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Aus dem Kreis - CDU Kreisverband Göppingen

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<strong>Aus</strong> <strong>dem</strong> <strong>Kreis</strong> <strong>Göppingen</strong> 1-2/2005 • Seite 3<br />

Liebe Freunde,<br />

Kandidat zur Landtagswahl 2006:<br />

Nominierung im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong> am 11. März 2005<br />

MdL Dr. Dietrich Birk:<br />

„Ich trete an, um mit vollem Einsatz und Ihrer Unterstützung wiederum<br />

das Direktmandat für die <strong>CDU</strong> im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong> überzeugend zu gewinnen.“<br />

die Nominierung zur Landtagswahl<br />

2006 für den Wahlkreis <strong>Göppingen</strong><br />

steht an und findet am 11. März 2005<br />

um 19.00 Uhr im Saalbau in Uhingen<br />

statt.<br />

In den Jahren 1996 und 2001 wurde<br />

ich mit großer Unterstützung zum<br />

Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis<br />

<strong>Göppingen</strong> gewählt. Mir macht<br />

die abwechslungsreiche Aufgabe als<br />

Landtagsabgeordneter sehr viel Freude. Ich stelle<br />

mich deshalb erneut zur Wahl und bitte Sie<br />

herzlich um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme. Ich<br />

trete 2006 an, um mit vollem Einsatz wiederum<br />

das Direktmandat für die <strong>CDU</strong> im Wahlkreis <strong>Göppingen</strong><br />

überzeugend zu gewinnen.<br />

Politische Priorität: Wertschöpfung, Arbeitsplätze<br />

und Innovation am Standort halten sowie ein<br />

kinder- und familienfreundliches Klima in unserem<br />

Land<br />

Die Weichen in der Landespolitik sind dank<br />

der <strong>CDU</strong> richtig gestellt: Baden-Württemberg hat<br />

in den letzten Jahren auf vielen Politikfeldern<br />

(z.B. Bildung, Forschung, Innere Sicherheit) seinen<br />

Spitzenplatz gefestigt oder sogar noch ausbauen<br />

können. Aufgrund der knappen öffentlichen<br />

Finanzen und des intensiven wirtschaftlichen<br />

Wettbewerbs werden wir unsere Anstrengungen<br />

in den nächsten Jahren voll auf den Erhalt<br />

von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen,<br />

sowie auf technologische Innovationen am Standort<br />

Baden-Württemberg konzentrieren und<br />

gleichzeitig die Konsolidierung der öffentlichen<br />

Finanzen vorantreiben müssen. Für ein kinder-,<br />

jugend- und familienfreundliches Baden-Württemberg<br />

müssen wir bewährte Strukturen erhalten<br />

und die Kinderbetreuung weiter verbessern.<br />

Verantwortung und Schwerpunkte<br />

im Wirtschafts- und Finanzausschuss<br />

Meine politischen Tätigkeitsschwerpunkte im<br />

Landtag liegen im Wirtschaftsausschuss und im<br />

Finanzausschuss. Beide Aufgabenbereiche sind<br />

für die Weiterentwicklung Baden-Württembergs<br />

und des <strong>Kreis</strong>es <strong>Göppingen</strong> von herausragender<br />

Bedeutung. Als direkt gewählter Abgeordneter<br />

sowie in meinen Funktionen als wirtschaftspolitischer<br />

Sprecher der <strong>CDU</strong>-Landtagsfraktion und<br />

als Mitglied des <strong>CDU</strong>-Fraktionsvorstandes bin<br />

ich unmittelbar und eng in die Gestaltung und<br />

Bewältigung der landespolitischen Herausforderungen<br />

und Aufgaben eingebunden. Ich möchte<br />

mich auch weiterhin mit politischem und wirtschaftlichem<br />

Sachverstand in die unterschiedlichen<br />

Bereiche der Landespolitik einbringen.<br />

Erfolgreiche Unterstützung der Städte<br />

und Gemeinden<br />

Für den Wahlkreiskreis <strong>Göppingen</strong> konnte ich<br />

einiges anstoßen und gemeinsam mit Ihnen er-<br />

reichen und umsetzen. Die Aufnahme<br />

der Städte und Gemeinden<br />

in die Förderprogramme des<br />

Landes sowie der Erhalt und<br />

<strong>Aus</strong>bau der Infrastruktur<br />

(Straße, Schiene) waren und<br />

sind mir dabei besondere Anliegen.<br />

So konnte für wichtige Projekte<br />

Geld in den Wahlkreis gelenkt<br />

werden, etwa 1 Mio. Euro<br />

im Rahmen des Entwicklungsprogramms<br />

Ländlicher Raum<br />

(ELR) für insgesamt 13 Projekte in kommunaler<br />

und privater Trägerschaft. <strong>Aus</strong> <strong>dem</strong> Landes-sanierungsprogramm<br />

(LSP) flossen bislang Zuschüsse<br />

in Höhe von ca. 10 Mio. Euro an die<br />

Städte und Gemeinden für städtebauliche Sanierungs-<br />

und Verschönerungsmaßnahmen.<br />

Straßenbauprojekte im Rahmen des Gemeinde-<br />

Verkehrs-Finanzierungsprogramms (GVFG) konnten<br />

mit rund 15 Mio. Euro und Abwasser-Sanierungsmaßnahmen<br />

mit 2,8 Mio. Euro bezuschusst<br />

werden. Zu<strong>dem</strong> konnten ca. 5,2 Mio. Euro an<br />

Fördergeldern für den Schulhausbau und eine<br />

weitere Mio. Euro für die Ganztagesbetreuung<br />

von Kindern und Jugendlichen in den Wahlkreis<br />

geholt werden.<br />

Direkter Kontakt<br />

zu den Menschen weiterhin wichtig<br />

Ebenso wichtig ist mir der direkte Kontakt zu<br />

den Bürgerinnen und Bürgern im <strong>Kreis</strong> <strong>Göppingen</strong>,<br />

ob bei Gemeinde- und Firmenbesuchen im<br />

Wahlkreis, bei Diskussions- und Gesprächsrunden<br />

oder im Rahmen von regelmäßigen Bürgersprechstunden.<br />

Gerne bin ich auch weiterhin<br />

Ansprechpartner für die Menschen und deren<br />

Probleme vor Ort, um im Rahmen meiner Möglichkeiten<br />

konkret weiterhelfen zu können. Vielfach<br />

ist dieses gelungen und darüber freue ich<br />

mich besonders.<br />

Transparenz bei Beruf und Mandat<br />

Zur verantwortungsvollen Mandatsausübung<br />

gehört für mich auch die berufliche Unabhängigkeit.<br />

Die Vereinbarkeit von Beruf und Mandat ist<br />

dafür eine wichtige Voraussetzung. Zum einen<br />

wird für Angestellte oder Selbständige aus der<br />

Privatwirtschaft der Einstieg in die hauptamtliche<br />

Politik überhaupt erst möglich, um so auch<br />

die dringend erforderliche Vielfalt an beruflichem<br />

Fachwissen ins Parlament zu erreichen.<br />

Zum anderen ist ein zweites berufliches Standbein<br />

notwendig, um von der Hauptamtlichkeit<br />

der Politik unabhängig zu sein. Da man als Abgeordneter<br />

auf Zeit gewählt ist, empfiehlt sich<br />

eine berufliche Vorsorge. Für jeden transparent<br />

einsehbar und nachvollziehbar bin ich seit 10<br />

Jahren in Teilzeit als Diplom-Kaufmann in der<br />

freien Wirtschaft beschäftigt (5 Jahre Telekommunikationswirtschaft,<br />

5 Jahre Energiewirtschaft)<br />

sowie seit 9 Jahren als Landtagsabgeordneter<br />

tätig. Über 50 Prozent der Abgeordneten<br />

gehen in Teilzeit einem Beruf nach. Klar ist: Im<br />

Beruf stehende Abgeordnete müssen die gesetzlichen<br />

Offenlegungsrichtlinien einhalten: Bei<br />

mir war und ist dies gewährleistet.<br />

Dank für konstruktive und<br />

vertrauensvolle Zusammenarbeit<br />

Ich biete an, mit Ihnen über die Situation und<br />

Perspektiven der <strong>CDU</strong> zur Landtagswahl 2006<br />

sowie über meine Arbeit im Landtag zu sprechen.<br />

Sie können jederzeit auf mich zukommen.<br />

Für Anregungen und Kritik bin ich dankbar. Diesen<br />

Aufruf möchte ich mit einem herzlichen<br />

Dank für die bisherige konstruktive und vertrauensvolle<br />

Zusammenarbeit verbinden und verbleibe<br />

mit freundlichen Grüßen<br />

Dr. Dietrich Birk MdL<br />

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