als SchülerInnen mit dem Hinweis, dass dies
rassistisch wäre, dagegen protestieren, weist er den
Vorwurf zurück und besteht darauf, diesen Ausdruck
auch weiterhin im Unterricht zu gebrauchen. Frau K.s
Schwester geht davon aus, dass der Lehrer die Äußerung
nicht „rassistisch meinte“, es ihm aber sehr wohl
an der nötigen sprachlichen Sensibilität mangelt, die
man insbesondere von einem Pädagogen erwarten
dürfte. Frau K. ersucht ZARA daher, der Schulleitung
den Vorfall anonymisiert ohne Nennung des betreffenden
Lehrers und der SchülerInnen zu schildern
und auf die Problematik hinzuweisen. ZARA tut dies,
klärt ausführlich über die diskriminierende und abwertende
Bedeutung des Wortes auf und regt an, die
Themen Rassismus bzw. rassistischer Sprachgebrauch
im LehrerInnenkollegium zu besprechen. Weiters bietet
ZARA an, Sensibilisierungsworkshops, sowohl für
die Lehrpersonen als auch die SchülerInnen durchzuführen.
In seinem kurzen Antwortschreiben weist
der Direktor der Schule darauf hin, dass die Schule
grundsätzlich sehr positiv gegenüber SchülerInnen
nichtösterreichischer Nationalität und anderer Hautfarbe
eingestellt sei, er aber mangels Nennung des
betreffenden Lehrers keine Möglichkeit sehe, in der
angeführten Angelegenheit direkt aktiv zu werden.
ZARA leitet die Antwort an Frau K. weiter. Sie möchte
jedoch nicht, dass der betreffende Lehrer namentlich
genannt wird. Auch befürchtet sie, dass eine solche
Meldung möglicherweise negative Folgen für ihre
Schwester in der Schule haben könnte. Sie ist enttäuscht
darüber, dass der Direktor sich lediglich beschwichtigend
zu dem Vorfall äußert und den Hinweis
auf die bestehende Problematik rassistischen Sprachgebrauchs
in seiner Schule nicht aufgreift. Sie ersucht
ZARA um ein zweites aufklärendes Schreiben an die
Schule. Damit möchte sie die Sache auf sich beruhen
lassen.
ZARA klärt in einer zweiten Stellungnahme an die
Schule nochmals darüber auf, dass die Motivation des
ersten Schreibens nicht die Diffamierung der Schule
als „ausländerfeindlich“, sondern das Hinweisen auf
die Wichtigkeit eines sensiblen Umgangs mit Sprache,
gerade bei der Erziehung von Kindern und Jugendlichen
war. Ein unhinterfragtes Verwenden von veralteten
Ausdrücken könne zu Diskriminierung ohne tatsächlich
rassistische Einstellung führen. Eine weitere
Stellungnahme durch den Direktor der Schule erfolgt
nicht.
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Anfang Jänner berichten die Medien über
einen Prozess gegen einen Mann türkischer
Herkunft in Wien. Im November 2009 stach er mehrere
Male in Kopf, Brust und Hals seiner Ehefrau, nachdem
diese die Scheidung von ihm verlangt hatte. Die
Anklage lautet in der Folge auf „versuchten Totschlag“,
da die Staatsanwaltschaft dem Mann – bedingt durch
seine türkische Herkunft – zubilligte , in einer „allgemein
begreiflichen, heftigen Gemütsbewegung“ gehandelt
zu haben. Gerade Ausländer oder Personen
mit Migrationshintergrund befänden sich häufig in
besonders schwierigen Lebenssituationen, die sich,
auch begünstigt durch die Art ihrer Herkunft, in einem
Affekt entladen können. Im Prozess entschlägt
sich die verletzte Ehefrau der Aussage. Der Schöffensenat
schließt sich dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft
an und verurteilt den Mann wegen „versuchten
Totschlags“ zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren.
Die Staatsanwaltschaft beruft gegen die Strafhöhe, da
sie ein Strafmaß „im oberen Viertel“ der Strafdrohung
von 10 Jahren gefordert hatte.
Politikerinnen der SPÖ und der Grünen kritisieren
das Urteil und die herkunftsbezogene Wertung der
Tat als „kulturbedingte Affekthandlung“. In einem
Zeitungsartikel wird die Grüne Nationalratsabgeordnete
Alev Korun zitiert: „Migranten-Herkunft als Milderungs-
oder gar Entschuldigungsgrund bei Gewalt
gegen Frauen seitens eines Gerichts anzuführen, widerspricht
dem Grundsatz, Menschen gleichen rechtlichen
Schutz zu gewähren. In Österreich lebende
Menschen haben unabhängig von ihrer Herkunft das
Recht, nach österreichischem Recht geschützt und
bestraft zu werden.“
In Reaktion auf diese Kritik rechtfertigt der Sprecher
der Wiener Staatsanwaltschaft Gerhard Jarosch
die Anklage seiner Behörde. Bei der Frage, ob bei
dem Angeklagten eine „heftige Gemütsbewegung“
gegeben war, sei nicht auf den Durchschnittsösterreicher
abzustellen gewesen, sondern „auf einen durchschnittlichen,
aus der Türkei stammenden Arbeiter in
seinem Alter“, sagte Jarosch. Einem solchen sei, bezogen
auf seine Herkunft, Sozialisation und Mentalität
eine heftige Gemütsbewegung jedenfalls zuzubilligen,
wenn ihm seine Frau die Scheidungspapiere präsentiere.
„Die Anklage wegen versuchten Totschlags
war schlicht und ergreifend richtig“, meinte Jarosch
(http://wien.orf.at/stories/417563/).
ZARA dokumentiert das Gerichtsverfahren und die
Kritik am Urteil anhand von Medienberichten.
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Im August wird ZARA von einer Zeugin auf
einen Artikel hingewiesen, in dem eine Angehörige
der serbischen Minderheit der Walachen
von ihren Erlebnissen bei der Verleihung der österreichischen
Staatsbürgerschaft berichtet (http://dastandard.at/,
12.08.2010, „Ich-bin-offensichtlich-anders“).
Frau G. ist Vertriebs- und Marketingverantwortliche
einer großen internationalen Fluglinie. Im Jahr 2010
entschließt sie sich, die österreichische Staatsbürgerschaft
zu beantragen, da sich die Visa-Beschaffung
auf ihren zahlreichen Dienstreisen als Serbin sehr
mühsam gestaltet. Obwohl sie in Österreich geboren
und aufgewachsen ist und ihre Schullaufbahn mit Matura
abgeschlossen hat, muss sie einen Deutschtest
absolvieren. Bei einem anschließenden Telefonat mit
einer Mitarbeiterin des für sie zuständigen Magistrats
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