30 Jahre Bundes - Stadtverband Essen der Kleingärtnervereine e.V.

12 DER GRÜNE BOTE 2 / 2013Wertermittlung ist eine KernaufgabeBei Pächterwechsel muss der Wert einer Parzelle nachbestimmten Richtlinien ermittelt werdenDie Verfassung unseres Landes gibtdem Land sowie den Städten und Gemeindenden Auftrag, das Kleingartenwesenzu fördern. Ein Kernstückder Fachberatung ist der Bereich derWertermittlung. Dieser Bereich genießtallergrößte Aufmerksamkeit – und daszu Recht. Kleingärten sind Pachtflächen,die der Pächter kleingärtnerischnutzt und die mit den entsprechendenHilfsmitteln, wie z. B. der Laubeoder Anpflanzungen, versehen werdendürfen. Diese Gegenstände bleiben,trotz ihrer Verbindung mit dem Grundund Boden, als Scheinbestandteil desGrundstücks Eigentum des Pächters.Vereinbarungsgemäß kann der Pächterdiese bei Kündigung der Fläche zurücklassen.Er hat aber einen Anspruchauf eine angemessene Entschädigungdieser Werte.Das bedeutet, dass bei Pächterwechselder Wert ermittelt werden muss, damitauf der einen Seite die kleingartenüblichenEinrichtungen dem Kleingartenwesenin ihrem Nutzungswert erhalten bleiben.Zum anderen muss aber auch demaufgebenden Pächter eine gesetzlichgebotene angemessene Entschädigungzugesprochen werden. Die Regelungenhierzu bilden die Wertermittlungsrichtlinien.Diese Richtlinien stellen sicher, dass beieinem Pächterwechsel die Zahlungenfür den scheidenden Pächter angemessensind, aber den Mechanismen desMarktes (Angebot und Nachfrage) entzogensind. So wird ein angemessener,aber sozialverträglicher Preis erreicht,der dem neuen Gartenfreund den Erwerbeines Kleingartens ermöglicht. DieRichtlinien haben sich in den Jahrenihrer Anwendung bewährt. Es ist allerdingsgeboten, sie von Zeit zu Zeit zuüberprüfen, ob sie noch den Anforderungenentsprechen oder Änderungenund Ergänzungen erforderlich werden.Eine Überprüfung der Preise ergab zwarVeränderungen, die sich jedoch in einemRahmen bewegten, der eine Änderungder Einheitspreise nicht erforderlichmacht. Auf Anregung einiger Vereinsvertreterwurden verschiedene Änderungenvorgenommen, die Unklarheiten beseitigen.So wurden die Erläuterungenzu § 1 Abs. Bundeskleingartengesetzdeutlicher gefasst und um den Hinweiszu den Scheinbestandteilen des Grundstücks(Laube, Einrichtungen, Anpflanzungen)erweitert. Die Gültigkeitsdauerder Wertermittlung wurde auf ein Jahrbefristet, da sich der Garten vegetationstechnischin diesem Zeitraum verändertund die Laube älter wird. Ebenfallsaufgenommen wurden die Bestimmungen,dass die Wertermittlung nur durchvon der kleingärtnerischen Organisationausgebildete und beauftragte Wertermittlerdurchgeführt wird.Es muss immer geschätzt werden. Diefinanzielle Abwicklung läuft immer überden Verein. Die Rückbaukosten sindimmer mit aufzuführen und vor der Gartenübergabezu regeln. Diese Richtlinienkommen seit dem 1. Januar 2013 zur Anwendung.Wir sind sicher, dass die Richtlinienauch weiterhin eine für alle Beteiligtenzufriedenstellende Abwicklung desPächterwechsels gewährleisten, zumaldurch sie die sozialen Belange des Kleingartenwesensunterstützt werden.Umweltschutzim GartenDas auf der Seite eins gezeigte Emblem „SchadstofffreieKleingartenanlage“ wird den Vereinen verliehen, die folgendeDinge auf Antrag umgesetzt haben. Anträge auf Verleihungsind an den Stadtverband zu stellen. (s. Rundschreiben desStadtverbandes Essen).Das Schild ist auf A 3, Wetterfest und zum Aufstellen in denKleingartenanlagen gedacht. Das Motto lautet „Tu Gutes undsprich darüber“. Was hat sich in den letzten 20 Jahren getan?Torf, fast nullkeine Versickerung von Abwasser, EntsorgungÜberdüngung heruntergefahren, kaum noch Blaukorn usw.Kompostwirtschaft wieder eingeführtPflanzenschutzmittel fast auf null gebracht mit regelmäßigerEntsorgungFachberater aktiviertkein Verbrennen von Gartenabfällenusw.