Aus dem Kreis - CDU Kreisverband Göppingen
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<strong>Aus</strong> <strong>dem</strong> <strong>Kreis</strong> <strong>Göppingen</strong> 1-2/2005 • Seite 3<br />
Liebe Freunde,<br />
Kandidat zur Landtagswahl 2006:<br />
Nominierung im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong> am 11. März 2005<br />
MdL Dr. Dietrich Birk:<br />
„Ich trete an, um mit vollem Einsatz und Ihrer Unterstützung wiederum<br />
das Direktmandat für die <strong>CDU</strong> im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong> überzeugend zu gewinnen.“<br />
die Nominierung zur Landtagswahl<br />
2006 für den Wahlkreis <strong>Göppingen</strong><br />
steht an und findet am 11. März 2005<br />
um 19.00 Uhr im Saalbau in Uhingen<br />
statt.<br />
In den Jahren 1996 und 2001 wurde<br />
ich mit großer Unterstützung zum<br />
Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis<br />
<strong>Göppingen</strong> gewählt. Mir macht<br />
die abwechslungsreiche Aufgabe als<br />
Landtagsabgeordneter sehr viel Freude. Ich stelle<br />
mich deshalb erneut zur Wahl und bitte Sie<br />
herzlich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme. Ich<br />
trete 2006 an, um mit vollem Einsatz wiederum<br />
das Direktmandat für die <strong>CDU</strong> im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong><br />
überzeugend zu gewinnen.<br />
Politische Priorität: Wertschöpfung, Arbeitsplätze<br />
und Innovation am Standort halten sowie ein<br />
kinder- und familienfreundliches Klima in unserem<br />
Land<br />
Die Weichen in der Landespolitik sind dank<br />
der <strong>CDU</strong> richtig gestellt: Baden-Württemberg hat<br />
in den letzten Jahren auf vielen Politikfeldern<br />
(z.B. Bildung, Forschung, Innere Sicherheit) seinen<br />
Spitzenplatz gefestigt oder sogar noch ausbauen<br />
können. Aufgrund der knappen öffentlichen<br />
Finanzen und des intensiven wirtschaftlichen<br />
Wettbewerbs werden wir unsere Anstrengungen<br />
in den nächsten Jahren voll auf den Erhalt<br />
von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen,<br />
sowie auf technologische Innovationen am Standort<br />
Baden-Württemberg konzentrieren und<br />
gleichzeitig die Konsolidierung der öffentlichen<br />
Finanzen vorantreiben müssen. Für ein kinder-,<br />
jugend- und familienfreundliches Baden-Württemberg<br />
müssen wir bewährte Strukturen erhalten<br />
und die Kinderbetreuung weiter verbessern.<br />
Verantwortung und Schwerpunkte<br />
im Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />
Meine politischen Tätigkeitsschwerpunkte im<br />
Landtag liegen im Wirtschaftsausschuss und im<br />
Finanzausschuss. Beide Aufgabenbereiche sind<br />
für die Weiterentwicklung Baden-Württembergs<br />
und des <strong>Kreis</strong>es <strong>Göppingen</strong> von herausragender<br />
Bedeutung. Als direkt gewählter Abgeordneter<br />
sowie in meinen Funktionen als wirtschaftspolitischer<br />
Sprecher der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion und<br />
als Mitglied des <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorstandes bin<br />
ich unmittelbar und eng in die Gestaltung und<br />
Bewältigung der landespolitischen Herausforderungen<br />
und Aufgaben eingebunden. Ich möchte<br />
mich auch weiterhin mit politischem und wirtschaftlichem<br />
Sachverstand in die unterschiedlichen<br />
Bereiche der Landespolitik einbringen.<br />
Erfolgreiche Unterstützung der Städte<br />
und Gemeinden<br />
Für den Wahlkreiskreis <strong>Göppingen</strong> konnte ich<br />
einiges anstoßen und gemeinsam mit Ihnen er-<br />
reichen und umsetzen. Die Aufnahme<br />
der Städte und Gemeinden<br />
in die Förderprogramme des<br />
Landes sowie der Erhalt und<br />
<strong>Aus</strong>bau der Infrastruktur<br />
(Straße, Schiene) waren und<br />
sind mir dabei besondere Anliegen.<br />
So konnte für wichtige Projekte<br />
Geld in den Wahlkreis gelenkt<br />
werden, etwa 1 Mio. Euro<br />
im Rahmen des Entwicklungsprogramms<br />
Ländlicher Raum<br />
(ELR) für insgesamt 13 Projekte in kommunaler<br />
und privater Trägerschaft. <strong>Aus</strong> <strong>dem</strong> Landes-sanierungsprogramm<br />
(LSP) flossen bislang Zuschüsse<br />
in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die<br />
Städte und Gemeinden für städtebauliche Sanierungs-<br />
und Verschönerungsmaßnahmen.<br />
Straßenbauprojekte im Rahmen des Gemeinde-<br />
Verkehrs-Finanzierungsprogramms (GVFG) konnten<br />
mit rund 15 Mio. Euro und Abwasser-Sanierungsmaßnahmen<br />
mit 2,8 Mio. Euro bezuschusst<br />
werden. Zu<strong>dem</strong> konnten ca. 5,2 Mio. Euro an<br />
Fördergeldern für den Schulhausbau und eine<br />
weitere Mio. Euro für die Ganztagesbetreuung<br />
von Kindern und Jugendlichen in den Wahlkreis<br />
geholt werden.<br />
Direkter Kontakt<br />
zu den Menschen weiterhin wichtig<br />
Ebenso wichtig ist mir der direkte Kontakt zu<br />
den Bürgerinnen und Bürgern im <strong>Kreis</strong> <strong>Göppingen</strong>,<br />
ob bei Gemeinde- und Firmenbesuchen im<br />
Wahlkreis, bei Diskussions- und Gesprächsrunden<br />
oder im Rahmen von regelmäßigen Bürgersprechstunden.<br />
Gerne bin ich auch weiterhin<br />
Ansprechpartner für die Menschen und deren<br />
Probleme vor Ort, um im Rahmen meiner Möglichkeiten<br />
konkret weiterhelfen zu können. Vielfach<br />
ist dieses gelungen und darüber freue ich<br />
mich besonders.<br />
Transparenz bei Beruf und Mandat<br />
Zur verantwortungsvollen Mandatsausübung<br />
gehört für mich auch die berufliche Unabhängigkeit.<br />
Die Vereinbarkeit von Beruf und Mandat ist<br />
dafür eine wichtige Voraussetzung. Zum einen<br />
wird für Angestellte oder Selbständige aus der<br />
Privatwirtschaft der Einstieg in die hauptamtliche<br />
Politik überhaupt erst möglich, um so auch<br />
die dringend erforderliche Vielfalt an beruflichem<br />
Fachwissen ins Parlament zu erreichen.<br />
Zum anderen ist ein zweites berufliches Standbein<br />
notwendig, um von der Hauptamtlichkeit<br />
der Politik unabhängig zu sein. Da man als Abgeordneter<br />
auf Zeit gewählt ist, empfiehlt sich<br />
eine berufliche Vorsorge. Für jeden transparent<br />
einsehbar und nachvollziehbar bin ich seit 10<br />
Jahren in Teilzeit als Diplom-Kaufmann in der<br />
freien Wirtschaft beschäftigt (5 Jahre Telekommunikationswirtschaft,<br />
5 Jahre Energiewirtschaft)<br />
sowie seit 9 Jahren als Landtagsabgeordneter<br />
tätig. Über 50 Prozent der Abgeordneten<br />
gehen in Teilzeit einem Beruf nach. Klar ist: Im<br />
Beruf stehende Abgeordnete müssen die gesetzlichen<br />
Offenlegungsrichtlinien einhalten: Bei<br />
mir war und ist dies gewährleistet.<br />
Dank für konstruktive und<br />
vertrauensvolle Zusammenarbeit<br />
Ich biete an, mit Ihnen über die Situation und<br />
Perspektiven der <strong>CDU</strong> zur Landtagswahl 2006<br />
sowie über meine Arbeit im Landtag zu sprechen.<br />
Sie können jederzeit auf mich zukommen.<br />
Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar. Diesen<br />
Aufruf möchte ich mit einem herzlichen<br />
Dank für die bisherige konstruktive und vertrauensvolle<br />
Zusammenarbeit verbinden und verbleibe<br />
mit freundlichen Grüßen<br />
Dr. Dietrich Birk MdL<br />
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