Angriffeauf Lohn & Gehalt gemeinsam zurückschlagen! - SLP

Nr. 213 | 11.2012Südafrika: Streiksweiten sich ausIn Südafrika gärt es. DasLand blieb nach Ende derApartheid (Rassentrennung)kapitalistisch. 18Jahre ANC-Regierung (AfricanNational Congress,schwarze Befreiungsbewegunggegen Apartheid, nunRegierung) haben die sozialeLage kaum geändert: 20% Arbeitslosigkeit und Armut(über 40 % haben wenigerals drei Dollar/Tag).Die Gewerkschaftsbürokratieist auf Seite der internationalenKonzerne.Die Repression gegenden Streik in der Platinminevon Lonmin in Marikanamit Dutzenden Totenhat die ArbeiterInnennicht eingeschüchtert, obwohlauch die NUM (traditionelleGewerkschaftder MinenarbeiterInnen)den Streik bekämpft. EinMonat Kampf brachte eineLohnerhöhung von 22%! Der Kampf breitete sichauf andere Minen aus undspitzt sich zu. Polizistenlösten einen Sitzstreik vonArbeitenden der Kloof-Goldmine mit Blendgranatenund Gummigeschoßenauf. Anglo American Platinumentließ als Reaktionauf einen Streik 12.000 ArbeiterInnen.Am 13.10. versammeltensich in Marikana 120VertreterInnen, die über100.000 Bergleute repräsentieren.Aus dem lokalenStreikkomitee für die RegionRustenburg wurde somitein nationales Streikkomitee.Für den 3.11. wurdeein Generalstreik für einenMindestlohn von 12.500Rand und ein Marsch zumRegierungsgebäude beschlossen.DSM (Democratic SocialistMovement, CWI Südafrika)spielt im nationalenStreikkomitee eineführende Rolle. Schon seitLangem in der Region aktiv,griff DSM die Forderungnach Verstaatlichungder Minen unter demokratischerKontrolle der Beschäftigtenauf und gab derallgegenwärtigen Forderungnach einem GeneralstreikAusdruck. Deswegenist DSM auch die führendeKraft im Kampf für eineneue ArbeiterInnen-Partei.Mametlwe Sebei, DSM undSprecher des unabhängigenStreikkoordinationskomitees,rief ArbeiterInnen auf,Streikkomitees zu gründenund sich dem nationalenStreikkomitee anzuschließen.Während NUMdie Streiks weiterhin ablehnt,unterstützt der mitdem ANC verbundene GewerkschaftsdachverbandCOSATU die Forderungnach 12.500 Rand Mindestlohn.Er versucht, so Kontrolleüber die unabhängigeStreikbewegung zu bekommen.Die Streikendenfordern von COSATU, fürden landesweiten Generalstreikzu mobilisieren.Gerhard ZieglerEuropa und insbesonderedie EURO-Staaten kommennicht aus der Krise.Die EU-Führung unterder Fuchtel der deutschenKanzlerin MerkelInternationalesGeneralstreik in Europa jetzt!Die Regierungen stehen mit dem Rücken nichtnur zur Wand, sondern zur eigenen Bevölkerung.diktiert ein Sparpaketnach dem anderen. Amstärksten betroffen sinddie Länder Südeuropas.Sie stehen bereitsmehr oder weniger unterder direkten Kontrolleder sogenannten „Troika“.Dahinter verbergensich der InternationaleWährungsfonds, die EuropäischeZentralbankund die EU-Kommission– also die Interessen derWirtschaft. Sie bestimmendie tatsächliche Politikdieser Länder. WasSozialistinnen und Sozialistenschon immer sagen,zeigt sich hier ganzdeutlich: Gewählte Parlamenteund Regierungenwerden schnell zu Statistendegradiert, wenn esums (große) Geld geht!Für die „99%“ bedeutendie „Reformpläne“ derEU dramatische Angriffeauf ihre Zukunft und ihrenLebensstandard. Deshalbhat nun der EuropäischeGewerkschaftsbund(EGB) – wohl auch wegendes Drucks von unten– für den 14. Novemberzu einem europaweitenAktionstag gegen dieKrisen- und Sparpolitikaufgerufen. Der EGBist im Prinzip ein zahnloserPapiertiger und einigeGewerkschaftsbossewerden die kurze Fristals Ausrede dafür nutzen,nichts zu tun. Trotzdemzieht der Aufruf schonweite Kreise. Griechenland,Zypern, Malta, Spanienund Portugal habenan diesem Tag bereits zueinem Generalstreik aufgerufen.Dem ersten gemeinsamenGeneralstreikauf der iberischen Halbinsel!Das ist die richtigeAntwort auf die Politikder EU! Albert Kropf13China: Flucht, Asyl, weiter aktivZhang Shujie, 24jährigerCWI-Aktivist in China,wurde verhaftet. Er setztesich v.a. für ArbeiterInnenrechteund freie Gewerkschaftenin China ein.Es gelang ihm, die Polizeizu überlisten und er flüchtetemit Hilfe des CWInach Schweden, weil es zugefährlich wäre, in Chinazu bleiben. Dort bekamer jetzt als Ergebnis einerKampagne Asyl. „Ichwill weiterhin für ArbeiterInnenrechteund Sozialismuskämpfen“, machteNachrichten aus dem Komitee für eine ArbeiterInnenInternationale (CWI)der Aktivist klar. Er wirdmithelfen, die Websitechinaworker.info zu betreuen.Und er wird Teilder internationalen Solidaritätskampagnengegenunmenschliche Arbeitsbedingungenund für Sozialismusin China sein.Ein Beispiel ist der wirkungsvolleStreik der ArbeiterInnenvon Hualongin Taiwan. Er war auch beiProtesten gegen den chinesischenPremier Wen Jiabaoin Stockholm aktiv.www.chinaworker.infoNordirland: Fight together!Über 300 Jugendlicheund GewerkschafterInnennahmen am 6.10. am„Marsch für eine Zukunft“in Belfast teil. Aufgerufenwurde von „Youth Fight forJobs & Education“, initiiertvon der Socialist Party(CWI Nord Irland). Gewerkschaften,„YouthFight for Jobs“ in Schottlandund das Englische BetriebsrätInnennetzwerkNSSN waren ebenfalls vertreten.Die Demonstrationmarschierte durch einkatholisches und ein protestantischesViertel undbezog sich dabei auf einengemeinsamen Streikvon KatholikInnen undProtestantInnen im Jahr1932. Neil Moore, Sprechervon „Youth Fight for Jobs& Education“, meint: „DerMarsch war ein mächtigesZeichen. Er zeigt, dass jungeLeute und ArbeiterInnensich gegen die sektiererischeSpaltung vereinigenund für ihre gemeinsamenInteressen kämpfenkönnen und wollen.“www.socialistpartyni.netIsrael: StreikAriel Gottlieb von „MaavakSocialisti“ (CWI in Israel/Palästina),Vorsitzenderder Journalistengewerkschaft,arbeitet bei derZeitung „Haaretz“. DessenManagement droht 100Stellen abzubauen. Protestewurden ignoriert. Soentschied die Belegschaftzu streiken und verhindertedas Erscheinender Zeitung am nächstenTag. Zugeständnisse sindschon erreicht, doch derKampf geht weiter.www.maavak.org.il