2010-07-21-Prot-_f-OTGerw.pdf - Gemeinde Biederitz

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Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
Ortschaft Gerwisch 21.07.2010
Ortschaftsrat
N i e d e r s c h r i f t
der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
(öffentlicher Teil) 5. Legislaturperiode
Ort: Feuerwehrgerätehaus Gerwisch, Woltersdorfer Str. 2a
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19:18 Uhr
Anwesende: Ortsbürgermeisterin Frau Karla Michalski und 10 Mitglieder des
Ortschaftsrates Gerwisch (s. Anwesenheitsliste)
Später kommend
entschuldigt: Ortschaftsräte Herr Haake, Herr Gruner, Herr Dr. Oberst, Frau Tantzen
Gäste: Frau Himmelreich, Bauamt der Gemeinde Biederitz
T a g e s o r d n u n g öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen und der
Anwesenheit der Mitglieder des Ortschaftsrates, Feststellung der Beschlussfähigkeit.
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festsetzung der endgültigen Tagesordnung.
3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom
01.07.2010.
4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung
vom 01.07.2010
Beschluss Nr.: 65/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Elektroarbeiten
– Los 1 Beleuchtungs- und Beschattungsanlage gemäß KfW-Programm an
Firma Elektroservice Gerwisch GbR Manfred Schaaf & Michael Schaaf aus Gerwisch
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr.: 66/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Heizungsarbeiten
– Einzelraumheizsteuerungsregelung – Los 2 gemäß KfW-Programm an
Firma SSH SUDA Sanitär- und Heizungstechnik GmbH aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

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Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
Beschluss Nr.: 67/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Elektroarbeiten
– Los 3 Einzelraumheizsteuerungsregelung gemäß KfW-Programm an Firma
Elektroservice Gerwisch GbR Manfred Schaaf & Michael Schaaf aus Gerwisch
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
Beschluss Nr.: 68/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Los 4 – Beschattungsanlage gemäß KfW-Programm an Tischlermeister Axel
Buhtz aus Dretzel
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr.: 84/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Malerarbeiten – Los 5, Fassadenanstrich an Malerbetrieb & Fachgeschäft Helmut
Krüger aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 10 Nein-Stimmen 0 Stimmenthaltungen: 0
Beschluss Nr.: 87/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Maler- und Tapezierarbeiten – Los 8 an Malermeister Wolfgang Freitag aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: 9 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1
5. Einwohnerfragestunde
6. Informationen der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
7. Anfragen und Anregungen
8. Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
T a g e s o r d n u n g nichtöffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung des Ortschaftsrates nichtöffentlicher Teil
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festsetzung der endgültigen Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom
01.07.2010
4. Beschluss Nr.: 93/2010, Ausbau der Nebenanlagen der B1 in Gerwisch, Beauftragung
der Nachtragsvereinbarung Nr. 8 für das Los 4 (Leistungen Landesbetrieb Bau Sachsen-
Anhalt)
5. Informationen der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten, die in nichtöffentlicher
Sitzung zu behandeln sind
6. Anfragen und Anregungen der Ortschaftsräte
7. Schließen des nichtöffentlichen Teils der Sitzung und Beenden der Ortschaftsratssitzung
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Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
Die Ortsbürgermeisterin Frau Michalski eröffnete die 6. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates
Gerwisch. Sie stellte die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit mit
11 anwesenden von 15 Stimmberechtigten fest.
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Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festsetzung der endgültigen Tagesordnung.
Die Ortsbürgermeisterin Frau Michalski beantragte das Absetzten des Tagesordnungspunktes
3, Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Ortschaftsratssitzung vom
01.07.2010, da die Niederschrift nicht vorlag. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte ändern sich dementsprechend.
Weitere Änderungsanträge wurden nicht gestellt. Die Tagesordnung gilt somit in der geänderten
Fassung als festgestellt.

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Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
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Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung
vom 01.07.2010
Die Ortsbürgermeisterin verlas unten aufgeführte Beschlüsse und gab sie somit bekannt.
Beschluss Nr.: 65/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Elektroarbeiten
– Los 1 Beleuchtungs- und Beschattungsanlage gemäß KfW-Programm an Firma
Elektroservice Gerwisch GbR Manfred Schaaf & Michael Schaaf aus Gerwisch
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme:
9
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
1
Beschluss Nr.: 66/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Heizungsarbeiten
– Einzelraumheizsteuerungsregelung – Los 2 gemäß KfW-Programm an Firma
SSH SUDA Sanitär- und Heizungstechnik GmbH aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme:
10
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
0
Beschluss Nr.: 67/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe Elektroarbeiten
– Los 3 Einzelraumheizsteuerungsregelung gemäß KfW-Programm an Firma Elekt-
roservice Gerwisch GbR Manfred Schaaf & Michael Schaaf aus Gerwisch
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme:
9
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
1
Beschluss Nr.: 68/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Los 4 – Beschattungsanlage gemäß KfW-Programm an Tischlermeister Axel Buhtz aus
Dretzel
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme:
10
Nein-Stimmen:
0
Stimmenthaltungen:
0
Beschluss Nr.: 84/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Malerarbeiten – Los 5, Fassadenanstrich an Malerbetrieb & Fachgeschäft Helmut Krüger
aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: Nein-Stimmen Stimmenthaltungen:
10
0
0
Frau Michalski korrigierte das Abstimmungsergebnis, da Sie sich der Stimme
enthalten hatte.
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: Nein-Stimmen Stimmenthaltungen:
9
0
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Beschluss Nr.: 87/2010, Sanierung der Grundschule Gerwisch, Auftragsvergabe
Maler- und Tapezierarbeiten – Los 8 an Malermeister Wolfgang Freitag aus Burg
Abstimmungsergebnis Ja-Stimme: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
9
0
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Top 4
Einwohnerfragestunde
Herr Dräger fragte nach dem Ausgang des schweren Verkehrsunfalls auf der B1 am
20.07.2010.
Frau Michalski informierte, dass nach dem Polizeibericht nur 1 Person ins Krankenhaus
gefahren wurde.

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Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
Herr Dräger machte auf die Delle in der B1 in Höhe des Raststopps aufmerksam.
Frau Michalski bat Frau Himmelreich darauf zu antworten:
Frau Himmelreich informierte, dass die Delle bekannt sei und dass die Angelegenheit unter
den Baufirmen STRABAG AG und EUROVIA GmbH geklärt werden müsse. Bauherr ist der
Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt, der für den Sachverhalt zuständig ist.
Ferner fragte Herr Dräger nach dem Ergebnis der Anfrage von Frau Zeitz, wie viel die Beleuchtung
der B1 koste und ob nicht durch Abschalten von Lampen Einsparungen vorgenommen
werden könne.
Frau Michalski gab die Frage weiter an Ortschaftsrat Herrn Schaaf.
Herr Schaaf informierte, dass die gesamte Beleuchtung der B1 in der Ortschaft Gerwisch
pro Nacht 12 Euro koste.
Des Weiteren fragte Herr Dräger, wann und wo die archäologischen Funde, die bei Ausgrabungen
bei der Sanierung der B1 gefunden wurden, ausgestellt werden. Sie sollten ursprünglich
im Bürgerhaus zu besichtigen sein.
Frau Michalski informierte darüber, dass die Fundstücke während der Feierlichkeiten zur
Einweihung der B1 in der Kirche ausgestellt wurden. Zurzeit könne man sie in der Bibliothek
zu den Öffnungszeiten ansehen. Die Information sowie die Öffnungszeiten würden noch im
Bürgerblatt (Ausgabe August/September 2010) bekanntgegeben.
Herr Dräger fragte noch nach dem Verbleib von Informationstafeln, die in der Nähe des
Gemeindehauses standen.
Frau Michalski informierte, dass diese noch in der Gemeinde hinter dem kleinen Haus aufbewahrt
würden.
Top 5
Informationen der Ortsbürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten
- Urlaub der Ortsbürgermeisterin ist in der 30. KW.
- Ein zweiseitiges Mängelprotokoll zur Sanierung der B1 sowie deren Seitenräume in
der Ortslage Gerwisch liegt vor. Sorgen bereitet in diesem Zusammenhang, dass die
Mitarbeiter der STRABAG AG derzeit sehr ausgelastet sind. Daher wurde mit dem Planungsbüro
vereinbart, dass die Nacharbeiten sobald wie möglich in der Ortschaft
durchgeführt werden.
- Arbeiten im grünen Bereich:
� Baumpflanzungen sind erst nach dem 15. Oktober möglich.
� Strauchpflanzungen können evtl. ab dem 15.09.2009 vorgenommen
werden.
� Die Gießeinheiten des noch bestehenden Pflegevertrages für das Jahr
2011 wurden vorgezogen.
Frau Himmelreich informierte, dass sie die Ausschreibungsunterlagen
durchgesehen hatte. Die Ortschaft Gerwisch hat noch etwas „Luft“,
denn das vertraglich festgelegte Pflegejahr beginnt endet jeweils im
Sommer. In diesem Jahr wurden auf Grund der Witterung Pflegeeinheiten
für Jahr 2011 abgerufen. Sollten große Flächen ausfallen, werden
diese auf Basis der vertraglichen Gewährleistungspflicht erneuert.
Dies gilt ebenfalls für die Bäume entlang der B1, so diese nicht anwachsen.

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Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Gerwisch vom 21.07.2010
- Im Nachtragshaushalt wird die Ortschaft Gerwisch einen neuen Rasentrecker beantragen,
weil die Ortschaft die zusätzlichen Rasenflächen entlang B1 bewirtschaften
muss.
- Sanierung Denkmal:
� ein erster Kostenvoranschlag nur für das Denkmal beläuft sich auf
8.600 Euro.
� der Sockel muss ebenfalls grundhaft saniert werden, so dass die Ortschaft
mit Kosten in Höhe von 10.000 bis 11.000 Euro rechnen muss.
- Ziele für das Jahr 2011:
� Sanierung des zweiten Abschnittes der Gartenstraße, so das Amt für
Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Altmark Mittel bewilligt
� Schaffung eines Kunstrasenplatz
Top 6
Anfragen und Anregungen
Ortschaftsrätin Frau Hoffmann informierte darüber, dass man, wenn man auf oder vom
Parkplatz des NP-Marktes fahren wolle, unwillkürlich immer über den Grünstreifen führe.
Frau Himmelreich erläuterte, dass dieses Problem bekannt sei, aber laut Planungsunterlagen
die Ein/Ausfahrt ausreichend sei. Nacharbeiten seien aber geplant.
Frau Michalski ergänzte, dass die Einfahrt nie breiter gewesen wäre, aber eventuell durch die
Verwendung von Natursteinen als Begrenzung des Grünstreifens das Problem zu lösen sei.
Top 7
Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung
Frau Michalski beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:18 Uhr
Gerwisch, den 03.08.2010
K a r l a M i c h a l s k i Angelika Kruse
Ortsbürgermeisterin Protokollantin