Gemeindebote - Moorgrund

Amtsblatt der Gemeinde Moorgrund - 2- Nr. 3/2011
Amtliche Bekanntmachungen
Beschlüsse des Gemeinderates vom
03.02.2011
1. Bestätigung der Niederschrift vom 07.10.2010
Beschluss-Nr. 1/2011
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
Moorgrund vom 17.11.2011 wird genehmigt.
2. Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009
Beschluss-Nr. 2/2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt nach
Feststellung der Jahresrechnung 2009 auf der Grundlage des §
80 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung die Entlastung des Bürgermeisters.
3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2011
Beschluss-Nr. 3/2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt auf der
Grundlage des § 57 Thüringer Kommunalordnung die Haushaltssatzung,
den Haushaltsplan sowie die Anlagen für das
Haushaltsjahr 2011 in der vorliegenden Fassung.
4. Finanzplan 2010 bis 2014
Beschluss-Nr. 4/2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt auf der
Grundlage der §§ 57, 62 der Thüringer Kommunalordnung den Finanzplan
für die Jahre 2010 bis 2014 in der vorliegenden Fassung.
5. Vergabe Straßenbau Kupfersuhl
Beschluss-Nr. 8/2011
Der Gemeinderat der Gemeinde Moorgrund beschließt die Vergabe
der Bauleistungen zum Bau der Nebenanlagen der Straße
„An der Suhl“, gem. § 16 Abs. 6 Nr. 3 VOB(A) an den günstigsten
Bieter: Strassing Limes Bau GmbH, Erfurt
Moorgrund, 08.02.2011
gez. Schilling
Bürgermeister
Haushaltssatzung
der Gemeinde Moorgrund/Landkreis Wartburgkreis
für das Haushaltsjahr 2011
Auf der Grundlage des § 57 der Thüringer Kommunalordnung
vom 16. August 1993, in der Fassung der Neubekanntmachung
vom 28. Januar 2003, hat der Gemeinderat der Gemeinde
Moorgrund am 03.02.2011 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2011 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt
im Verwaltungshaushalt
in Einnahmen
und Ausgaben mit 3.857.300 EUR
und im Vermögenshaushalt
in Einnahmen
und Ausgaben mit 1.220.600 EUR
ab.
§ 2
Kreditermächtigung
Kreditermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigung
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Hebesätze
Die Steuerhebesätze für nachstehende Gemeindesteuern werden
festgesetzt:
Grundsteuer
A - für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 300 v.H.
B - für Grundstücke 389 v.H.
Gewerbesteuer 357 v.H.
§ 5
Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung
von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird mit
350.000 EUR
festgelegt.
§ 6
Stellenplan
Es gilt der vom Gemeinderat am 03.02.2011 beschlossene Stellenplan.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, haushaltsrechtliche Maßnahmen
zu treffen, die sich aus Anpassung an die gesetzlichen
Bestimmungen (Tarifrecht, Besoldungsrecht) zwingend ergeben.
§ 7
In-Kraft-Treten
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2011 in Kraft.
Moorgrund, 17.02.2011
Gemeinde Moorgrund
gez. Schilling
Bürgermeister Siegel
Auslegungshinweis:
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde
Moorgrund für das Haushaltsjahr 2011 liegen zur Einsichtnahme
in der Zeit vom
15. bis 29. März 2011
während der Dienstzeiten in der Gemeindeverwaltung Moorgrund,
OT Gumpelstadt, Am Rain 1, 36433 Moorgrund öffentlich
aus.
Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften:
Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften,
die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung
betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht
werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu
machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von
einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so
sind diese Verstöße unbeachtlich.
gez. Schilling
Bürgermeister
Die Jagdgenossenschaft Möhra
gibt bekannt:
Jahreshauptversammlung
Termin: Donnerstag, 24. März 2011 um 19.00 Uhr
Ort: Gaststätte „Zum Goldenen Stern“,
Martinstraße in Möhra
Tagesordnung:
1. Bericht des Jagdvorstehers
2. Kassenbericht
3. Bericht der Kassenprüfung
4. Bericht der Jagdpächter
5. Haushaltsplan 2011/2012
6. Beschluss zum Haushaltsplan
7. Sonstiges
Alle Eigentümer bejagdbarer Flächen sind hierzu herzlich eingeladen.
gez. Börner
Jagdvorsteher
Die Jagdgenossenschaft Waldfisch
gibt bekannt:
Jahreshauptversammlung
Termin: Freitag, 25. März 2011 um 20.00 Uhr
Ort: Gasthaus „Thüringer Wald“,
Eisenacher Straße 32 in Waldfisch
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes