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wenn nur eine Treppe erhalten wird. Beschluß des Gemeinderats: Der Gemeinderat schließt sich dem Vorschlag des Planers Vogel an, die Haupteingangstreppe aufzulassen und als Grünfläche zu gestalten. Die heutige Treppe zum Kellergeschoss soll künftig so angelegt werden, wie es Herr Vogel vorgestellt hat. Altortsanierung Schonungen; Festlegung des Zeitplanes und der Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Finanzplanungszeitraum 2013 - 2016 Der Schwerpunkt städtebaulicher Maßnahmen liegt bedingt durch die Sanierung der Sattler-Altlast im Altlastengebiet. Hierfür sind von der Regierung EU-Mittel bereitgestellt. Daher werden für die Jahre 20 3 ff. lediglich das Kommunale Förderprogramm inkl. Beratung aufgenommen. Der Gemeinderat beschließt den von der Verwaltung vorgeschlagenen Zeitplan und die Kosten- und Finanzierungsübersicht für den Zeitraum von 20 3 – 20 6 als Grundlage für den Jahresantrag zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm 20 3. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplans "Sondergebiet Einkaufsmarkt“ der Gemeinde Theres Mit der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Theres und der Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Einkaufsmarkt- Vollsortiment“, Gemeinde Theres, GT Obertheres, Landkreis Haßberge besteht seitens der Gemeinde Schonungen Einverständnis. Die Regierung von Unterfranken soll jedoch schriftlich veranlasst werden, dass das Sondergebiet in Theres sich nicht negativ auf das Gewerbegebiet in Schonungen auswirkt. Alte Schule Waldsachsen; Erhalt des Gebäudes Am 20.09.20 2 fand mit Vereinsvertretern und Bürgern aus Waldsachsen sowie mit Gemeinderäten eine Besprechung zum Thema Alte Schule Waldsachsen statt. Bürgermeister Rottmann informierte über die aktuelle Beschlusslage. Wenn sich keine Initiative für den Erhalt und die Sanierung der Alten Schule findet, wird das Gebäude abgerissen und der Platz neu gestaltet. Außerdem behält die Gemeinde nur ein gemeindliches Gebäude je Ortsteil im Eigentum (das wäre in Waldsachsen das Alte Rathaus). Die Gemeinde habe sich um die Ansiedlung eines sog. „Windstützpunktes“ (Informationszentrum des Staates für erneuerbare Energien) in Waldsachsen beworben. Die Bewerbung blieb insoweit erfolglos, als das Landratsamt diesen in eigenen Räumen ansiedeln wird. Die Bürgerschaft aus Waldsachsen fordert die Gemeinde auf, die Alte Schule Waldsachsen zu erhalten und zu sanieren und eine Möglichkeit der Nutzung durch Vereine zu gewährleisten Es stünde sonst kein geeigneter Raum für Vereinsarbeit zur Verfügung (der Raum im Alten Rathaus Waldsachsen ist ihrer Auffassung nach zu klein und dient ausschließlich der Freiw. Feuerwehr). Eingebracht wurde der Vorschlag einer „Nießbrauchlösung“. Es könnte eine Vereinbarung mit den Waldsachsenern abgeschlossen werden, dass das Gebäude saniert wird und dann das Eigentum innerhalb eines bestimmten Zeitraumes an sie übergeht. Dieser Vorschlag wurde seitens der Waldsachsener positiv aufgenommen. Die Gemeinderäte Elisabeth Weger und Georg Brückner stellen gegenüber den Anwesenden noch einmal deutlich klar, dass die Beschlusslage „eine Immobilie je Ortsteil“ nach wie vor Bestand hat, dass heißt, dass die Alte Schule nicht im Eigentum der Gemeinde verbleiben kann. Aus Mitteln der Dorferneuerung stehen vom Amt für ländliche Entwicklung bis Ende 20 3 noch 75.000,- Euro Fördermittel zur Verfügung, die Förderung beträgt 50 %, d.h. um den vollen Betrag abrufen zu können, müsste der gleiche Betrag investiert werden. In den Finanzplan der Gemeinde wurden für das Jahr 20 3 für Abriss und Platzgestaltung deshalb 75.000,- Euro eingestellt. In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 09. Oktober 20 2 stand das Thema umfassend erneut auf der Tagesordnung: Der . Bürgermeister plädiert dafür, dass der Betrag, den die Gemeinde im Finanzplan 20 3 für den Abbruch bereitgestellt hat, für den Erhalt der Alten Schule Waldsachsen zur Verfügung stellt. Die Waldsachsener stellen sich vor, so der örtliche Gemeinderat Heribert Helbig, dass die Gemeinde das Gebäude saniert und es der Ortsbevölkerung dann übergibt. Gemeinderat Brückner meint, dass die Waldsachsener ein neues Signal erwarten, ob die 75.000 Euro für den Erhalt des Gebäudes bereit gestellt werden können. Eine vertragliche Ausgestaltung sollte erst zu einem späteren Zeitpunkt besprochen werden. Jedoch sollte die Verwaltung klären, ob der Dorferneuerungs-Zuschuss auch an einen Verein gewährt werden kann. Nach ausführlicher Diskussion fasste das Ratsgremium folgenden einstimmigen Beschluß: Unter folgenden Bedingungen überlässt der Gemeinderat einen Betrag von 75.000 Euro zum Erhalt der Schule: - ein rechtsfähiger, gemeinnütziger Verein muss sich gründen, der die Schule übernimmt - die Vereinssatzung muss dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden - Der Kaufvertrag bzw. die vertragliche Regelung muss dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt werden - Es ist ein Zeitplan für die Sanierung zu erstellen, der zwischen den Beteiligten und dem Amt für ländliche Entwicklung abgestimmt werden muss. - Die Vereinsgründung muss bis spät. Ende Nov. 20 2 vorangetrieben werden, so dass für die Gemeinde erkennbar wird, dass die Waldsachsener „mit einsteigen“ und ein Verhandlungspartner zur Verfügung steht. - Falls Ende Nov. 20 2 keine Rückmeldung aus Waldsachsen vorhanden ist, gilt die aktuelle Beschlusslage, d.h.: Abbruch des Schulgebäudes Ärzteversorgung in Schonungen Die CSU hat ein Bürgerforum abgehalten zum Thema Ärztesituation in Schonungen. Bürger haben nun einen Bürgerappell unterzeichnet, den Gemeinderat Brückner dem . Bürgermeister übergibt. Die Gemeinde wurde aufgefordert, sich in einer der nächsten Sitzungen mit dem Thema Ärzteversorgung zu beschäftigen und schnellstmöglich einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. Die Gemeindeverwaltung soll mit Herrn Bausenwein von der Praxisbörse & Beratung Regional einen Termin für einen Workshop vereinbaren, an dem alle Ärzte von Schonungen und je zwei Vertreter der Fraktionen teilnehmen. Als Vertreter der CSU-Fraktion ist Frau Sieglinde Diller benannt. Als Vertreter der SPD-Fraktion ist Frau Thea Kupfer benannt. Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges für die Freiw. Feuerwehr Marktsteinach Abweichend von der Entscheidung des Gemeinderats vom 7.04.20 2 und auf Grund der geänderten Voraussetzungen der Alarmierung der Feuerwehren beschließt der Gemeinderat, für die Freiw. Feuerwehr Marktsteinach ein Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) mit schwerem Atemschutz zu beschaffen. Die Verwaltung wird beauftragt die hierfür erforderlichen Angebote einzuholen und bei der Regierung von Unterfranken den entsprechenden Staatszuschuss zu beantragen. Die erforderlichen Mittel sollen, wie vorgesehen, im Haushalt 20 3 und 20 4 bereitgestellt werden. Diese Beschaffung ist nach neuesten Erkenntnissen deshalb zu empfehlen, da es mittlerweile beladungstechnisch schwierig wird, da bei Einsätzen immer mehr Ausrüstungsgegenstände gefordert werden und die Tendenz immer mehr zu den TSF-W geht. Die Marktsteinacher Wehr hat mehr technische Hilfeeinsätze als andere Feuerwehren. Das neue Fahrzeug wird frühestens im Jahr 20 4 erwartet. Das derzeitige Fahrzeug sollte dann zum Verkauf stehen. Die in Betracht gezogene Maßnahme, dass das neue Fahrzeug den Standort Löffelsterz oder Abersfeld bekommt, wurde aus Gründen der Größe (Garagentore am Gebäude) abgelehnt. Eine Kostengegenüberstellung zwischen dem TSF und dem TSF-W weist auf, dass die Kosten nur geringfügig abweichen. Der Haushaltsansatz wird in jeden Fall eingehalten. Ferner werden absprachegemäß zwei Atemschutzgeräte von der Freiwilligen Feuerwehr Schonungen an die Freiwillige Feuerwehr Marktsteinach abgegeben. Die Kosten für zwei zusätzliche neue Atemschutzgeräte belaufen sich auf ca. 5000 – 6000 Euro. Antrag der Fa. Windpark Waldsachsen GmbH auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von 3 Windkraftanlagen Das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB für die von der Windpark 4 Gemeindeblatt Schonungen Besuchen Sie uns im Internet: www.schonungen.de
Waldsachsen GmbH & Co. KG beantragten Windkraftanlagen im Verfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz auf den Grundstücken Fl.Nr. 288 Gem. Waldsachsen, Fl.Nr. 330 Gem. Forst und Fl.Nr. 385 u. 386 Gem. Marktsteinach wird unter den nachstehend aufgeführten Bedingungen und Hinweisen erteilt: . Die Zufahrtswege zu den Standorten werden vom Antragsteller entsprechend den Erfordernissen ausgebaut. Beschädigungen an bestehenden Feld- und Waldwegen hat der Antragstellter bzw. dessen Rechtsnachfolger auf seine Kosten zu beheben. Ziff. ist in einem eigenen Vertrag zwischen Gemeinde und Antragsteller zu regeln. 2. Auf die Verpflichtungserklärung der Windpark Waldsachsen GmbH & Co. KG wird verwiesen. Als Sicherheit für den Rückbau der Anlagen wird das Landratsamt Schweinfurt eine selbstschuldnerische und unbefristete Bankbürgschaft fordern, deren Höhe das Landratsamt festlegt. 3. Ein landschaftspflegerisches Konzept mit den erforderlichen Ausgleichsflächen ist vorzulegen und mit der Gemeinde abzustimmen. Zur Sicherung der Durchführung der Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen wird das Landratsamt eine selbstschuldnerische Bürgschaft fordern, deren Höhe ebenfalls vom Landratsamt festgelegt wird. 4. Bei den Windkraftanlagen ist der Einbau einer automatischen Schattenabschaltung vorzusehen. Für alle in der Konzentrationsfläche der Gemeinde stehenden Windkraftanlagen ist eine gleich geschaltete Warnbeleuchtung vorzusehen. 5. Bei Bedarf und soweit technisch durchführbar können Mobilfunkanlagen auf oder an den Masten integriert werden. 6. Die Betreibergesellschaft bildet eine rechtlich eigenständige Gesellschaft mit Firmensitz in der Gemeinde Schonungen. 7. Bei der Errichtung einer Trafostation ist diese einzugrünen. 8. Die Leitungen für Strom werden als Erdkabel verlegt. Die Leitungstrasse ist in der Flurkarte einzuzeichnen. Soweit gemeindliche Wege betroffen sind, ist eine entsprechende Vereinbarung mit der Gemeinde zu schließen. Soweit eine oder mehrere der vorstehenden aufgeführten Bedingungen nicht in die immissionsschutzrechtliche Genehmigung aufgenommen werden können, werden sie privatrechtlich mit dem Antragsteller vereinbart. Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen auf Fl.Nr. 358, 372 und 373 Gemarkung Gädheim; Änderung des beantragten Anlagentyps Mit der beantragten Änderung des Anlagentyps von ENERCON E- 0 auf ENERCON E-92 mit einer Nabenhöhe von 38,4 m der Fa. Energiedienstleistungen Bals GmbH besteht Einverständnis. Folgende Auflagen werden der Genehmigungsbehörde mitgeteilt: . Die immissionsschutzrechtlichen Belange – insbesondere im Hinblick auf den Weiler Bayerhof – sind von der Genehmigungsbehörde zu prüfen. 2. Bei der Genehmigung ist der Hinweis aufzunehmen, dass die Befeuerung der Windkraftanlagen synchron geschaltet werden soll. 3. Soweit gemeindliche Wege für den Bau in Anspruch genommen werden müssen, hat sich der Bauherr rechtzeitig vorher mit der Gemeinde in Verbindung zu setzen, damit ein entsprechender Wegenutzungsvertrag, in dem auch eine Bankbürgschaft geregelt wird, abgeschlossen werden kann. 4. Die Jagdgenossenschaften sollen bei der Beweissicherung für die Feldwege mit einbezogen werden. 5. Zur Wohnbebauung im Weiler Bayerhof ist ein Abstand je Windrad von mind. 800 m einzuhalten. Feststellung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung Der Gemeinderat spricht nach erfolgter Feststellung der Jahresrechnung 20 0 die Entlastung für das Rechnungsjahr 20 0 gemäß Art. 02 Abs. 3 der Gemeindeordnung aus. Durch die Entlastung wird zum Ausdruck gebracht, dass der Gemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft in den betreffenden Haushaltsjahren einverstanden ist, dass er die Ergebnisse billigt und auf haushaltsrechtliche Einwendungen verzichtet. Ein Verzicht auf evtl. Schadenersatzansprüche ist damit nicht verbunden. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen wegen Wegfall der Geheimhaltung Städtebauliche Neuordnung: Straßenbeleuchtung BA 1 Der Gemeinderat beschließt für den Geh- und Radwegbereich im Gebiet der städtebaulichen Neuordnung des Altlastengebiets in Schonungen den Einbau von neun Leuchten „Streetlight micro“ von Siteco mit einer Masthöhe von 4 m. Vergabe der Erdarbeiten für die Renaturierung Speichelgrund im OT Abersfeld Den Auftrag für die Erdarbeiten für die Renaturierung „Speichelgrund“ im Ortsteil Abersfeld erhält die Firma Koch, Königsberg, gemäß dem Angebot vom 03.09.20 2. Sanierung der Gemeindewohnungen "Hegholz 6" Das Ing. Büro Vogel wird beauftragt die Verträge der Unternehmer zu erweitern um die restlichen Wohnungen zu sanieren. Die Verträge werden schriftlich eingeholt, um die Konditionen zu sichern. Weiterhin wird der Treppenaufgang für den Bereich Hegholz 4 erneuert, hierzu sind Angebote einzuholen. Vergabe des Trennvorhanges in der Turnhalle Den Auftrag für die Lieferung und Montage des Trennvorhangs erhält die Firma Marzik GmbH, Bad Soden gemäß dem Angebot vom 27.08.20 2. Erneuerung der Straßenbeleuchtung "Mühlenweg" im OT Hausen Der Auftrag für die Erneuerung der Beleuchtung im Bereich des Mühlen und Lindenweges im Ortsteil Hausen wird gemäß Angebot der Fa. EON, Bayern vergeben und mit LED-Beleuchtung ausgeführt. Vertrag über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlage für die Gemarkung Forst Die Gemeinde Schonungen schließt (rückwirkend ab 0 .07.20 2) mit der Überlandzentrale Lülsfeld, auf Grundlage des Vertragsangebots vom 26.03.20 2, den Vertrag über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtungsanlage im Gemeindeteil Forst ab. Brückensanierung BW 11 "Kapellenpfad " und BW 12 "Rind" in Ortsteil Marktsteinach, BW 8 "zu den Sportplätzen" und BW 3 "Bogenbrücke" in 97453 Schonungen Den Auftrag für die Brückensanierung der Bauwerke (BW) , 2, 8, und 3 erhält die Firma Schwab Bausanierung, Oberschwarzach gemäß den Angebot vom 7.09.20 2. Die Auftragssumme beträgt ca. 59.620, 6 Euro Erneuerung der EDV-Anlage im Rathaus Schonungen; Auftragsvergabe der EDV-Ausstattung, Software und Installation wird der Auftrag zur Lieferung und Vorinstallation einer neuen EDV-Anlage (Los : Hostserver, Los 2: Speichernetzwerk, Los 3: Sicherungsserver, Los 4: LAN Komponenten & Zubehör, Los 5: Arbeitsplätze) zum Angebotspreis von insgesamt 90.046,42 Euro inkl. MWSt. an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter, Fa. net2net GmbH, Felix-Wankel-Straße 4, 97526 Sennfeld, erteilt. Die Gemeindeverwaltung wird ermächtigt und beauftragt, die erforderliche Software wie in der Sachdarstellung beschrieben bei der Fa. Comparex AG nach den Software-Rahmenlieferungsverträgen für den öffentlichen Dienst zum Gesamtpreis von 30.763,26 Euro inkl. MWSt. zu beschaffen. Den Dienstleistungsauftrag zur Installierung der Hard- und Software (Grundeinrichtung der virtuellen Umgebung, Durchführung der Virtualisierung , Konvertierungskosten) sowie Mitarbeiter-Schulungen erhält gemäß Grobkalkulation die Fa. komuna GmbH, EDV-Beratung, zum Preis von 25.3 ,30 Euro. Die endgültigen Kosten ergeben sich nach dem tatsächlichen Aufwand. Die Gesamtfinanzierung der Maßnahme erfolg über einen Leasing- oder Kreditvertrag. Hierüber erfolgt eine gesonderte Beschlussfassung. Erneuerung der EDV-Anlage im Rathaus Schonungen; Finanzierung Aufgrund des historisch niedrigen Zinsniveau erfolgt die Finanzierung der EDV-Anlage nicht durch Leasing sonder durch Kredit. Die Kreditaufnahme erfolgt mit 50.000,00 Euro bei der DG-Hyp Hamburg als kostengünstigster Anbieter zum Nominalzins von derzeit 0,99 % in Form eines Annuitätenkredits mit einer Laufzeit von 5 Jahren. Die Rückzahlung erfolgt in 60 Annuitäts-Monatsraten, erstmal zum 30. 0.20 2. Besuchen Sie uns im Internet: www.schonungen.de Gemeindeblatt Schonungen 5
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