und Grünordnungsplan „Am Ahornhof“ - Stadt Schwandorf

Bebauungs- und Grünordnungsplan „Am Ahornhof“ Entwurf 14.07.2011
Die Nutzungen „Elektromarkt“ und „Verkauf von Leuchten“, die baurechtlich genehmigt wurden, sind
aufgegeben worden. Es bestehen aktuell keine Planungsabsichten, die momentanen Leerstände mit
solchen Nutzungen zu füllen.
Zudem stehen städtebauliche Gründe (siehe Einzelhandelsentwicklungskonzept) einer Fortführung dieser
Nutzungen entgegen.
Aufgrund des Kopplungsverbotes besteht kein Recht auf einen Bestandschutz aufgrund eines Vertrages,
der zwischen der Stadt Schwandorf und einem früheren Vorhabensträger abgeschlossen wurde.
Deshalb sind gem. Einzelhandelsentwicklungskonzept die folgenden ehem. Nutzungen, da sie
innenstadtrelevante Sortimente mit Abwägungsspielraum betreffen, nicht mehr zulässig:
�� Elektromarkt (weiße u. braune Ware)
�� Verkauf von Leuchten
Aufgrund der baurechtlichen Genehmigungen der letzten Jahre hat sich in diesem Areal eine
Sondergebietsart entwickelt, die überwiegend der Nutzung für Anlagen des Sports und der sportlichen
Freizeitbeschäftigung dient und die sich als solche gem. § 11 Abs.1 BauNVO von den Baugebieten nach
den §§ 2 - 10 BauNVO wesentlich unterscheidet.
Somit ist hier nach § 11 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 BauNVO ein sonstiges Sondergebiet für „Sport, Freizeit u.
Handel“ darzustellen und festzusetzen.
Zweckbestimmung:
Das Sondergebiet SO 1 „Sport, Freizeit u. Handel“ dient vorwiegend der Unterbringung von Einrichtungen
des Sports und der Freizeit (im Sinne von Kultur u. Gesundheit).
Aufgrund einiger Leerstände in den Sondergebieten werden auch Bauvoranfragen für Nutzungen wie
Spielhallen gestellt. Diese Nutzung würde jedoch die Sondergebiete erheblich abwerten – „Trading Down
Effect“ (siehe auch IMS vom 29.09.2010).
Zudem soll das produzierende Gewerbe nicht durch die negative Wirkung von Spielhallen o.ä. daran
gehindert werden, sich zu entwickeln (siehe auch IMS vom 29.09.2010).
Die Stadt muss hier zwischen einer Nutzung für Spielhallen und der Qualitätserhaltung von bestehenden
Flächen (für den Fachhandel und für Sport- u. Freizeit- Anlagen) ohne Spielhallen abwägen.
Die langfristig wirtschaftlich flexiblere und attraktivere und damit nachhaltige Lösung ist die städtebauliche
Entscheidung, die Nutzung von Vergnügungsstätten planungsrechtlich auszuschließen.
Der planungsrechtliche Nutzungsbegriff der Vergnügungsstätte ist hier wie folgt zu verstehen:
Unter Vergnügungsstätten sind gewerbliche Nutzungsarten zu verstehen, die sich in unterschiedlicher
Ausprägung (z.B. Bordelle oder Spielhallen) unter Ansprache (oder Ausnutzung) des Sexual- und / oder
Spieltriebes einer bestimmten gewinnbringenden „Freizeit“- Unterhaltung widmen.
Vergnügungsstätten wie Bordelle und / oder Spielhallen sind aus dem Begriff „Freizeit“ ausdrücklich
ausgeschlossen (städtebaulicher Grund: „Trading Down Effect“). Diese sind in diesem Sondergebiet weder
allgemein noch ausnahmsweise zulässig.
Aus Gründen des Bestandschutzes soll weiterhin eine Nutzung für den Handel, soweit dieser den
Vorgaben des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes entspricht, möglich sein.
Folgende Nutzungen sind hier nach § 11 Abs. 1 u. Abs. 2 BauNVO zulässig:
�� Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche u. sportliche Zwecke
(Bsp. Bestand: Fitnesscenter, Bowlingcenter, Nagelstudio)
�� Bildungseinrichtungen
�� Schank- u. Speisewirtschaften
�� Büro- u. Verwaltungsgebäude
�� Einzelhandel entsprechend der Sortimentsbeschränkung gem. Einzelhandelsentwicklungskonzept
(siehe A.3.1.2)
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