30 Jahre Bundes - Stadtverband Essen der Kleingärtnervereine e.V.

DER GRÜNE BOTE 2 / 20131130 Jahre Bundeskleingartengesetz(BkleingG)Das BkleingG hat sich als rechtlicherRahmen für das Kleingartenwesen inDeutschland bewährt. Ohne diesesGesetz gäbe es viel weniger KleingärtnerDas Bundeskleingartengesetz (BKleingG)ist seit dem 1. April 1983 in Kraft.Es hat das frühere, einst in Kriegs- undNachkriegszeiten entstandene Kleingartenrechtabgelöst.Anlass für das BKleingG war eine Entscheidungdes Bundesverfassungsgerichts(BVerfG) vom 12. Juni 1979. Indiesem Beschluss, der auf Vorlage desBayerischen Verwaltungsgerichts ergangenist, hat das BVerfG festgestellt,dass das damals geltende Kleingartenrechtmit dem Grundgesetz nicht vereinbarist. Das Gesetz ist ein Schutzgesetzfür den kleinen Mann/die kleine Frau.Es bietet u. a.:PachtpreisbindungKündigungsschutzsoziale GemeinnützigkeitEs bietet also Rechte, dem stehenaber auch Pfl ichten gegenüber (Gartenordnungusw.). Niemand von unssollte sich wünschen, dass das Gesetzabgeschafft wird. Grundstückseigentümerund Profi tkapitalisten wartennur darauf.Das Gesetz genügt nicht immer denmodernen Zeitgeistansprüchen. Eskann nur viel teurer werden und daskann sich nicht jeder leisten. Geradedas Gesetz sollte vor Ausbeutungschützen.Bei geschickter Anwendung ist manchesmöglich, was eigentlich verbotenist, z. B. Strom, Wasser in der Laube,Entsorgung, tolerante Anwendung beiBaulichkeiten und Anpflanzungen usw.Der Verband hat eine soziale gemeinnützigeAufgabe, auch wenn es einerMinderheit nicht gefällt.Immer da, immer nah.Auf guteNachbarschaft.Ihre Sicherheit ist unsere Aufgabe. Sprechen Sie mit uns über Vorsorge und Schutz fürIhre Familie, Ihr Auto, Ihr Hab und Gut. Fragen Sie nach unseren individuellen Tarifenfür Sie als Mitglied des Stadverbandes Essen der Kleingartenvereine e.V.Geschäftsstellenleiter Karl RexAlstadener Straße 124 • 46049 Oberhausen Telefon 0208 843344Unser Versicherungsbeauftragter für Sie in Essen:Heinz Schulz • Telefon/Fax 0201 684961www.provinzial.com