Grundlagen- und Strukturwissen - h.e.p. verlag ag, Bern

14 Staat 1. PolitikVerbände/GewerkschaftenEin Verband oder eine Gewerkschaft ist eine Zweckvereinigung, welche die Interessenbestimmter Wirtschaftszweige (z. B. Bauernverband, Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen)oder Teilinteressen des öffentlichen Lebens (z. B. Konsumenten/Mieterinnen) wahrnimmt und nach aussen vertritt. Die Wirtschaft vereinigt in derRegel unter sogenannten Dachverbänden ähnliche Berufsgruppen oder Branchen(z.B. Dachverband des Schweizerischen Gewerbeverbandes).Man unterscheidetBeispielArbeitgeberverbändeSie vertreten die Interessender Arbeitgeber bzw. derUnternehmen und desGewerbes.Verband der Schweizer Unternehmer,economiesuisseSchweiz. Gewerbeverband(SGV)Schweiz. Bauernverband (SBV)Gewerkschaften(Arbeitnehmerverbände)Sie vertreten die Interessender Arbeitnehmerinnen undArbeitnehmer bzw. der Angestelltenin der öffentlichenVerwaltung.Schweiz. Gewerkschaftsbund(SGB)travail.suisseUNIAWeitere InteressenorganisationenSie vertreten Teilbereiche desöffentlichen Lebens.Verkehr: Verbände wie z. B. TCS, ACS, VCS, Schweizerischer Nutzfahrzeugverband (ASTAG);Konsum: Stiftung für Konsumentenschutz (SKS); Umwelt: WWF Schweiz, Greenpeace Schweiz,CCC (Clean clothes campaign); Aussenpolitik: Aktion für eine neutrale und unabhängige Schweiz(AUNS), Schweizerische Flüchtlingshilfe; Wohnen: Schweiz. Mieterinnen- und Mieterverband,Schweiz. Hauseigentümerverband; Frauen: Bund Schweizerischer FrauenorganisationenZiel und ZweckVerbände unterstützen ihre Mitglieder (z. B. Beratung,Weiterbildung, berufliche Hilfeleistungen) und vertretenihre Interessen gegen aussen (z. B. Rechte amArbeitsplatz, Lohnverhandlungen).Politische FunktionVerbände haben auf politische Entscheide grossenEinfluss. Gründe dafür sind ihre hohe Mitgliederzahl,ihre grosse Finanzkraft und ihre ausgeprägte Organisationsstruktur.Sie lancieren und unterstützen Initiativenund Referenden (S. 52f.) und geben regelmässigAb stimmungsparolen heraus.Die meisten Verbände haben enge Kontakte mit denParteien und beeinflussen deren politisches Handelnz.T. sehr stark. Meist sind ihre Spitzenvertreter auchim National- oder Ständerat vertreten. Sie nehmen indieser Funktion die Interessen ihrer Verbände wahr.Man nennt diese Interessengruppierungen Lobby(z. B. Bauern-Lobby, Banken-Lobby usw.).Die Verbände in der Schweiz haben bereits bei derVorbereitung von Gesetzen Einfluss. Bei Vernehmlassungen(S. 50) geben sie Stellungnahmen zu Handendes Bundesrates ab, und in den besonderenKommissionen arbeiten Verbandsvertreter als Expertenmit, z. B. in der Berufsbildung (Ausbildungsreglemente).Das Mitspracherecht der Verbände wird inder Bundesverfassung garantiert (BV Art. 147).Aufgaben der MassenmedienDie Massenmedien als Vermittlervon Information werden immerwichtiger. Sie tragen einerseits we -sentlich zur Meinungsbildung beiund üben andererseits Kontrolle über die politischenBehörden aus, indem sie Missstände aufdecken unddarüber breit und möglichst objektiv informieren.Man bezeichnet sie deshalb auch als 4. Macht bzw.4. Gewalt im Staat (S. 32). Die Medien sind zunehmendzu einem Machtfaktor geworden, indem Personender Politik und der Wirtschaft dieses Instrumentfür die Durchsetzung der eigenen Interessen nutzen.Auch die Medienleute selber können durch die Auswahl(z.B. einseitige Berichterstattung) und Darstellungder Information grossen Einfluss auf die öffentlicheMeinung und die Politik nehmen.