Historische Tatsachen - Nr. 101 - Siegfried Egel - 'Revision des ...

Zweifelhaftes GedenkbuchDie nachfolgende Untersuchung bedarf eines Vorwortes:Bei Ausrufung der Bundesrepublik Deutschland am 23.Mai 1949 baute dieser provisorische Staat auf den Grundlagenund Gesetzen auf, die die Siegermächte — USA, Großbritannien,Frankreich, großenteils in Absprache mit der Sowjetunion-— während ihrer Besatzungszeit vorgegeben und im "Uberleitungsvertrag"vom 31. März 1952 vertraglich verankerthaben. Die meisten Besatzungsgesetze wurden zwar anschließendaufgehoben, doch Vertragsklauseln, dem ParlamentarischenRat während der Besatzungszeit aufgenötigte und als"deutsche Gesetze" in Kraft bleibende Vorschriften des Rechtslebens,ebenso das Grundgesetz nebst Vorbehaltsrechte fürdie Alliierten, blieben erhalten.Wirksam blieb auch die "Rechtmäßigkeit" sämtlicher alliiertenbisherigen Maßnahmen einschließlich• der "rechtskräftig gewordenen alliierten Richtersprüche"mit historischen Aussagen und Folgewirkungen für diedeutsche Justiz,• die Verbindlichkeit des völkerrechtswidrigen "LondonerProtokolls vom 8. August 1945" als Rechtsgrundlage fürdie künftige deutsche Justiz kraft des Überleitungsvertrages,• die Lizenzen mit ihren verfügten ausländischenFinanzierungen, den damit verbundenen Besitzverhältnissenund inhaltlichen Auflagen für die Medien Presse, Film, Rundfunk,Fernsehen, Verlage,• neu geschaffene private Vermögensstrukturen dernach 1945 immigrierten Personen und deren Firmen mit Einflußauf die deutsche Politik, Kultur und Wirtschaft,• Steuervorteile, fiskalische Förderung für bestimmteOpfergruppen und zusätzliche Sonderrechte zum Schutz ihrerMeinung und ihrer Anklagen gegen das deutsche Volk,• die Macht der zugelassenen und inzwischen etablierten(Monopol)-Parteien,• die erzwungenen Umerziehungsgrundlagen mittelsalliierter "Rechtsprechung", Dokumentenfälschungen, Schulrichtlinienfür alle Lehrer nebst internationaler Schulbuchkonferenzen,die die Neufassung der deutschen Geschichtsbüchermehrheitlich, also bei Überstimmung der deutschenVertreter, zu verfügen haben usw. usw.• • Hatten sich schon die Beamten in den westlichenBesatzungszonen mittels Eidesleistung zu der ihnen vorgesetztenneuen "demokratischen Grundordnung" bekennen undverpflichten müssen, so war damit nicht nur die Struktur desStaates mit seiner Rechtsordnung einschließlich unterschiedlicherParteien verbunden, sondern auch das Bekenntnis zuden vorgegebenen Umerziehungsdogmen und zur Personalstruktur.Insbesondere die Beamten waren hiermit auf Grundsätzeeingeschworen worden, die noch vielfältige Bindungen an dasBesatzungsrecht aufweisen. Damit blieben sie an Führungsinstanzen-- und deren Sprachregelungen -- gebunden, die imAusland sitzen, und haben ihre Legitimation nicht vom Volkssouverän,dem deutschen Bürger, erhalten.Daher entschied auch der deutsche Richter nicht mehr"Im Namen des deutschen Volkes", sondern "Im Namen desVolkes" — welchen Volkes blieb offen - nach Gesetzen undhöheren Rechtsentscheidungen, die den Interessen ausländischenWillens angepaßt sind und eine politische Verteidigungsfähigkeitdes deutschen Volkes gegenüber unberechtigtenAnklagen vereiteln.Von der "Entnazifizierung" 1945 angefangen treten Staatsanwälteim besiegten Deutschland -- ein "klassisches Beispiel"ist Oberstaatsanwalt Adalbert Rückerl - nicht nur als Anklägergegen ihr eigenes Volk auf, sondern in diesem Sinneauch als historische Schriftsteller, gar als richtungweisende,mit Amtskompetenz ausgestattete und von den Medien hochstilisierteund mit öffentlichen Mitteln geförderte Historiker.Dabei schreiben sie Geschichte nach "Feststellungen"in Schauprozessen mit unterschiedlichem Recht für vonvornherein "unglaubwürdige", "schuldige" Deutsche und"glaubhafte", keiner Meineidhaftung unterliegende Ausländerund haben keinerlei Hemmung, Angeklagte zu verurteilenund dabei gleichzeitig ihr eigenes Volk und seineGeschichte mit erkennbar gefälschten Dokumenten, Zeugenaussagen,Sachverhalten, aber auch abstrusen Gutachtenvon Instituten, die dieselben politischen Behördengeschaffen haben und finanzieren, zu diffamieren!Es war ein westdeutscher Oberstaatsanwalt -- RobertHafke —, der noch im Juni 1959 in einer Fuldaer SPD-Versammlungseinem eigenen Volk -- ohne Beweise, verstehtsich — vorwarf, während des Zweiten Weltkrieges 11 MillionenJuden ermordet zu haben, allein in Auschwitz 6 Millionen,dort täglich 14.000 — 15.000 jeweils gleichzeitig in einemRaum. Sie seien vergast und in 4 Krematorien mit 80 Verbrennungsöfenbei täglich 24 Betriebsstunden verbrannt worden.Die Volkszeitung, Fulda, berichtete darüber am 26. Juni1959 und spezifizierte, daß sich diese "11 Millionen" nur auf dieErmordungen innerhalb des "SS-KZ-Systems" bezogen, daßder Oberstaatsanwalt sich "ausschließlich" auf "authentischesMaterial" bezogen habe. Daß er dieses "authentischeMaterial" jedoch für sich behielt und nichts davon bekanntmachte,verschwieg freilich die Volkszeitung aus Fulda. Dafürhielt sie es für berichtenswert, daß der SPD-Ortsvorsitzendeseinen Dank für die "hervorragende" Aufklärungsrededem Vortragenden zum Ausdruck brachte.Andere Beamte wiederum berufen sich auf deren Ergebnisseund "belegen" damit ihrerseits "historisches Geschehen".In dem Sammelwerk Historische Tatsachen sind konkreteBeispiele dieser Art mehrfach analysiert worden. Vergl.die Nr. 5, S. 3 ff, Nr. 7, S. 22 ff + Nr. 43, S. 32 ff.Man erinnere sich auch der den Staatsanwaltschaften u.a.mittels des § 130 StGB auferlegten Pflicht, "Volksverhetzer"abzustrafen, die nichts anderes taten, als Lügen gegenDeutschland anzuzweifeln, wissenschaftlich zu untersuchen,14 Historische Tatsachen Nr. 101