Angriffeauf Lohn & Gehalt gemeinsam zurückschlagen! - SLP

Die Sozialistische Zeitung seit 1983€ 1,– / € 2,– Nr. 213 | 11.2012Protest beim Fußballspiel gegen KasachstanMehr auf Seite 5Nazi-Offensive stoppen!Im Herbst bläst die extreme Rechte zum Angriff – Antifaschistischer Widerstand ist notwendig!Auch wenn Medien undPolitik es gerne leugnenund ignorieren: Es gibtin Österreich eine aktiverechtsextreme Szene. Geradedieser Herbst bietetdafür ein alarmierendesBeispiel: Für den 26.10. riefdie Nazi-Plattform „Stolzund Frei“ zur Demo unterdem Motto „Österreichwird frei“. Für den 17.11.ruft die neu-rechte Truppe„W.I.R.“ zur „Linksextremismussafari“in Wienauf.Am 22. November will dieNazi-Band „Death in June“ein Konzert im WienerClub „Massiv“ spielen.Die Lieder und Symbolikder Band sind eng verwobenmit der Glorifizierungder „arischen Rasse“,Geschichtsrevisionismusund der Leugnung desHolocausts. „Death in June“hat eine große Fangemeindein der rechtsextremenSzene. Das Konzertin Wien wird ein Treffpunktfür Nazis aus ganzÖsterreich werden. Zuihrem vorjährigen Konzertin Wien kamen Nazi-Skins, Autonome Nationalistenund ähnliche.Gerade in Zeiten der Krisemüssen wir denRechten Paroli bieten.Mit ihrem Pseudo-„Antikapitalismus“ versuchensie, berechtigteWut auf das System zuinstrumentalisieren. AußerRassismus, Sexismusund Homophobie habendie Nazis aber keine Alternativenzu bieten: Ihre„Lösung“ ist letztendlichein „reinrassiger“ Kapitalismus,der ArbeiterInnenund von den Rechten sogesehene „Minderwertige“noch extremer ausbeutet.Sebastian KuglerDie Sozialistische LinksParteiWofür wir stehen!FFSchluss mit Arbeitslosigkeit, Lohnkürzung& Schikanen gegen Arbeitslose. Mindestlohn& Mindestpension von 1.200 Euro netto &Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden proWoche – d.h. Verteilung der vorhandenenArbeit auf Alle bei vollem Lohn. UnbefristetesArbeitslosengeld und Pension dürfennicht unter dem Mindestlohn liegen.FFKapitalismus bringt immer wieder Krisen!Statt Subventionen aus unseren Steuern fürBanken & Konzerne wollen wir ein öffentlichesInvestitionsprogramm bei Gesundheit,Bildung, Wohnen, Umwelt & Verkehr.FFDer Kampf für Frauenrechte ist für unsTeil des Kampfes für eine sozialistischeGesellschaft! Für eine gerechte Entlohnungund Verteilung der bezahlten und unbezahltenArbeit! Flächendeckende kostenloseBetreuung von Kindern und Pflegebedürftigendurch bezahlte Fachkräfte. Schlussmit Sexismus und Gewalt gegen Frauen!FFWir mobilisieren gegen die Angriffe derradikalen Abtreibungsgegner auf das Selbstbestimmungsrechtvon Frauen! Möglichkeitauf kostenlosen Schwangerschaftsabbruch inöffentlichen Spitälern in allen Bundesländern.FFSchluss mit rassistischen Gesetzen undAbschiebungen! MigrantInnen sindnicht die Ursache für soziale Probleme.Gemeinsamer Kampf von ÖsterreicherInnenund MigrantInnen für die volle rechtliche,politische und soziale Gleichstellungaller hier lebenden Menschen.FFDie Jugend braucht eine Zukunft. StattKürzungen und Privatisierung mehr Geldfür Bildung, die sich nicht an den Interessender Wirtschaft orientiert, sondern kritischeund selbständige Menschen zum Ziel hat.Ausreichend Lehrstellen & Jobs, von denenman leben kann, leistbare Wohnungen undFreizeiteinrichtungen ohne Konsumzwang.FFSchluss mit der Diskriminierung, Stigmatisierungund Behinderung von Menschen mitbesonderen Bedürfnissen. Für das Recht aufSelbstorganisierung und Selbstbestimmung.FFVolle Gleichberechtigung für Schwule,Lesben, Transgenderpersonen & BisexuelleFFNein zu polizeistaatlichen Methoden undprivaten Sicherheitsdiensten, die nur dieInteressen des Kapitals schützen. Statt aufÜberwachungsstaat und Aufrüstung setzenwir auf soziale Sicherheit. Keine Kooperation& kein Beitritt zu einem Militärbündnis.FFSozialpartnerschaft bedeutet besondersheute Verschlechterungen. Statt Privilegienund Bürokratie im ÖGB für kämpferischeund demokratische Gewerkschaften.FFFaschistische und rechtsextreme Organisationwie BFJ, NVP & auch die FPÖ sindeine reale Bedrohung für MigrantInnen,GewerkschafterInnen & Linke. Dagegenbraucht es entschlossenen Widerstand undden Aufbau einer politischen Alternative!FFSPÖ und Grüne sind diese Alternative nicht.Sie können die rechte Gefahr nicht stoppen.Wir wollen keine StellvertreterInnenpolitik,sondern wir brauchen eine neue starke,kämpferische sozialistische Partei für ArbeiterInnen,Arbeitslose & Jugendliche, derenVertreterInnen keine Privilegien haben.FFHunger, Krieg, Armut & Verschuldungsind die Folge imperialistischer, neokolonialerPolitik. Für internationaleSolidarität & Zusammenarbeit derArbeiterInnenbewegung.FFKeine Privatisierung der Gewinne undVerstaatlichung der Verluste. Es reichtnicht, die Finanzmärkte zu regulieren undinternationale Institutionen wie EU, IWF &Weltbank zu reformieren. Wir brauchen eineechte Alternative zum Kapitalismus. Darumsind wir für die Überführung der Banken& Konzerne in öffentliches Eigentum unterdemokratischer Kontrolle & Verwaltungder Beschäftigten und der Gesellschaft.FFKapitalismus bedeutet Umweltzerstörungund Chaos. Nachhaltigkeit und Wohlstanddurch eine demokratisch geplanteWirtschaft, die von gesellschaftlichenBedürfnissen und nicht von Aktienkursen& Profiten bestimmt wird.F FEine revolutionäre Veränderung istnotwendig. Lediglich Reformen führen zukeinen grundlegenden Verbesserungen. DieArbeiterInnenbewegung & die Jugend sindKräfte, die den Bruch mit dem Kapitalismus& eine demokratische, sozialistischeGesellschaft erkämpfen können.