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Sozial- und Pflegedienste - Verbandsgemeinde Bad Marienberg

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Wäller Blättchen 12 Nr. 10/2012<br />

Zusätzliche Programmhefte sind noch bei der Stadtverwaltung,<br />

Büchtingstraße 3, zu erhalten. Dort sollen auch bis zum 11. April<br />

2012 die Teilnehmerpässe abgegeben werden, damit sie an der<br />

Tombola mit vielen schönen Preisen teilnehmen können.<br />

Dankwart Neufurth, Stadtbürgermeister<br />

Bölsberg<br />

■■ Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16.02.2012<br />

TOP 1: Solidarpakt Windenergienutzung<br />

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde Herr Andreas Heidrich, Erster<br />

Beigeordneter der VG <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> besonders begrüßt. Er<br />

wurde vom Ortsbürgermeister zur Sitzung eingeladen.<br />

Allen Ratsmitgliedern war mit der Einladung zur Sitzung entsprechendes<br />

Informationsmaterial zugegangen. Der Vorsitzende befürwortet<br />

einen solchen Pakt.<br />

Herr Heidrich erläutert ausführlich den Vertragsentwurf <strong>und</strong> beantwortet<br />

die Fragen der Ratsmitglieder. Der Vertrag regelt im Wesentlichen<br />

die Verteilung der Erlöse aus Anlagen der erneuerbaren<br />

Energien <strong>und</strong> der Aufwendungen für die Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans<br />

für die Windenergienutzung. Sobald der Vertrag<br />

unterzeichnet ist, ergeht der Auftrag für die Teilfortschreibung. Es<br />

folgen die unterschiedlichsten Untersuchungen zur Feststellung<br />

geeigneter Standorte für Windkraftanlagen. Dazu zählen neben den<br />

Windgutachten auch die Feststellung der sogenannten Ausschlussgebiete<br />

<strong>und</strong> die Artenschutzuntersuchungen. In diesem Verfahren<br />

erfolgt dann auch die förmliche Beteiligung der Bürgerinnen <strong>und</strong><br />

Bürger sowie der Ortsgemeinden <strong>und</strong> Träger öffentlicher Belange.<br />

Nach 1,5 stündiger Beratung spricht sich der Rat einstimmig für die<br />

Teilnahme zum Solidarpakt Windenergienutzung der <strong>Verbandsgemeinde</strong><br />

<strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> aus.<br />

TOP 2: Anschaffung eines neuen PC-Komplettsystems<br />

Aus verschiedenen Gründen wird der Kauf vorerst zurückgestellt.<br />

Der Rat war einstimmig der Meinung, dass sich der/die zukünftige<br />

Nachfolger/in des Vorsitzenden zu gegebener Zeit selbst um die<br />

Anschaffung eines aktuellen PC-Komplettsystems kümmern soll.<br />

TOP 3: Angelegenheiten Dorfgemeinschaftshaus<br />

1. Aus Sicherheitsgründen soll für den Flur im DGH ein Läufer gekauft<br />

werden. Ratsmitglied Reiner Held übernimmt diese Tätigkeit.<br />

2. Die Umrandungen der Gummimatten am Eingang DGH <strong>und</strong><br />

ehem. Dorfladen sollen erneuert werden. Hierfür werden entsprechend<br />

Angebote eingeholt.<br />

TOP 4: Kenntnisgaben/Verschiedenes<br />

1. Es wird bemängelt, dass oberhalb des Friedhofes von einem<br />

der Jäger tiefe Spuren in die Wiesenwege gefahren werden.<br />

2. Zur Beseitigung der Schäden am Feldweg ins Höllental hat die<br />

Versicherung ihren Teil bezahlt.<br />

Georg Otto, Ortsbürgermeister<br />

■■ Die Kröten kommen<br />

Es ist wieder soweit, dass die Kröten zwischen Bölsberg <strong>und</strong> Kirburg<br />

die K61 überqueren.<br />

Aus dem Gr<strong>und</strong> des Artenschutzes soll die Strecke je nach Witterung<br />

gesperrt werden. Diese Anordnung wurde befristet vom 26.02.-<br />

13.05.2012, in der Winterzeit von frühestens 19.00-05.30 Uhr <strong>und</strong> in<br />

der Sommerzeit von frühestens 20.00-05.30 Uhr. In der Anordnung<br />

der Kreisverwaltung heißt es u.a.:<br />

„Die Vollsperrung der K61 darf nur erfolgen, wenn es tatsächlich<br />

aufgr<strong>und</strong> der klimatischen Verhältnisse zu einer vermehrten Wanderung<br />

der Laichkröten kommt.“ Auf diesen Absatz wird genau soviel<br />

Wert gelegt wie auf den Artenschutz.<br />

Georg Otto Ortsbürgermeister<br />

■■ Brennholzvergabe<br />

Unsere diesjährige Brennholzvergabe findet am Samstag den<br />

10.03.2012 um 09.00 Uhr statt. Hierzu treffen wir uns an der Grillhütte,<br />

wo auch alle Lose bereit liegen. Teilnehmen können nur Bürger<br />

der Gemeinde Bölsberg!<br />

Panthel, FAM<br />

Großseifen<br />

■<br />

■ Kindergartenkosten<br />

Aufwand der Gemeinde stellt „Zukunftsinvestition“ dar<br />

Bekanntlich besteht seit dem Jahre 1985 eine vertragliche Vereinbarung<br />

mit der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong>, die es erlaubt, alle im Kindergartenalter<br />

befindlichen Großseifer Kinder in den städtischen Tagesstätten<br />

unterzubringen. Im Gegenzug verpflichtete sich damals die<br />

Gemeinde Großseifen zur Beteiligung an den Kosten zum Neubau<br />

des Kindergartens im Stadtteil Langenbach. Zusätzlich wurde für<br />

den im Jahre 2011 fertiggestellten Anbau am Kindergarten „Pestalozzistraße“<br />

ein Kostenanteil von 20.800 EUR übernommen.<br />

Aufgr<strong>und</strong> der vor einigen Wochen von der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

vorgelegten Abrechnung 2010 hat die Gemeinde Großseifen<br />

für ihre in den städtischen Einrichtungen untergebrachten Kinder<br />

einen Anteil von 19.290 EUR, oder 10,8 % der ungedeckten<br />

laufenden Kosten (178.502 EUR), zu tragen. Im Abrechnungszeitraum<br />

befanden sich 19 Kinder unserer Gemeinde im Kindergartenalter.<br />

Davon besuchten bis zu 11 Kinder ganztags den Kindergarten<br />

im Stadtteil Langenbach.<br />

An dieser Stelle sei einmal mehr Dank <strong>und</strong> Anerkennung an die<br />

Adresse der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong> <strong>und</strong> das qualifizierte Personal in<br />

den Tagesstätten ausgesprochen für das Vorhalten der existenziell<br />

wichtigen Einrichtungen, in denen unsere Kinder sowohl halbtags<br />

als auch ganztätig optimale Betreuung finden. Schließlich werden<br />

mit dieser vorschulischen Erziehung bereits entscheidende Weichen<br />

für den Lebensweg der Kinder gestellt. Vor diesem Hintergr<strong>und</strong><br />

sind die zweifellos nicht unwesentlichen Gemeindegelder<br />

fruchtbar <strong>und</strong> damit zukunftsweisend „gut angelegt“!<br />

Jürgen Steup, Ortsbürgermeister<br />

Hardt<br />

■■ Jagdgenossenschaftsversammlung<br />

Die im Jagdkataster des gemeinschaftlichen Jagdbezirks Nistertal-<br />

Hardt ausgewiesenen Gr<strong>und</strong>stückseigentümer (Jagdgenossen)<br />

werden gemäß § 11 Abs. 8 des Landesjagdgesetzes vom<br />

09.07.2010 zu einer Versammlung auf<br />

Montag, 26. März 2012 - 19.00 Uhr -<br />

in die Gemeindeverwaltung 57647 Nistertal, Am Sportplatz,<br />

mit folgender Tagesordnung eingeladen:<br />

1. Beschluss einer neuen Satzung der Jagdgenossenschaft<br />

Nistertal-Hardt<br />

2. Kenntnisgaben/ Verschiedenes<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass im Falle der Verhinderung eines<br />

Gr<strong>und</strong>stückseigentümers dieser sich durch einen Beauftragten<br />

unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht vertreten lassen kann;<br />

Vordrucke sind bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Bad</strong> <strong>Marienberg</strong><br />

<strong>und</strong> bei den Ortsbürgermeisterinnen in Nistertal <strong>und</strong> Hardt<br />

während der Dienstst<strong>und</strong>en erhältlich.<br />

Ein Jagdgenosse darf nicht mehr als drei Vollmachten in seiner Person<br />

vereinigen.<br />

Bei Gr<strong>und</strong>stücken, die im Miteigentum oder Gesamthandeigentum<br />

mehrerer Personen stehen, kann das Stimmrecht nur von einem<br />

Miteigentümer einheitlich ausgeübt werden. Eigentümer von Gr<strong>und</strong>stücken,<br />

auf denen die Jagd nicht ausgeübt werden darf, können<br />

der Jagdgenossenschaft nicht angehören.<br />

Nistertal, 05.03.2012 Beate Held, Jagdvorsteherin<br />

■■ Gemeinderatssitzung<br />

am 13. März 2012, um 20 :00 Uhr<br />

Die Mitglieder des Gemeinderates werden zu einer öffentlichen/<br />

nicht-öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 13. März 2012, 20:00<br />

Uhr, <strong>und</strong> die Bürger/innen zum öffentlichen Teil in das Haus Wartenberg<br />

eingeladen.<br />

Tagesordnung<br />

Öffentlicher Teil:<br />

TOP 1: Bericht der Ortsbürgermeisterin<br />

TOP 2 Fällen der schadhaften Bäume an der Struth<br />

(hierbei wird Herr Revierförster J.Panthel anwesend sein).<br />

Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung<br />

TOP 3: Hausordnung des Jugendtreffs<br />

Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung<br />

TOP 4: Kenntnisgaben <strong>und</strong> Verschiedenes<br />

Nichtöffentlicher Teil:<br />

TOP 6: Gr<strong>und</strong>stücksangelegenheiten<br />

TOP 7: Kenntnisgaben <strong>und</strong> Verschiedenes<br />

■■ Termine:<br />

10. März 14:00 Uhr am Park, Grenzwanderung 2. Teil mit Roland<br />

Hille, bitte festes Schuhwerk anziehen.<br />

13. März 17:30 Uhr Jugendtreff<br />

13. März 20:00 Uhr Gemeinderatssitzung<br />

20. März 19:00 Uhr Seniorentreff- Ehrenamtliche Helfer<br />

21. März 16:00 Uhr“ Ostern mit dem Bastelspaß !“ Für Kinder ab<br />

8 Jahre Siehe hierzu separate Einladung unter Hardt.<br />

25. März 14:30 Uhr Seniorenfeier, eine persönliche Einladung der<br />

Bürger/innen erfolgt<br />

28. März 9:30 Uhr Frauenfrühstück<br />

31. März 13:30 Uhr Treffpunkt am Backes Aktion<br />

„Saubere Landschaft“<br />

Achtung Kindertreff !<br />

Unser Treffen am 28. März fällt aus, da am 21. März das Osterbasteln<br />

stattfindet.<br />

Der nächste Kindertreff findet am 25. April statt.<br />

Ursula Martain, Ortsbürgermeisterin

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