TWI Magazin Nr.3 / Q1-2009

Q1|09 www.twi.at
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Q1|09
Foto: abapoint
Damit die Freiheit nicht an die
Grenzen stößt
Seit 12. Jänner 2009 ist für geplante Reisen in die USA eine
wesentliche Neuerung eingeführt worden
ImRahmenderÜberarbeitungdesEU-US
Visa Waiver Programms haben die USA
auf eine elektronische Datenerfassung
vor Abflug umgestellt.
Mit12.Jänner2009müssenalleReisenden
– auch Kleinkinder – ohne US-Visum zumindest
72 Stunden vor Abflug im Internet
ihre Daten in das „Electronic System for
Travel Authorisation“ (Elektronisches
System der Einreisegenehmigung - ESTA)
eingeben und erhalten darüber auch die
Information, ob eine visumfreie Einreise
möglich ist. In der Anfangsphase müssen
Reisende noch für einige Zeit zusätzlich
das bisherige I-94W Formular ausfüllen.
Die Eingabe erfolgt über die Homepage:
https://esta.cbp.dhs.gov, diese ist
kostenlos und auch in Deutsch sowie
in weiteren Sprachen verfügbar.
Kommerzielle Internetseiten, die ESTA-
Anträge kostenpflichtig anbieten, sind
laut Mitteilung der USA nicht von der
US-Regierung und dem US-Ministerium
für Heimatschutz autorisiert. Sollte keine
Freigabe über ESTA erfolgen, so kann
um ein US-Visum angesucht werden.
Da eine ESTA-Freigabe für zwei Jahre
(bzw. innerhalb dieser Frist bis zum
Ablaufdatum des angegebenen Passes)
und mehrfache Einreisen gültig ist,
empfehlen die US-Behörden Viel- und
Geschäftsreisenden die ESTA-Eingabe
bereits vor Feststehen der Reisedaten
einzugeben, um kurzfristige Reisen zu ermöglichen.
Die Eingabe der Daten in das
ESTA kann auch durch dritte Personen –
so etwa Verwandte, Freunde – erfolgen.
Eine ESTA-Freigabe berechtigt, an
Bord des Transportmittels in die USA
zu gehen und zur Vorsprache bei der
Grenzkontrolle. Die Entscheidung über
eine Einreise wird wie bisher vom
Grenzbeamten vor Ort getroffen.
Es wird geraten, auch die folgenden amerikanischen
Links abzufragen:
• www.cbp.gov/esta
• http://cbp.gov/travel/
• http://www.travel.state.gov/
Einreise in die USA -
Visum und Reisepass
Die Einreise ohne Visum in die USA
zu touristischen oder geschäftlichen
Zwecken ist grundsätzlich möglich. Beim
Reisepass ist jedoch Ausstellungsdatum
des Reisepasses zu beachten:
Ausstellungsdatum des Reisepasses vor
26. Oktober 2005 (bordeauxroter maschinenlesbarer
Reisepass): Visafreie
Einreise
Inhaber von am oder nach dem 16. Juni
2006 neu ausgestellten, österreichischen
Reisepässen (mit Chip und digitalisiertem
Foto) können visumfrei in die USA unter
dem Visa Waiver Program einreisen.
Visumpflicht für bordeauxrote Reise-
pässe, die zwischen dem 26. Okt.
2005 und 15. Juni 2006 ausgestellt
bzw. verlängert wurden.
(Anmerkung: die Ausstellung eines neuen
Reisepasses ist kostengünstiger als
die Beantragung eines Visum)
Kinder unter 12 J. benötigen ihren eigenen
Kinderpass, welcher mit einem Chip
versehen sein muss.
Visumpflicht besteht auch für Reise-
zwecke, die nicht touristisch oder
geschäftlich sind (z.B. journalistische
Tätigkeit, Studium, Ausbildung,
Forschung, Austauschprogramme,
Vorträge, Arbeitsaufnahme, Au-pair,
Heirat etc.).
Prinzipiell müssen alle österreichischen
Reisepässe bei der Einreise in die USA
gültig sein.
Kontaktieren Sie bitte in Ihrem eigenen
Interesse rechtzeitig Ihr Reisebüro
und klären noch einmal alle Voraussetzungen
detailiert ab, um unliebsame
Überraschungen zu vermeiden.
Bei Ausstellung von Flugtickets ist unbedingt
darauf zu achten, dass die
Namensschreibweise (Vornamen und
eventuelle Doppelnamen) mit jener des
Reisepasses übereinstimmt.
Wenn eine Behörde
zum Einbrecher wird
Reisende, die die USA per Flugzeug verlassen,
sind aufgrund einschlägiger USamerikanischer
Sicherheitsvorschriften
dazu angehalten, ihr bei Austrian Airlines
und anderen Österreich anfliegenden
Fluggesellschaften zur Beförderung vorgesehenes
Reisegepäck unversperrt einzuchecken.
Versperrte Gepäckstücke werden in
der Regel gewaltsam – ohne Beisein des
Flugpassagiers- durch TSA-Bedienstete
aufgebrochen und durchsucht.
Schadenersatz wird seitens der
jeweiligen Fluggesellschaft in derartigen
Fällen grundsätzlich nicht
geleistet.
Zumindest teilweisen Schutz bietet
die Verwendung eines TSA-Schlosses
beim Gepäck. Ein TSA-Schloss ist eine
spezielle Form eines Verschlusses, mit
dem Gepäckstücke gesichert werden.
Das TSA-Schloss wurde von der USamerikanischen
Sicherheitsbehörde
Transportation Security Administration
(TSA) entwickelt, um zum Beispiel
im internationalen Luftverkehr in
die Vereinigten Staaten erleichterte
Inspektionen des Gepäcks vorzunehmen.
Sollte in einem Gepäckstück verdächtiges
oder nicht identifizierbares Material durch
die Röntgendurchleuchtung gefunden
werden, so kann das TSA-Schloss mit
einem Generalschlüssel geöffnet, das
Gepäckstück durchsucht und das
Schloss anschließend wieder verschlossen
werden. Die Wahl des richtigen
Zifferncodes zur Öffnung des regulären
Gepäckschlosses ist daher bei
mit TSA-Schlössern ausgestatteten
Gepäckstücken nicht zur Öffnung notwendig.
Aber Achtung: Ein TSA-
Schloss kann relativ einfach geknackt
werden, so dass es nur bedingt Schutz
gegen ernsthafte Zugriffsversuche durch
Unbefugte bietet.
Handgepäck
Bei Reisen in die USA darf lediglich
1 Handgepäcksstück mitgenommen
werden. Bitte beachten Sie, dass
– abgesehen von Taschenmessern,
Scheren, Nagelfeilen etc. – selbst die
Mitnahme von Feuerzeugen an Bord
von Flugzeugen, die in die USA fliegen,
verboten ist! Diesbezüglich sollte jedenfalls
Kontakt mit der Fluglinie über die
individuellen Handgepäcks-Vorschriften
aufgenommen werden.
Weitere Hinweise betreffend
die US-Einreisekontrollen
Bei der Einreise in die USA werden
mittlerweile an den meisten
Grenzübergängen im Rahmen des US-
VISIT Programms genauere Kontrollen
der in die USA einreisenden Personen
durchgeführt. Dabei werden unter anderem
auch Fingerabdrücke erfasst und digitale
Fotografien des Gesichts angefertigt.
Dieser Vorgang dauert in der Regel
lediglich acht bis zehn Sekunden.
Dies bedeutet, dass auch von allen österreichischen
Staatsbürgern bei der
Einreise in die Vereinigten Staaten im
Zuge der Grenzkontrolle biometrische
Merkmale (Fingerabdrücke, digitales
Foto) abgespeichert werden. Dieses
„US-VISIT“-Kontrollsystem ist derzeit
bereits bei sämtlichen größeren
Grenzkontrollstellen der Vereinigten
Staaten operativ.
Achten Sie grundsätzlich darauf, dass
die weiße oder grüne I-94-Karte, die
bei der Einreise in den Pass geheftet
wird, bei der Ausreise abgegeben
wird (diese wird üblicherweise von der
Fluggesellschaft beim Check-in entfernt).
Die Verantwortung für eine ordnungs-
gemäße Ausreiseregistrierung liegt bei
den Ausreisenden selbst und nicht bei
den US-Behörden. Nicht registrierte
Ausreisen könnten in Zukunft vermehrt
zu Problemen bei der Wiedereinreise
führen. Sollten Sie dennoch versehentlich
mit der weißen oder grünen I-94-
Karte ausreisen, so können Sie sich von
Österreich aus an die Botschaft der USA
in Wien wenden.
Wenn vertrauliche Daten
den Besitzer wechseln
US-Grenzschützer dürfen ohne weiteres
Notebooks, Mobiltelefone, PDAs,
MP3-Player und andere Geräte „von
jeder Person, die versucht, in die USA
einzureisen, zurückzukehren, diese wieder
zu verlassen, durchzureisen oder zu
bleiben“, durchsuchen, heißt es in der
Richtlinie der US Customs and Border
Protection(CBP).EinenkonkretenAnlass
für eine solche Durchsuchung brauchen
die Beamten nicht. Die US Immigration
and Customs Enforcement (ICE) hat
eine vergleichbare Richtlinie herausgegeben.
Die beiden Behörden übernehmen
Aufgaben des Grenzschutzes und
der Zollkontrolle. Sie unterstehen beide
dem US-Heimatschutzministerium
(Department of Homeland Security,
DHS).
Die Durchsuchung von Dokumenten
und elektronischen Geräten sei „ein
entscheidendes Mittel zur Aufspürung
von Terrorismus, Drogenschmuggel
und anderen Angelegenheiten der nationalen
Sicherheit“, begründet die CBP.
Außerdem wollen die Beamten so illegaler
Einwanderung, Schmuggelware,
darunter Kinderpornografie und
Wertpapiere, sowie Verletzungen von
Urheber- und Markenrechten auf die
Spur kommen.
Laut der CBP-Richtlinie dürfen die
Beamten zur gründlichen Prüfung Daten
einbehalten oder kopieren. Die Daten
dürfen sie an andere Regierungs- oder
private Stellen weiterreichen, die diese
Dokumente übersetzen, entschlüsseln
oder aus anderen Gründen überprüfen.
Nähere Informationen und Details
auch zu anderen Ländern finden
Sie auf dem Homepage des österreichischen
Außenministeriums:
http://www.bmeia.gv.at/
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Foto:TWI-WS