Tätigkeitsbericht des wdr-Rundfunkrats, seiner Ausschüsse und ...
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tät i g k e i t s b ericht d e s w d r- r<strong>und</strong>f u n k r at s 2 0 0 8/2 0 0 9<br />
haushalts - <strong>und</strong> fInanz ausschuss<br />
Aus der Arbeit <strong>des</strong> Haushalts-<br />
<strong>und</strong> Finanzausschusses<br />
Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen<br />
<strong>und</strong> -aufgaben (GSEA)<br />
Im <strong>Tätigkeitsbericht</strong> 2007 wurden die GSEA ausführlich<br />
dargestellt . Somit steht die 2008 gegenüber<br />
der GVK abgegebene Stellungnahme von<br />
Haushalts- <strong>und</strong> Finanzausschuss <strong>und</strong> Verwaltungsrat<br />
exemplarisch für die weiteren 2009 vorgenommenen<br />
Prüfungen <strong>und</strong> Voten .<br />
Gegenstand der Beratungen waren 2008<br />
• der Bericht der ard an die Konferenz der<br />
Gremienvorsitzenden zu den Gemeinschaftssendungen,<br />
-Einrichtungen <strong>und</strong> -Aufgaben<br />
(GSEA) 2008<br />
sowie<br />
• die Haushalts- bzw . Wirtschaftsplanungen der<br />
federführend vom <strong>wdr</strong> betreuten GSEA: GEZ,<br />
phoenix, Hörfunkkorrespondenten Ausland,<br />
sport .ard .de, Sportschau-Redaktion, Verbindungsbüro<br />
Brüssel, Büro für R<strong>und</strong>funkkommunikation,<br />
ard-Foto <strong>und</strong> Zentrale Dispositionsstelle<br />
ard/zdf<br />
GSEA-Bericht 2008<br />
Der GSEA-Bericht 2008 wurde sowohl im Haushalts-<br />
<strong>und</strong> Finanzausschuss als auch im Verwaltungsrat<br />
sehr ausführlich beraten .<br />
Die von den Planungsansätzen 2008 ausgehende<br />
gr<strong>und</strong>sätzliche Begrenzung der Steigerungsrate für<br />
alle Gemeinschaftseinrichtungen auf ein Prozent<br />
jährlich sowie die jährliche Fortschreibung der<br />
programmbezogenen GSEA mit durchschnittlich<br />
2,7 Prozent <strong>und</strong> die nicht programmbezogenen<br />
GSEA mit durchschnittlich 0,6 Prozent wurden zur<br />
Kenntnis genommen .<br />
Besondere Aufmerksamkeit erfuhren insbesondere<br />
im Haushalts- <strong>und</strong> Finanzausschuss die Angaben<br />
<strong>und</strong> Erläuterungen<br />
• zu den Kosten für Das Erste, insbesondere die<br />
erstmalig aufgenommene produktorientierte<br />
Kostenrechnung<br />
<strong>und</strong><br />
• zu dem Finanzvolumen für die beiden Hauptkostenblöcke<br />
<strong>des</strong> Ersten <strong>und</strong> der GSEA Degeto<br />
<strong>und</strong> Sportrechteerwerbsbudget/SportA<br />
Unter dem Stichwort »Aufgabenkritik« wurde es am<br />
Beispiel der Bayreuther Festspiele (Federführung<br />
br) für denkbar gehalten, diese Konstruktion auch<br />
für andere Festspiel-Übertragungen zu übernehmen<br />
. Seitens <strong>des</strong> Hauses wurde auf die Entscheidung<br />
der Intendantinnen <strong>und</strong> Intendanten <strong>und</strong> auf<br />
die vor zwei Jahren erfolgte Festlegung von finanziellen<br />
Obergrenzen verwiesen .<br />
Bezweifelt wurde angesichts der Betätigung anderer<br />
wissenschaftlicher Einrichtungen in dem Aufgabenfeld<br />
der Forschungsgemeinschaft Funk e .V .<br />
(Federführung br), ob es sich hierbei noch um eine<br />
vom öffentlich-rechtlichen R<strong>und</strong>funk wahrzunehmende<br />
Aufgabe handelt .<br />
Zu der insgesamt 16 GSEA <strong>und</strong> ein Volumen von<br />
insgesamt 85,5 Millionen Euro umfassenden<br />
»technischen Infrastruktur« wurde gefragt, ob<br />
unter Kostenaspekten die Variante Auslagerung<br />
geprüft worden sei .<br />
Zu diesen Fragen informierten die Finanzfachleute<br />
über die jährliche kritische Prüfung der GSEA durch<br />
die Fachkommissionen der ard (Finanzkommission<br />
<strong>und</strong> Produktions- <strong>und</strong> Technik-Kommission), die eine<br />
Fortführung der Aufgaben für notwendig hielten .<br />
Mit diesen Anmerkungen <strong>und</strong> Fragestellungen<br />
nahm der Haushalts- <strong>und</strong> Finanzausschuss den<br />
GSEA-Bericht 2008 zur Kenntnis . Der Verwaltungsrat<br />
nahm den GSEA-Bericht ebenfalls zur Kenntnis .<br />
Zuvor war klargestellt worden, dass beide Gremien<br />
im Bereich GSEA keine weiteren Kompetenzen<br />
haben .