Angriffeauf Lohn & Gehalt gemeinsam zurückschlagen! - SLP

Nr. 213 | 11.2012Proteste gegenHLI, Kirche & StaatVom 4.-8. Oktober fand inWien der 6. Weltgebetskongressstatt, der u.a.von den radikalen Abtreibungsgegnernvon HLI(Human Life International)organisiert wurde.Grußworte gab es u.a. vomPapst, von Strache und vonStadler. Veranstaltungsortwar das Palais Niederösterreich,das im Besitz desNÖ Landtages (Pröll) ist.Das spiegelt die Unterstützungseitens Kirche & Politikwider und macht dieFundamentalistInnen nurnoch gefährlicher.Die SLP hatte die Initiativefür Proteste dagegenergriffen. So fand am 4.10.eine große Demo statt,die im 20. Bezirk startete.Rund 400 Menschen demonstriertenlautstark.Die SLP intervenierteu.a mit dem Spruch „ÖVP& HLI – auf Frauenrechtepfeifen die!“. ÖVP & FPÖversuchen schon lange,Möglichkeiten und Rechtebezüglich Abtreibungzu beschneiden. Gleichzeitigschnüren sie auchnoch Sparpakete mit derFolge, dass sich immerweniger Frauen ein Kindleisten können. Deswegenwar es ein besonderesAnliegen der SLP,auch soziale Fragen aufzuwerfen.Die kostenloseAbgabe von Verhütungsmittelnwurde gefordertund das besonders frauenfeindlicheKürzungspaketder Bundesregierungangegriffen!Auf der Abschlusskundgebungsprach auch Dr.Fiala, medizinischer Leiterdes Ambulatoriums"Gynmed" und langjährigerKämpfer gegen diechristlichen Fundis. Anschließendgab es mit ihmund Sonja Grusch, Bundessprecherinder SLP, eineDiskussionsveranstaltungim Ambulatorium.Auffallend war, dass vielemedizinische und rechtlicheFragen zum Schwangerschaftsabbruchgestelltwurden. Ein weiterer Beweisdafür, dass in Österreichgroße Unwissenheitum dieses Tabuthemaherrscht.Am 6.10. fanden sich inaller Frühe mehrere AktivistInnenam Fleischmarktund am MariahilferGürtel (wo Kliniken sind)ein, um die Gebetsvigilder Reaktionäre zu verhindern.Es gelang, denDemonstrationszug derAbtreibungsgegnerInnenzu verhindern. Aber eskam zu einem Übergriff,als ein Mann eine Rednerinzu Boden schlug. Dasverdeutlicht nur, wie gefährlichein reaktionäresFrauenbild ist, und dasswir für mehr Frauenrechtekämpfen müssen!Insgesamt aber war dieKampagne erfolgreich:Der Kongress wurde isoliertund es gab starkeProteste von Menschen,die Frauenrechte gemeinsamverteidigen.Sedef YavuzVon 22 - 23. Oktober warder kasachische DiktatorNasarbajew in Wien. Woimmer er hinkam – dieAktivistInnen der CampaignKazachstanwarendort. Schon eine Wochezuvor war das Transparent„Freiheit für dieÖlarbeiter in Schanaozen“(auf Kasachisch)beim Match Österreich-Kasachstan gut zu sehengewesen. Unmittelbarnach seinem feierlichenund äußert freundlichenEmpfang durch BundespräsidentFischer gab esvor dem SitzungszimmerSprechchöre „NasarbajewHäupl bekommt € 16.320,– im Monat,aber Nulllohnrunde für KrankenpflegerInnenAm 13. 10. protestiertenAktivistInnen der SLPbeim SPÖ-Parteitag. Undzwar v.a. gegen die Nulllohnrunde,die die SPÖ inBund und Ländern umsetzt.Gegen diese wehrensich auch immer mehrKollegInnen an der Gewerkschaftsbasis.Teilweisewurden unsereFlugblätter gut angenommen,teilweise schien es,als wollten sich die Delegiertenmit der Kritik vonlinks nicht auseinandersetzen.Quer durch ÖsterreichNasarbajews Spießrutenlauf– Arbeitermörder“. Währendder Pressekonferenzdann die kritische Frageeiner Aktivistin der CampaignKazachstan.„SindIn Wien war der kasachische Diktatorständig mit Protesten konfrontiert.Manche Parteibonzenkamen sogar mit Polizeieskorte.Bundeskanzler Faymannschaute gleich beimAussteigen zu den Aktivist-Innen. Doch als er den Textder Plakate sah, schlief ihmsein wohlbekanntes Grinsenein. Die Berichterstattungbeschränkte sich aufdas schlechte AbschneidenFaymanns bei der Wahlund die „sprachlose“ (undzahnlose) Aktion der SP-Jugend, die mit verklebtenMündern auf das fehlendeMitspracherecht hinwiesen.sie mit der Antwort zufrieden?“wollte er nachherwissen. „Nein, dennsie haben bis zu 100 Menschenermordet“ die Reaktion.Eine weitere Diskussionvermied er. Derzweite Tag war dem österreichisch-kasachischenWirtschaftsforumin der Bundeswirtschaftskammergewidmet.ÖsterreichischeUnternehmen sollten für(noch mehr) Investitionengewonnen werden. Einelautstarke Kundgebungmachte darauf aufmerksam,dass hier Geschäftemit einer blutigen Diktaturgemacht werden. Wirerhielten jede Menge Zuspruchvon PassantInnen.Und als Fischer kurz vorNasarbajew in der BWKeintraf wurde er wiedermit unseren Forderungenkonfrontiert. Auchwenn die Aktivistin unsanft„entfernt“ wurde –die Botschaft kam rüber.Seinen Wien-Besuch hatteer sich wohl netter vorgestellt– gut, dass er esnicht war!Termin des MonatsProtest gegen Nulllohnrundeund europäischer AktionstagDer Europäische Gewerkschaftsbundruftfür 14.11. zu einem europaweitenStreik- undAktionstag gegen dieKürzungspolitik auf. BeiRedaktionsschluss liegennoch keine Aktivitätendes ÖGB dazu vor.Die SLP meint, es ist notwendig,den Aktionstagzu nutzen, um u.a. gegendie Nulllohnrundenin Bund und Ländern zu+5%FÜR UNS !protestieren. Wenn Dumitmachen willst, meldedich unter slp@slp.at.14. November 2012Proteste gegen die Nulllohnrundein ganz ÖsterreichTermine unter www.slp.at5