Optimierung der Beteiligungsstrukturen - bürger portal wilhelmshaven

Im Beteiligungsbericht werden die Auswirkungen auf den Haushalt in einer summarischen Tabelle
dargestellt. Diese enthält richtigerweise in der letzten Spalte die unmittelbaren Ergebnisabführungen
bzw. Verlustausgleiche an die bzw. durch die Stadt sowie die gewährten Zuschüsse.
Hier wäre eine differenziertere Darstellung der Ergebnisse die abgeführt bzw. ausgeglichen
werden, der Ergebnisse die nicht ausgeschüttet werden und der sonstigen Betriebskostenzuschüsse
sinnvoll. Bei den nicht ausgeschütteten Ergebnissen handelt es sich um Vermögenszuwächse
bzw. potentielle Mittelzuflüsse in Folgejahren. Die getrennte Darstellung von Ergebnissen
und Zuschüssen soll zeigen, ob sich trotz eines Zuschusses Fehlbeträge ergeben. Die
anderen Spalten der summarischen Darstellung im Beteiligungsbericht beinhalten wenig aussagekräftige
Aufsummierungen insbesondere beim Eigenkapital und Ergebnis. Durch die mehrstufigen
Beteiligungsstrukturen sind dadurch Eigenkapitalanteile und Ergebnisse mehrfach enthalten.
Eine Konsolidierung soll dem Beteiligungsbericht 2006 zufolge erstmalig 2009 vorgenommen
werden.
Ergänzend sollte eine Ergebnisdarstellung nach Geschäftssparten (z.B. Versorgung, Verkehr,
Tourismus etc.) erfolgen, damit der Rat erkennt, für welche Bereiche er Mittel bereitstellt. Erst
mit dieser Erkenntnis kann er Prioritäten setzen. Zur Problematik der Spartendarstellung bei der
gegenwärtigen Beteiligungsstruktur wird auf Abschnitt D. II.1. verwiesen.
3. Zusammenfassende Würdigung
Die Steuerung der Beteiligungen erfolgt in erster Linie durch den Rat, der durch die einzelnen
Ratsmitglieder die Gesellschafterfunktion ausübt. Ebenso übt der Rat die Trägerfunktion für die
Eigenbetriebe und die Anstalt Sparkasse aus und besetzt dort die Werksausschüsse und den
Anstaltsverwaltungsrat. Das Beteiligungsmanagement, das die Beteiligungen überwacht und
den Rat unterstützt, erhält nach den vorliegenden Informationen keine oder teilweise zu späte
Auskünfte. Hier ist der gegenseitige Informationsaustausch zwischen Rat und Beteiligungsmanagement
verbesserungsbedürftig. Zur Vorbereitung von Sitzungen der Aufsichtsräte oder Gesellschafterversammlungen
erhält die Beteiligungsverwaltung ihren eigenen Auskünften zufolge
die Beschlussvorschläge häufig nicht, erst auf Nachfrage oder zu spät und kann ihre Beraterfunktion
gegenüber dem Rat nur eingeschränkt wahrnehmen.
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