Wirtschaftsfaktor Tourismus - IHK Fulda

nehmen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus.
Es wird prognostiziert, dass bis 2015
jährlich 8.500 Ingenieure in hessischen Betrieben
fehlen. www.fachkraefte-hessen
Steuerschätzung: Schiefl age vor
allem ausgabenbedingt
„Die Steuerschätzung zeigt, dass die fi nanzielle
Schiefl age der öffentlichen Haushalte vor
allem ausgabenbedingt ist“, kommentierte
DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann die
Ergebnisse der Steuerschätzung. „Die Einnahmen
liegen immer noch deutlich über dem
Niveau des Jahres 2006. Es ist das viertbeste
Steuerergebnis aller Zeiten. Vor allem aber
werden die Einnahmen in den Jahren 2009 bis
2013 insgesamt um rund 165 Milliarden Euro
oberhalb der für den Finanzminister guten
fünf Jahre 2004 bis 2008 liegen.“ Der Staat
habe damit umgerechnet jährlich 33 Milliarden
Euro mehr zur Verfügung als im Schnitt
der vorausgehenden Top-Jahre. Die Konsolidierung
der öffentlichen Haushalte verlange
daher deutliche Sparanstrengungen, vor allem
bei konsumtiven Ausgaben und Subventionen.
Das eröffne dann auch Spielräume für
eine Reform des Steuersystems, die neben
Vereinfachungen auch schrittweise Entlastungen
bringen müsse.
Gesundheitswirtschaft bietet
hohes Beschäftigungspotenzial
Die hessische Gesundheitswirtschaft ist ein bedeutender
Wirtschaftsfaktor und Wachstumsmarkt.
Rund 345.000 Personen sind in der Gesundheitswirtschaft
in Hessen beschäftigt, wie
eine Studie der Hessen Agentur belegt, die im
Auftrag des Hessischen Wirtschaftsministeriums
durchgeführt wurde. In der hessischen Gesundheitswirtschaft
wird ein Umsatz in Höhe
von rund 45 Milliarden Euro erwirtschaftet,
das sind über zehn Prozent des Gesamtumsatzes
in Hessen. Der Vergleichswert für Deutschland
liegt bei sechs Prozent. Im Einzelnen zählen
zur Gesundheitswirtschaft neben dem
Gesundheits- und Sozialwesen – wie die ambulante
und stationäre Versorgung sowie Pfl ege,
Versicherungen, Verwaltung, Forschungseinrichtungen,
Apotheken – auch der Vorleistungs-
und Zulieferbereich wie die Pharmaindustrie,
Unternehmen der Medizintechnik, die
Biotechnologie, das Gesundheitshandwerk und
der Handel mit Gesundheitsprodukten.
Download: www.hessen-agentur.de.
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Internethandel: Widerrufsbelehrung geändert
Bitte beachten: Zum 11. Juni 2010 treten die Änderungen zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung
des „Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen
Teils der Zahlungsdienstrichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs-
und Rückgaberecht“ in Kraft. Die Muster-Widerrufsbelehrung wurde als (formales)
Gesetz im Anhang zu Artikel 246, Paragraf 2 Abs. 3 Satz 1 des Einführungsgesetzes zum
Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) verortet. Dadurch ist sie der Beurteilung durch die Gerichte
entzogen und abmahnsicher.
Formell hat sich zu der aktuellen Muster-Widerrufsbelehrung kaum etwas geändert – auch
ab dem 11. Juni muss im Internethandel die Widerrufsbelehrung anhand einzelner Bausteine
für den konkreten Einzelfall zusammengesetzt werden. Inhaltlich ändern sich aber die Verweise
in das Widerrufsrecht. Daher müssen alle Widerrufsbelehrungen angepasst werden.
Unbedingt zu beachten ist, dass die neue Widerrufsbelehrung erst ab dem 11. Juni 2010
verwendet werden kann. Wer die neue Widerrufsbelehrung schon jetzt verwendet, kann
abgemahnt werden. Eine Übergangsregelung gibt es nicht! Daher wird eine Änderung der
Widerrufs- und Rückgabebelehrung zu diesem Termin dringend empfohlen.
Sollte aufgrund einer früheren Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben oder
eine einstweilige Verfügung erlassen worden sein, ist zu prüfen, ob die neuen Belehrungen
nicht gegen diese verstoßen. Gegebenenfalls müsste die Unterlassungserklärung erst gekündigt
werden, bevor die Belehrungen zum Einsatz kommen.
Neben der neuen Muster-Widerrufsbelehrung ist die Angleichung des Widerrufs- und Rückgaberechts
sowohl für Internetauktionen – wie eBay – als auch für eigenständige Internethändler
die wohl bedeutendste gesetzliche Änderung.
Das 1999 gegründete Unternehmen Trusted Shops, nach eigenen Angaben Europas
Marktführer bei der Zertifi zierung von Onlineshops, bietet auch für Nichtmitglieder einen
kostenlosen Download zum neuen Widerrufsrecht. Darin wird explizit erklärt, was sich für
Online-Händler ändert. Zudem enthält er Checklisten und angepasste Musterformulierungen
für die Praxis. www.trustedshops.de/shop-info/kostenlos-downloaden-whitepaper-neueswiderrufsrecht/?et_cid=5&et_lid=16.
Dr. Christian Groß, DIHK
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Wirtschaft Region Fulda 06/2010 33