Jahresbericht 2011 - Stadt Emden

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Politik und Verwaltung
ä Fortsetzung von Seite 3
Boote können bis in die Stadtmitte fahren.
„die Chemie muss
stimmen“
Die Stadt Emden wirtschaftet mit
ihren Tochterbetrieben nicht auf
einer ökonomischen Spielwiese,
sondern stellt sich dem freien
Markt. Klappt das entgegen allen
Vorurteilen, mit denen der öffentliche
Dienst zu kämpfen hat?
Für Oberbürgermeister Brinkmann
keine Frage: „Unsere Philosophie
stimmt.“ Er unterfüttert seine These
mit mehreren Beispielen – schickt
aber eine wesentliche Bedingung
voraus: „Zwischen Rat, Verwaltung
und Tochterbetrieben muss die
Chemie stimmen.“
In Emden herrscht bei allen parteipolitischen
Unterschieden ein
Emden ist eine Industrie- und Hafenstadt - aber auch eine Stadt im Grünen. Diese Idylle entdecken Spaziergänger mitten in der Stadt am Alten Binnenhafen.
gutes Verhältnis. Schaut Brinkmann
sich in Niedersachsen um, sieht er:
„Das ist selten.“ Er habe deshalb
immer auf ein gutes Verhältnis in
den Gremien geachtet. Bei strategischen
Entscheidungen müsse
Parteipolitik vor der Tür bleiben.
Nun zu einigen Beispielen: Die Ge-
woba ist im unteren und mittleren
Preissegment stark im Wohnungsmarkt
und sorgt dafür, dass Mieten
auch für Menschen mit schmaleren
Einkommen erschwinglich bleiben.
Sie tritt auch als Bauherr bei öffentlichen
Gebäuden wie Schulen oder
Verwaltungshäusern auf.
Die Stadtwerke sorgen für eine leistungsfähige
Infrastruktur in der
Wasser-, Strom- und Gasversorgung,
regeln den öffentlichen Busverkehr,
bauen den Flugplatz aus
und investierten schon in erneuerbare
Energien, als dies anderenorts
noch ein Fremdwort war. Brinkmann
räumt den Stadtwerken „gute
Chancen für die Zukunft“ ein. Ein
weiteres Merkmal in Emden: Die
Stadt legt Wert darauf, dass die
Sparkasse eigenständig bleibt und
nicht in einer Fusion aufgeht.
Ein besonderes Kapitel schrieb
die Stadt-Tochter Zukunft Emden
mit dem Industriepark. Sie nahm
den Abriss der pleitegegangenen
Frisia-Raffinerie auf die eigene
Kappe und sorgte dafür, dass VW-
Zulieferer dort siedeln konnten. Die
Zahl von 1000 guten Arbeitsplätzen
spricht für sich.
Starke soziale Wirkung übt die Ge-
bäudereinigungs-Tochter aus. Viele
Kommunen lassen ihre Schulen
und Büros von Fremdfirmen saubermachen.
Die Stadt erledigt das
mit ihrer eigenen Firma und kann
sich rühmen: Alle Frauen – darunter
viele alleinerziehende - arbeiten mit
Lohnsteuerkarte.
Der Bau- und Entsorgungsbetrieb
spielt eine starke Rolle in der städtischen
Daseinsfürsorge. Er zeich-
net sich durch große Zuverlässigkeit
und zivile Preise aus – zum
Beispiel in der Müllabfuhr.
Bei Gewerbeansiedlungen kann die
Stadt flexibel agieren, weil sie mit
ihren Tochterbetrieben die Richtung
bestimmen kann. Das beschleunigt
das Tempo und lässt Preise nicht
ausufern. Gut entwickelt hat sich
in den letzten Jahren auch das Klinikum,
trotz der Daumenschrauben
des Gesetzgebers. Es arbeitet auf
hohem medizinischen Niveau. Finanziell
steht es auf soliden Füßen
und erwirtschaftet die Abschreibungen
selbst.
Die Groß-Investitionen der vergangenen
zehn Jahre sind über
städtische Unternehmen geplant,
vorangetrieben, abgewickelt
oder wenigstens begleitet worden:
Rotes Siel, Binnenhafen, Ostfriesisches
Landesmuseum, Zufahrtsstraße
mit Kreisel zum VW-Werk,
Bahnhofsvorplatz, Innenstadt-Sanierung,
Märkte, Eisenbahnbrücke,
Johannes-a-Lasco-Bibliothek oder
Neue Kirche.
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