Nr.1 Februar 2004 - CDU-Kreisverband Frankfurt am Main

Anträge undAnfragenWir stellen Ihnen eine Auswahl vor aus den Anträgen und Anfragen der CDU-Fraktion im Römer sowie vonihren Fragen in der Fragestunde der Plenarsitzung. Sie finden den jeweiligen Gesamttext und den weitererparlamentarischer Initiativen unter http://www.cdu-fraktion-ffm.de.✘Automatische Fahrgastzählungim ÖPNV✘Kunst statt verklebterLadenfensterIn Frankfurt stehen ehemalige Einzelhandelsgeschäfteoft monatelangleer. Dies wirkt sich negativ auf dasstädtische Erscheinungsbild aus.Die CDU-Fraktion will vom Magistratprüfen lassen, ob es möglichist, dass leer stehende Ladengeschäftemit Fensterfronten bis zurNeuvermietung Frankfurter Künstlernals Ausstellungs- oder Aktionsflächenzur Verfügung gestelltwerden können.■Zurzeit lässt traffiQ ihre Fahrgästeper Hand zählen, was teuer und relativungenau ist. Automatische Fahrgasterfassungssysteme,die in Bussenund Straßenbahnen eingebaut werden,zählen die ein- und aussteigendenFahrgäste an jeder Station, umden Auslastungsgrad der Fahrzeugegenau zu bestimmen. Die CDU-Fraktionfordert den Magistrat auf, zuprüfen und zu berichten, ob ein solchesVerfahren möglich ist. ■✘✘Prüfberichte des HessischenRechnungshofesDer Hessische Rechnungshof hat imZeitraum 2002–2003 sieben FrankfurterMuseen einer vergleichendenüberörtlichen Prüfung unterzogen.Gleichzeitig hat er den Magistratgebeten zu berichten, inwieweit erbeabsichtigt, den Empfehlungender Schlussberichte zu folgen. DieCDU-Fraktion fragt den Magistrat,wie er zu den unterschiedlichenEmpfehlungen der SchlussberichteStellung genommen hat. ■Fotos: Zell✘Krebsberatung inFrankfurtDie deutsche Krebsgesellschaft hatihre Beratungsstelle nach 50 Jahrender Krebsbekämpfung geschlossen.Das ärztliche Gesprächreicht allerdings nicht aus, um allenÄngsten und Problemen derPatienten gerecht zu werden. DieCDU-Fraktion fragt den Magistrat,welche Möglichkeiten es gibt, dieKrebsberatung bei einem anderenTräger in Frankfurt aufrechtzuerhalten.■Bebauungsplan 333 –KastanienstraßeDer im Bebauungsplan 333 vorüber 30 Jahren ausgewiesene Fußwegzwischen Mainzer Landstraßeund Lärchenstraße soll nicht gebautwerden. Das beantragt die CDU-Fraktion, weil die Haltestelle, zu derder Fußweg führen sollte, mittlerweileverlegt wurde. Die betroffenenGrundstücksflächen, die sichim städtischen Besitz befinden,sollten deshalb den Anliegern zurPacht angeboten werden. ■✘Neues Pflaster der KulturmeileBraubachstraßeIm westlichen Teil der KulturmeileBraubachstraße ist das Gehwegpflasterneu verlegt worden. Viele Fußgängerhaben den Eindruck, über eineBuckelpiste zu laufen. Der Höhenunterschiedzwischen manchenPlatten und die breiten Rillen werdenals Stolperfallen wahrgenommen.Der Stadtverordnete JochemHeumann fragte in der Fragestundeam 18. Dezember 2003, wie der Magistratfür Abhilfe sorgen will. ■27