Gemeindezeitung März 2007 (0 bytes) - Gemeinde Wildschönau ...

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muss der Recyclinghof am nächsten Tag geöffnet werden. Speziell während der Weihnachtsfeiertage waren die Sammelinseln, da der Recyclinghof geschlossen war, total überfüllt. Gewerbebetriebe sollen nochmals darauf hingewiesen werden, dass sie den Recyclinghof anfahren sollen. Die Sammelinsel in Mühltal soll verlegt, bzw. auf Grund der Nähe zum Recyclinghof überhaupt aufgelassen werden. Fill Hubert – Sportförderungsbeitrag: Fill erhält für seine sportlichen Leistungen einen Sportförderungsbeitrag. Motorradclub Wildschönau – Genehmigung des Motorradfestes: Der Gemeinderat bewilligt dem Motorradclub Wildschönau das 17.Motorradfest am 11./12.5.2007 auf dem „Eigelstätt-Feld“ in Richtung Kundler Klamm. Auf die Einhaltung der Festordnung wird hingewiesen. Volkslieder- und Kirchenchor Niederau – Zuschuss für Tagesfahrt: Der Volkslieder- u. Kirchenchor Niederau hat am 21/22.10.2006 einen Ausflug in die Wachau, mit einer feierlichen Messgestaltung in Strass, unternommen. Es wurde nunmehr der Antrag auf Unterstützung dieser Tagesfahrt gestellt. Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass nur Werbefahrten, die auch vom TVB unterstützt werden, von der Gemeinde einen finanziellen Zuschuss erhalten. Es wird auch jährlich nur mehr eine Werbefahrt unterstützt. Zudem wird der Zuschuss nur für den Besuch von neuen Gebieten (Städte, Ortschaften) gewährt. Der Antrag ist unbedingt vor einer solchen Veranstaltung und vor allem frühzeitig bei der Gemeinde einzubringen. Vom Vorschlag, den jährlichen Gemeindebeitrag für Musikkapellen zu erhöhen, wird wieder Abstand genommen, da auch andere Vereine z.B. Gospelchor hin und wieder solche Konzertreisen unternehmen. Dem Volkslieder- u. Kirchenchor wird der Zuschuss nicht gewährt, da der Gemeinderat der Auffassung ist, dass es sich dabei um Wildschönauer Gemeindeblatt einen Vereinsausflug – mit der Gestaltung einer Messfeier – gehandelt hat. Änderung der Gebührensätze für das Altenwohn- und Pflegeheim: Nach Prüfung und Kalkulation durch das Amt der Tiroler Landesregierung, Abt. Soziales, werden für die Betreuung von Pflegebedürftigen im Altenwohn- und Pflegeheim Wildschönau ab 01.01.2007 folgende Kostensätze festgelegt: Tagsatz bisher / Tagsatz neu / Erhöhung / Steigerung ca. % Wohnheim 32,50 33,48 0,98 3,02 Erhöhte Betreuung 1 42,91 44,02 1,11 2,59 Erhöhte Betreuung 2 51,82 53,41 1,59 3,08 Teilpflege 1 66,15 67,91 1,76 2,66 Teilpflege 2 80,17 82,45 2,28 2,84 Vollpflege 93,28 96,04 2,76 2,96 Die Gebührensätze für das Altenwohnheim werden laut Vorgabe vom Land beschlossen. Unterstützung für Theaterverein - Grundsatzbeschluss: Die Heimatbühne Wildschönau stellt für die Ausstattung des Mehrzweckraumes im neuen Kindergarten den Antrag auf finanzielle Unterstützung. Die Kosten für den Bühnenaufbau, Bühnenvorhang und diverse Einrichtungsgegenstände sowie die Bestuhlung belaufen sich auf ca. 22.300,- Euro. Für einen Großteil der Kosten will der Theaterverein selber aufkommen. Es wird vorgeschlagen dem Theaterverein einen einmaligen Zuschuss von 15.000,- zu gewähren. Vorgeschlagen wurde auch, dass die Gemeinde die Kosten für die Bestuhlung übernimmt, da der Saal auch für andere Veranstaltungen Verwendung finden soll. Es werden Kostenvoranschläge für eine entsprechende Bestuhlung eingeholt. Der Betrag von 15.000,- wird im Budget 2007 vorgesehen. Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 5. Feb. • Berichte des Bürgermeisters * Frau Christine Mayr bedankt sich bei der Gemeinde für die Unterstützung bei der Ausbildung zur Pflegehelferin * Der Bürgermeister bringt ein Schreiben vom Amt der Tiroler Landesregierung bezüglich Bummelzug zur Kenntnis. Ing. Hofer hat bei der Landesregierung den Antrag auf Erweiterung der Geschwindigkeit auf 25 km/h gestellt. Der Landesregierung wird mitgeteilt, dass Hofer diese Erweiterung lediglich auf den bereits vom Bummelzug befahrenen Strecken – Kundler Klamm u. Schrofen – beantragt. * Die Raiffeisenbau GmbH stellte beim Bürgermeister den Antrag auf Grundtausch wegen der Parkfläche beim Raiffeisenhaus im Mühlhäusl. Die seinerzeit von der Raiffeisenbau GmbH erworbene Parkfläche soll verlegt werden. Der Gemeinderat kann sich einen Grundtausch vorstellen. Bürgermeister Peter Riedmann wird mit Frau Kapitanov von der Raiffeisenbau GmbH in Verbindung treten. Beschlüsse: Landjugend Auffach – Benützung der Mehrzweckhalle für LJ-Ball: Die Landjugend Auffach beabsichtigt am 29.12.2007 den Landjugendball in der Mehrzweckhalle abzuhalten. Der Gemeinderat bewilligt grundsätzlich die Benützung der Mehrzweckhalle zu den festgelegten Bedingungen. Es muss die Landjugend Auffach jedoch auf die Einhaltung des strikten Rauchverbotes in der Mehrzweckhalle hingewiesen werden. Gemäß § 12 Tabakgesetz gilt in allen Räumen für den Unterricht bzw. für schulsportliche Aktivitäten ein generelles Rauchverbot. Es darf und kann die Gemeinde auch keine Ausnahme erteilen. Die Einhaltung des Rauchverbotes muss überwacht werden. Festbewilligungen 2007: Landjugend Thierbach – Sommernachtsfest: Die Landjugend Thierbach stellt den Antrag auf Durchführung eines Sommernachtsfestes am 09./10.Juni 2007 beim Feuerwehrhaus in Thierbach und sucht zugleich um Benützung der Feuerwehrhalle an. Beschluss über die Festsetzung des Haushaltsplanes 2007: Der Entwurf des Haushaltsplanes 2007 wurde vom Bürgermeister und dem Gemeindekassier Meinhard Rabl ausgearbeitet. Der Haushaltsplan wurde in der Zeit von 19.01.2007 bis 02.02.2007 zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt. Die Kundmachung über die Auflage des Haushaltsplanes erfolgte ordnungsgemäß. Von der Einsichtnahme wurde kein Gebrauch gemacht. Der Haushaltsplan wurde mit 9.503.000,00 Euro festgesetzt und ist damit um einiges höher wie im Vorjahr. Der Voranschlag 2007 wurde allen Gemeinderäten in Kopie zugesandt. Der Bürgermeister trägt daher nur die wesentlichen Summen in den einzelnen Abschnitten vor. Projekte wie das Raumordnungskonzept oder der Flächenwidmungsplan wurden zwischenzeitlich abgeschlossen. Neuerliche Aufgaben, Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen, Neubau VS Niederau, Kanalbau usw. stehen der Gemeinde jedoch wieder ins Haus. Außer der Darlehensfinanzierung des Kanalbaues in Thierbach wurden alle Vorhaben im Haushaltsplan untergebracht. Für den Gehweg Mühltal – Talmühle wurde deshalb kein Betrag vorgesehen, da erst die Verhandlungen ausgeschrieben wurden. Ob mit einem Baubeginn im heurigen Jahr zu rechnen ist, kann daher nicht abgesehen werden. Der Beitrag an die Landesmusikschule ist gegenüber dem Vorjahr wieder gestiegen, was auf die Anzahl der steigenden Musikschülerzahl zurückzuführen ist. Das Budget für den Kulturverein soll um 3.000,- aufgestockt werden. (Krautingerwoche und Bergadvent) Dringend zu Überdenken ist die Förderungssumme für den Autorennsport. Kritik wurde laut wegen der Arbeitsauslastung der Waldaufseher. Es soll geprüft werden, ob diese nicht auch für andere Arbeiten
im Bauhof eingesetzt werden könnten. Es sollten zumindest die Bürozeiten im Gemeindeamt festgelegt werden. Der Bürgermeister hat dieses Problem bereits bei der Forsttagsatzung zur Sprache gebracht. Es wird noch mit der BFI abgeklärt. Neuerlich weist GR Naschberger Toni auf eine Generalsanierung der Hauptschule und Mehrzweckhalle hin. Der Gemeinderat muss sich im Klaren sein, dass eine solche Sanierung baldmöglichst in Angriff genommen werden muss. Im Haushaltsplan wird noch der Betrag von 14.100,- - Euro nachgetragen für: Druckerankauf für Gemeindeamt, Werkzeugkasten FF Niederau, PC und Kopierer KG Oberau, Planungskosten Adamer/Ramsauer, Vermessungskosten Strasse Unterkirchen/Hackschnitzelanlage und TVB für Krautingerwoche. Diese Summe wird aus dem Rechnungsergebnis 2006 abgedeckt. Eine Anfrage warum die Gemeinde an den Muse- Wildschönauer Gemeindeblatt umsverein für gemeindeeigene Veranstaltungen Miete zahlen muss wurde entsprechend aufgeklärt. Somit ergibt sich für das Jahr 2007 nachstehender Haushaltsplan: Einnahmen / Ausgaben Ordentlicher Haushalt 8,466.500,00 Außerordentlicher Haushalt 1,036.500,00 Gesamthaushalt 9,503.000,00 Mittelfristiger Finanzplan für das Jahr 2008 7.916.000,00 7.916.000,00 für das Jahr 2009 7,115.600,00 7,115.600,00 für das Jahr 2010 6,986.800,00 6,986.800,00 Der Haushalts-Plan 2007 wird vom Gemeinderat bei offener Abstimmung einstimmig beschlossen und genehmigt. Mittelfristiger Finanzplan 2008 – 2010: Voranschlag 2007 – mittelfristiger Finanzplan 2008 - 2010 - Tabelle unten! Der mittelfristige Finanzplan für 2008 – 2010 wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Fa.Thöni, Industriebetriebe GmbH, Telfs - Solidaritätsbeitrag: Durch Stör- und Fremdstoffanteile (große Metallteile) im angelieferten Müll auf die Restmüllsplittinganlage der Fa.Thöni entstanden Schäden von über 50.000,- an der Maschinentechnik. Diese zusätzlichen Kosten sind mit dem vereinbarten Verarbeitungsentgelt nicht abgedeckt, die Fa. Thöni ersucht daher alle Verbandsgemeinden um einen einmaligen „Solidaritätsbeitrag“ von 2,50/t für die angelieferten Abfälle aus dem Jahr 2006. Da bereits 14 Gemeinden diese Beitrag geleistet haben stellt der Bürgermeister den Antrag, dass auch die Gemeinde Wildschönau den Betrag von 1.274,75 (netto) bezahlen sollte. Beschluss über die Ausgabe 2007 2008 2009 2010 Gesamteinnahmen/-ausgaben 9.488.900 7.916.000 7.115.600 6.986.800 Differenz fortdauernde Einn./Ausgaben 866.500 887.100 833.700 814.800 Schuldendienst 272.700 303.800 300.800 292.000 Verschuldungsgrad 23,94% 25,51% 26,51% 26,38% Maastrichtergebnis -219.400 723.200 550.800 729.900 Einmalige Einnahmen (nur MFP) * Verkauf 50% - Anteil Grund „hl. Boden“ Auffach (2667 m 2 á 160,- davon 50 %) od. Auflösung Betriebsmittelrücklage 213.300 * Bedarfszuweisung Abbruch und Neubau VS Niederau 165.000 * Beihilfe Schulbaufonds Abbruch und Neubau VS Nied. 68.900 * Investitionsbeitrag Hopfg. Abbruch und Neubau VS Niederau 268.200 * Beitrag Land für Kabinengebäude FCRW 25.000 * Beitrag Tiroler Fußballverband für Kabinengebäude FCRW 7.200 Summe einmalige Einnahmen 3.279.500 747.600 0 0 Summe frei verfügbare Mittel und einmalige Einnahmen 4.146.000 1.634.700 833.700 814.800 Einmalige Ausgaben (nur MFP) * Hydranten (Neu und Austausch) 2.600 2.600 2.800 * Kabinengebäude FCRW 100.000 * Erweiterung Strassenbeleuchtung/Austausch Laternen 15.000 15.000 * Updates für bestehende Microsoftlizenzen Gemeindeamt 1.100 1.100 1.100 * Einmalige Zuwendung an LZ Mühltal für „LF-A“ 30.000 30.000 30.000 * Einmalige Zuwendung an Sportvereine 600 600 600 * Sportförderung an Private 2.000 2.000 2.000 * Einmalige Zuwendung an Musik- und Gesangsvereine 2.000 2.000 2.000 * Förderung Postpartnerstelle Auffach 1.300 1.300 1.300 * Zuwendung an den TVB für div. Werbemaßnahmen 3.500 3.500 3.500 * Investitionsbeiträge an den AWV Wörgl-Kirchbichl u.U. 752.200 486.200 191.600 * Einmalige Kaution an Leasingfirma für VS Niederau 739.400 * Sanierung Thierbachstraße 200.000 * Aufstockung Rücklage 89.400 564.900 * Summe einmalige Ausgaben 4.146.000 1.634.700 833.700 814.800 von Gratismüllsäcken an pflegebedürftige Personen: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass pflegebedürftige Personen die zu Hause gepflegt werden ab sofort Gratismüllsäcke erhalten. • Pro Person in der Pflegestufe 3 u. 4 - 1 Gratismüllsack / Quartal ab der Pflegestufe 5 - 2 Gratismüllsäcke / Quartal • Die Ausgabe erfolgt ab dem nächsten Quartal in dem der Nachweis bei der Gemeinde erbracht wurde • Die Säcke werden bei der allgem. Müllsackausgabe bzw. im Gemeindeamt ausgegeben • Stirbt eine Person und die Müllsäcke wurden bereits ausgegeben, brauchen die Müllsäcke nicht zurückgegeben werden. • Der Anspruch verfällt nach Ablauf des betroffenen Kalenderjahres Neubau Volksschule Niederau – Beschluss über die Ausschreibung: Die von Arch DI Oswald Hundegger ausgearbeitete Ausschreibung für die Planeinreichung Neubau Volksschule Niederau wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. Zusätzlich zum Preisgericht werden GR Sebastian Klingler und zwei Vertreter der Gemeinde Hopfgarten im Brixental namhaft gemacht und in die Ausschreibungsunterlagen aufgenommen. Es kann somit die Ausschreibung für diesen Neubau erfolgen. Beschluss über die Antragstellung an die Wildbach- und Lawinenverbauung über die Verbauung des Grießbaches in Niederau: Der Oberlauf des Grießbaches in Niederau ist in einem sehr gefährlichen Zustand. Bei einem Hochwasserereignis könnte dieser für die Ortschaft Niederau eine große Gefahr bedeuten. Es wird der Antrag an die Wildbach- und Lawinenverbauung auf Verbauung dieses Bachabschnittes gestellt. Zugleich werden die betroffenen Waldbesitzer aufgefordert die entlang des Bachbettes umgestürzten Bäume und Stauden zu entfernen.
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