Jahresbericht 2011 - Stadt Emden

Politik und Verwaltung
Richtung
Selbst ist die Stadt: emden bleibt
Zug um Zug, Schritt für Schritt - ein Motto der Emder Stadtpolitik.
Die strategische Ausrichtung der kommunalen
Selbstverwaltung
2 Eröffnungsbilanz – ein Wort wie 102.380.641,70 Euro - hinter die- die Premiere der Eröffnungsbilanz
Stadt behält bei ihren Unternehmen
3
Zahnschmerzen. Aber beim ser trockenen Summe verbergen zu den erfreulichsten Momenten von
die Anteilsmehrheit, in der Regel zu
Oberbürgermeister, vielen Kom-
munalpolitikern und Mitarbeitern
der Verwaltung löst sie ein Gefühl
der Zufriedenheit aus, das bald
vielleicht auch Emder Bürger
teilen. Denn sie dokumentiert
erstmals in einem schlüssigen
Zahlenwerk: Der Stadt geht es
gut, sie braucht in Niedersachsen
keine Vergleiche zu scheuen.
Hinter dem Erfolg steckt eine
Philosophie, die so ausgeprägt
wie hier anderswo kaum gelebt
wird: Die Stadt nimmt die Kom-
munale Selbstverwaltung beim
Wort und praktiziert sie.
sich Schweiß, Mühen und Arbeit der
Emder seit dem Ende des Zweiten
Weltkriegs, als ihre Stadt in Schutt
und Asche lag. 102,4 Millionen Euro –
es ist das Eigenkapital der Stadt, das
in der Eröffnungsbilanz ausgewiesen
wird. Erstmals in der Geschichte des
Kämmereiwesens müssen Städte
und Gemeinden ihr gesamtes Kapital-
und Sachvermögen einschließlich
Abschreibungen berechnen und
bewerten und von nun an jährlich bilanzieren,
wie es in der privaten Wirtschaft
üblich ist. Bisher mussten im
städtischen Haushalt nur Einnahmen
und Ausgaben gelistet werden.
102,4 Millionen Euro – das ist die
Summe, die nach Abzug aller Schulden
unter dem Strich steht. Würde
im theoretischen Fall die Stadt verkauft:
Diese Summe bliebe über. In
seinen letzten Amtsmonaten gehört
Oberbürgermeister Alwin Brinkmann.
Denn die Werte, die Emden in den
vergangenen Jahrzehnten geschaffen
hat, brauchen keinen Vergleich
zu scheuen. „Damit zählen wir zu
den Top-Fünf unter den Kommunen
in Niedersachsen“, freut er sich.
„Wir haben das Erbe unserer Väter
vermehrt, wir haben Verantwortung
übernommen, Mut gezeigt und
manches Mal auch Glück gehabt.“
Glück lässt er gern gelten, aber Zu-
fall nicht. Es steckt eine Strategie
dahinter. Der Emder Rat und die Verwaltung
nehmen Kommunale Selbstverwaltung
beim Wort. „Selbstverwaltung
verstehen wir so, dass wir
unsere Aufgaben tatsächlich selbst in
die Hand nehmen“, sagt Brinkmann.
Viele Städte erlagen vor Jahren dem
Trend, privaten Unternehmen zahlreiche
ihrer ureigenen Pflichten zu
Herr im Haus
überlassen. Klassische Beispiele
sind Müllabfuhr, Stadtwerke, Gebäudereinigung
oder Krankenhäuser.
Heute hallt der Ruf nach Re-Kommunalisierung
durchs Land, in der Regel
ein teures Vergnügen.
Der Emder Stadtrat schlug einen an-
deren Weg ein, der sich als erfolg-
reich erwiesen hat. Die Stadt wird
ähnlich einem Konzern geführt. Er
hat ein gutes Dutzend Tochterbetriebe
oder -Gesellschaften gegründet,
die städtische Aufgaben erledigen.
Das Prinzip klingt einfach: Die
hundert Prozent. Die Chefs handeln
selbstständig, unterrichten aber
den Rat. Am Rat geht nichts vorbei,
er muss zum Beispiel auch die Geschäftsführer
entlasten. Bindeglied
ist der Oberbürgermeister, der den
Aufsichtsräten vorsitzt.
Brinkmann drückt es so aus: „Die
Geschäftsführer haben ihre unternehmerischen
Freiheiten, aber der
Rat stellt die Leitplanken auf.“
Generelles Prinzip für alle städ-
tischen Unternehmen: Sie müssen
sich dem Markt stellen und sich mit
der privaten Wirtschaft messen lassen.
Brinkmann unmissverständlich:
„Die Stadt muss so gut sein wie ein
Privater. Das ist das A und O.“ Rat
und Verwaltung achten dabei auf
den Vorteil für die Emder. So müssen
Qualität und Verlässlichkeit der städ-
tischen Dienstleistungen stimmen
und dürfen nicht einem Preiskampf
zum Opfer fallen. Ein Beispiel dafür
ist die Müllabfuhr, die präzise wie ein
Uhrwerk arbeitet – bei Müllgebühren,
die seit Jahren stabil sind. Der Erfolg
der Tochterunternehmen gibt der
Konzernmutter Stadt Emden jedenfalls
Recht. Brinkmann: „Kein städtisches
Unternehmen ist bisher in
finanzielle Schwierigkeiten geraten.“
ä Fortsetzung Seiten 4 und 5
Brinkmann warnt davor, die kommode
finanzielle Lage der Stadt als
Freibrief für unangemessene Investitionen
zu missbrauchen oder sich
gar in unkalkulierbare Schulden zu
stürzen. Das hohe Eigenkapital sollte
Ansporn sein, weiter mit Augenmaß
zu wirtschaften, es als Ausweis für
solide Finanzen und Bonität bei
Bund, Land und Banken zu betrachten.
Brinkmann hat gute Erfahrungen
gesammelt mit einem Spruch unserer
Altvorderen: „Een Stapp na d‘ anner.“
ä Fortsetzung auf der nächsten Seite
Alwin Brinkmann, seit 25 Jahren im Amt, ist der dienstälteste
Oberbürgermeister in Niedersachsen.
Politik und Verwaltung