Sozial- und Pflegedienste - Verbandsgemeinde Bad Marienberg
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Wäller Blättchen 12 Nr. 10/2012<br />
Zusätzliche Programmhefte sind noch bei der Stadtverwaltung,<br />
Büchtingstraße 3, zu erhalten. Dort sollen auch bis zum 11. April<br />
2012 die Teilnehmerpässe abgegeben werden, damit sie an der<br />
Tombola mit vielen schönen Preisen teilnehmen können.<br />
Dankwart Neufurth, Stadtbürgermeister<br />
Bölsberg<br />
■■ Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16.02.2012<br />
TOP 1: Solidarpakt Windenergienutzung<br />
Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Andreas Heidrich, Erster<br />
Beigeordneter der VG <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> besonders begrüßt. Er<br />
wurde vom Ortsbürgermeister zur Sitzung eingeladen.<br />
Allen Ratsmitgliedern war mit der Einladung zur Sitzung entsprechendes<br />
Informationsmaterial zugegangen. Der Vorsitzende befürwortet<br />
einen solchen Pakt.<br />
Herr Heidrich erläutert ausführlich den Vertragsentwurf <strong>und</strong> beantwortet<br />
die Fragen der Ratsmitglieder. Der Vertrag regelt im Wesentlichen<br />
die Verteilung der Erlöse aus Anlagen der erneuerbaren<br />
Energien <strong>und</strong> der Aufwendungen für die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans<br />
für die Windenergienutzung. Sobald der Vertrag<br />
unterzeichnet ist, ergeht der Auftrag für die Teilfortschreibung. Es<br />
folgen die unterschiedlichsten Untersuchungen zur Feststellung<br />
geeigneter Standorte für Windkraftanlagen. Dazu zählen neben den<br />
Windgutachten auch die Feststellung der sogenannten Ausschlussgebiete<br />
<strong>und</strong> die Artenschutzuntersuchungen. In diesem Verfahren<br />
erfolgt dann auch die förmliche Beteiligung der Bürgerinnen <strong>und</strong><br />
Bürger sowie der Ortsgemeinden <strong>und</strong> Träger öffentlicher Belange.<br />
Nach 1,5 stündiger Beratung spricht sich der Rat einstimmig für die<br />
Teilnahme zum Solidarpakt Windenergienutzung der <strong>Verbandsgemeinde</strong><br />
<strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> aus.<br />
TOP 2: Anschaffung eines neuen PC-Komplettsystems<br />
Aus verschiedenen Gründen wird der Kauf vorerst zurückgestellt.<br />
Der Rat war einstimmig der Meinung, dass sich der/die zukünftige<br />
Nachfolger/in des Vorsitzenden zu gegebener Zeit selbst um die<br />
Anschaffung eines aktuellen PC-Komplettsystems kümmern soll.<br />
TOP 3: Angelegenheiten Dorfgemeinschaftshaus<br />
1. Aus Sicherheitsgründen soll für den Flur im DGH ein Läufer gekauft<br />
werden. Ratsmitglied Reiner Held übernimmt diese Tätigkeit.<br />
2. Die Umrandungen der Gummimatten am Eingang DGH <strong>und</strong><br />
ehem. Dorfladen sollen erneuert werden. Hierfür werden entsprechend<br />
Angebote eingeholt.<br />
TOP 4: Kenntnisgaben/Verschiedenes<br />
1. Es wird bemängelt, dass oberhalb des Friedhofes von einem<br />
der Jäger tiefe Spuren in die Wiesenwege gefahren werden.<br />
2. Zur Beseitigung der Schäden am Feldweg ins Höllental hat die<br />
Versicherung ihren Teil bezahlt.<br />
Georg Otto, Ortsbürgermeister<br />
■■ Die Kröten kommen<br />
Es ist wieder soweit, dass die Kröten zwischen Bölsberg <strong>und</strong> Kirburg<br />
die K61 überqueren.<br />
Aus dem Gr<strong>und</strong> des Artenschutzes soll die Strecke je nach Witterung<br />
gesperrt werden. Diese Anordnung wurde befristet vom 26.02.-<br />
13.05.2012, in der Winterzeit von frühestens 19.00-05.30 Uhr <strong>und</strong> in<br />
der Sommerzeit von frühestens 20.00-05.30 Uhr. In der Anordnung<br />
der Kreisverwaltung heißt es u.a.:<br />
„Die Vollsperrung der K61 darf nur erfolgen, wenn es tatsächlich<br />
aufgr<strong>und</strong> der klimatischen Verhältnisse zu einer vermehrten Wanderung<br />
der Laichkröten kommt.“ Auf diesen Absatz wird genau soviel<br />
Wert gelegt wie auf den Artenschutz.<br />
Georg Otto Ortsbürgermeister<br />
■■ Brennholzvergabe<br />
Unsere diesjährige Brennholzvergabe findet am Samstag den<br />
10.03.2012 um 09.00 Uhr statt. Hierzu treffen wir uns an der Grillhütte,<br />
wo auch alle Lose bereit liegen. Teilnehmen können nur Bürger<br />
der Gemeinde Bölsberg!<br />
Panthel, FAM<br />
Großseifen<br />
■<br />
■ Kindergartenkosten<br />
Aufwand der Gemeinde stellt „Zukunftsinvestition“ dar<br />
Bekanntlich besteht seit dem Jahre 1985 eine vertragliche Vereinbarung<br />
mit der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong>, die es erlaubt, alle im Kindergartenalter<br />
befindlichen Großseifer Kinder in den städtischen Tagesstätten<br />
unterzubringen. Im Gegenzug verpflichtete sich damals die<br />
Gemeinde Großseifen zur Beteiligung an den Kosten zum Neubau<br />
des Kindergartens im Stadtteil Langenbach. Zusätzlich wurde für<br />
den im Jahre 2011 fertiggestellten Anbau am Kindergarten „Pestalozzistraße“<br />
ein Kostenanteil von 20.800 EUR übernommen.<br />
Aufgr<strong>und</strong> der vor einigen Wochen von der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
vorgelegten Abrechnung 2010 hat die Gemeinde Großseifen<br />
für ihre in den städtischen Einrichtungen untergebrachten Kinder<br />
einen Anteil von 19.290 EUR, oder 10,8 % der ungedeckten<br />
laufenden Kosten (178.502 EUR), zu tragen. Im Abrechnungszeitraum<br />
befanden sich 19 Kinder unserer Gemeinde im Kindergartenalter.<br />
Davon besuchten bis zu 11 Kinder ganztags den Kindergarten<br />
im Stadtteil Langenbach.<br />
An dieser Stelle sei einmal mehr Dank <strong>und</strong> Anerkennung an die<br />
Adresse der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> <strong>und</strong> das qualifizierte Personal in<br />
den Tagesstätten ausgesprochen für das Vorhalten der existenziell<br />
wichtigen Einrichtungen, in denen unsere Kinder sowohl halbtags<br />
als auch ganztätig optimale Betreuung finden. Schließlich werden<br />
mit dieser vorschulischen Erziehung bereits entscheidende Weichen<br />
für den Lebensweg der Kinder gestellt. Vor diesem Hintergr<strong>und</strong><br />
sind die zweifellos nicht unwesentlichen Gemeindegelder<br />
fruchtbar <strong>und</strong> damit zukunftsweisend „gut angelegt“!<br />
Jürgen Steup, Ortsbürgermeister<br />
Hardt<br />
■■ Jagdgenossenschaftsversammlung<br />
Die im Jagdkataster des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Nistertal-<br />
Hardt ausgewiesenen Gr<strong>und</strong>stückseigentümer (Jagdgenossen)<br />
werden gemäß § 11 Abs. 8 des Landesjagdgesetzes vom<br />
09.07.2010 zu einer Versammlung auf<br />
Montag, 26. März 2012 - 19.00 Uhr -<br />
in die Gemeindeverwaltung 57647 Nistertal, Am Sportplatz,<br />
mit folgender Tagesordnung eingeladen:<br />
1. Beschluss einer neuen Satzung der Jagdgenossenschaft<br />
Nistertal-Hardt<br />
2. Kenntnisgaben/ Verschiedenes<br />
Es wird darauf hingewiesen, dass im Falle der Verhinderung eines<br />
Gr<strong>und</strong>stückseigentümers dieser sich durch einen Beauftragten<br />
unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen kann;<br />
Vordrucke sind bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong><br />
<strong>und</strong> bei den Ortsbürgermeisterinnen in Nistertal <strong>und</strong> Hardt<br />
während der Dienstst<strong>und</strong>en erhältlich.<br />
Ein Jagdgenosse darf nicht mehr als drei Vollmachten in seiner Person<br />
vereinigen.<br />
Bei Gr<strong>und</strong>stücken, die im Miteigentum oder Gesamthandeigentum<br />
mehrerer Personen stehen, kann das Stimmrecht nur von einem<br />
Miteigentümer einheitlich ausgeübt werden. Eigentümer von Gr<strong>und</strong>stücken,<br />
auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, können<br />
der Jagdgenossenschaft nicht angehören.<br />
Nistertal, 05.03.2012 Beate Held, Jagdvorsteherin<br />
■■ Gemeinderatssitzung<br />
am 13. März 2012, um 20 :00 Uhr<br />
Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen/<br />
nicht-öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 13. März 2012, 20:00<br />
Uhr, <strong>und</strong> die Bürger/innen zum öffentlichen Teil in das Haus Wartenberg<br />
eingeladen.<br />
Tagesordnung<br />
Öffentlicher Teil:<br />
TOP 1: Bericht der Ortsbürgermeisterin<br />
TOP 2 Fällen der schadhaften Bäume an der Struth<br />
(hierbei wird Herr Revierförster J.Panthel anwesend sein).<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung<br />
TOP 3: Hausordnung des Jugendtreffs<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung<br />
TOP 4: Kenntnisgaben <strong>und</strong> Verschiedenes<br />
Nichtöffentlicher Teil:<br />
TOP 6: Gr<strong>und</strong>stücksangelegenheiten<br />
TOP 7: Kenntnisgaben <strong>und</strong> Verschiedenes<br />
■■ Termine:<br />
10. März 14:00 Uhr am Park, Grenzwanderung 2. Teil mit Roland<br />
Hille, bitte festes Schuhwerk anziehen.<br />
13. März 17:30 Uhr Jugendtreff<br />
13. März 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung<br />
20. März 19:00 Uhr Seniorentreff- Ehrenamtliche Helfer<br />
21. März 16:00 Uhr“ Ostern mit dem Bastelspaß !“ Für Kinder ab<br />
8 Jahre Siehe hierzu separate Einladung unter Hardt.<br />
25. März 14:30 Uhr Seniorenfeier, eine persönliche Einladung der<br />
Bürger/innen erfolgt<br />
28. März 9:30 Uhr Frauenfrühstück<br />
31. März 13:30 Uhr Treffpunkt am Backes Aktion<br />
„Saubere Landschaft“<br />
Achtung Kindertreff !<br />
Unser Treffen am 28. März fällt aus, da am 21. März das Osterbasteln<br />
stattfindet.<br />
Der nächste Kindertreff findet am 25. April statt.<br />
Ursula Martain, Ortsbürgermeisterin