Afrika

Konflikten, verbesserte Sicherheitssektorreformvorhaben,
Programme zur Stärkung der
Rechtssicherheit und der Zivilgesellschaft,
die häufig immer
noch unterfinanziert und/oder
nicht nachhaltig angelegt sind.
Und nicht zuletzt reicht es gerade
bei den wichtigen wirtschaftlichen
Akteuren sicher nicht aus,
sich immer nur auf deren freiwillige
Initiativen zu verlassen. Hier
sind einheitliche Regelungen auf
höchstem Niveau notwendig, um
Unternehmen zu konfliktsensitivem
und menschenrechtskonformen
Verhalten anzuhalten,
beispielsweise durch eine Verankerung
von entsprechenden
Kriterien in Instrumenten der
Aussenwirtschaftsförderung. Solche
Regelungen sollten auch im
wohlverstandenen Eigeninteresse
der Wirtschaft sein, da diese
mehr Rechtssicherheit geben und
letztlich einen entscheidenden
Beitrag zu dem so oft beschworenen
level playing field leisten
können. Schliesslich muss sich
auch die Zivilgesellschaft immer
wieder ihre wichtige Rolle vergegenwärtigen,
gerade Nichtregierungsorganisationen
können
mit öffentlichem Druck und
nachdrücklicher advocacy-Arbeit
einen wichtigen Beitrag dazu
leisten, dass der oben genannte
Teufelskreis immer wieder auf
die Agenda der zentralen Akteure
in Politik und Wirtschaft gesetzt
wird und nicht in Vergessenheit
gerät.
Dr. Mathias John
Verweise und Anmerkungen
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http://www.un.org/disar-
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Com/index.htm
Dr. Mathias John, Jahrgang 1957, arbeitet seit 1980 ehrenamtlich bei Amnesty
International zu den Themen Rüstung und Menschenrechte sowie Wirtschaft und
Menschenrechte und ist Sprecher des entsprechenden Arbeitskreises der deutschen
Amnesty-Sektion. Mathias John ist als Vertreter der zivilgesellschaftlichen Organisationen
Mitglied des Lenkungskreises des Deutschen Global Compact Netzwerkes
und ist seit 2003 in Deutschland an der Koordination der internationalen Kampagne
»Waffen unter Kontrolle« von Amnesty International, Oxfam und dem internationalen
Kleinwaffenaktionsnetzwerk IANSA beteiligt.
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