Bürgerverein Köln-Neubrück eV - Infoportal Köln Ostheim + Neubrück

Bürgerverein Köln-Neubrück e.V.
Ergebnisniederschrift
(Stand:23.01.2012)
über die Vorstandssitzung am 19. Januar 2012 im Treff im Pavillon
Teilnehmer: Jürgen Schilling (Vorsitzender)
Sylvia Schrage (1. Stellvertreterin)
Elisabeth Schmitz (2. Stellvertreterin)
Horst Krause (Kassierer)
Nadir Bircanoglu (Beisitzer)
Michael Züge (Beisitzer)
Manfred Wenig (Schriftführer)
Erika Streit
Stephan Pohl (CDU)
Jürgen Schuiszill (CDU)
Jörg Grahl (SPD)
Christa Wirtz (FDP)
Es fehlten: Karl-Heinz Ziegler (Beisitzer)
Rainer Müller (Beisitzer
Karin Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen)
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr
Ende der Sitzung: 21.15 Uhr
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24. November 2011
3. Rückblick auf die Veranstaltung „Adventeinklang“ am 26. November 2011
4. Mündlicher Kassenbericht (§ 14 der Satzung)
5. Auswertung der Aktion „Spielplatzplan (vgl. Punkt 12 des Protokolls vom 24.11.2011)
6. Nachlese zur 1. Bürgerkonferenz am 8. Oktober 2011
(vgl. Punkt 4 des Protokolls vom 24.11.2011)
7. Gespräch beim Amt für Wohnungswesen am 13. Dezember 2011
(vgl. Punkt 6 des Protokolls vom 24.11.2011)
8. Geplantes Gespräch mit der DEWOG (vgl. Punkt 6 des Protokolls vom 24.11.2011)
9. Was wird eigentlich aus Neubrück? (vgl. Punkt 7 des Protokolls vom 24.11.2011)
10. Veranstaltung „Zukunft der Nahversorgung in Neubrück“ am 7. Februar 2012
(Einladung vom 11. Januar 2012 ist beigefügt)
11. Zustände auf dem Platz an St. Adelheid - Offener Brief vom 20. Dezember 2011
11.1 Reaktionen auf den Offenen Brief
11.2 Gespräch im Bürgeramt Kalk am 3. Januar 2012
(Niederschrift des Bürgeramtes Kalk vom 5. Januar 2012 ist beigefügt)
11.3 Wie geht es weiter?
12. Treffen der Bürgervereine Köln-Ostheim, Merheim, Vingst und Neubrück
am 12. Januar 2012
13. Gestaltung von Briefköpfen und Printmedien des Bürgervereins
hier: Entwurf von Christoph Schmitz vom 5. Januar 2012 ist noch einmal beigefügt
14. Information der Delegierten der Parteien
15. Verschiedenes
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TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende, Jürgen Schilling, begrüßt die erschienenen Sitzungsteilnehmer und stellt die
Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Zu TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24. November 2011
Das Protokoll über die Vorstandssitzung vom 24. November 2011 wird genehmigt.
Zu TOP 3: Rückblick auf die Veranstaltung „Adventeinklang“ am 26. November 2011
Die Veranstaltung zum Einklang des Advents wurde von den Bürgern gut angenommen.
Wir sollten uns bemühen, in diesem Jahr zur Schmückung des Weihnachtsbaumes eine geeignete
ausfahrbare Leiter mit Plattform zu besorgen.
Zu TOP 4: Mündlicher Kassenbericht (§ 14 der Satzung)
Horst Krause gibt einen ersten Überblick über die Finanzentwicklung im abgelaufenen Geschäftsjahr.
Insgesamt haben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben. Erfreulich ist
die Zunahme bei den Spenden, die mit 2.899,00 € im Jahresabschluss 2011 um 939,00 € höher als im
Vorjahr lagen. Mit dem endgültigen Jahresabschluss, der sodann der Mitgliederversammlung am 12.
März 2012 als Beratungsunterlage vorgelegt wird, wird sich der Vorstand in der nächsten Sitzung am
23. Februar 2012 befassen. Die aktuelle Mitgliederzahl beträgt 577. Wegen Nichtzahlung der Beiträge
trotz Mahnung mussten nach § 5 Abs. 3 der Satzung zwei Mitglieder ausgeschlossen werden.
Zu TOP 5: Auswertung der Aktion „Spielplatzplan
(vgl. Punkt 12 des Protokolls vom 24.11.2011)
Sylvia Schrage hat gemeinsam mit Andreas Hansmann die Aktion „Spielplatzplan“ ausgewertet. Die
Ergebnisse sollen mit dem Amt für Kinderinteressen und Jugendförderung im Zusammenhang mit
unseren Plänen zur Erweiterung des Spielplatzes im Zentrum erörtert werden. Sylvia Schrage bemüht
sich seit Monaten vergeblich, mit Frau Pirousmand vom Amt für Kinderinteressen einen
Gesprächstermin zu vereinbaren. Sie schlägt deshalb vor, einen entsprechenden Vorstoß beim Amt für
Kinder, Jugend und Familie zu unternehmen und in diesem Sinne ein Schreiben an Frau Dr. Klein,
Dezernentin des Amtes zu richten. Dieser Vorschlag wird vom Vorstand unterstützt.
Zu TOP 6: Nachlese zur 1. Bürgerkonferenz am 8. Oktober 2011
(vgl. Punkt 4 des Protokolls vom 24.11.2011)
Die vom Vorsitzenden Jürgen Schilling und Andreas Hansmann (Sozialraumkoordination Ostheim-
Neubrück) gemeinsam verfasste Nachlese zur 1. Neubrücker Bürgerkonferenz vom 8. Oktober 2011
wurde allen Teilnehmern an der Konferenz per Post sowie allen Mitgliedern des Bürgervereins, die
eine E-Mail-Adresse haben, zugestellt.
Zu TOP 7: Gespräch beim Amt für Wohnungswesen am 13. Dezember 2011
(vgl. Punkt 6 des Protokolls vom 24.11.2011)
Sylvia Schrage führte am 13. Dezember 2011 in Sachen DEWOG ein Gespräch beim Amt für
Wohnungswesen, an dem neben dem Amtsleiter, Herrn Schleicher, auch Herr Dr. Höhmann und Frau
Franka Klocke vom Amt für Stadtentwicklung teilnahmen. Dabei erfuhr sie, dass Herr Schleicher
ohnehin am Abend des 13. Dezember 2011 ein Gespräch mit der DEWOG führen wird. Frau Klocke
antwortete per E-Mail am 20. Januar 2012, dass sie noch keine Rückmeldung zum aktuellen Sachstand
erhalten habe. Sie wird sich um Informationen bemühen und uns sodann mitteilen.
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Zu TOP 8: Geplantes Gespräch mit der DEWOG (vgl. Punkt 6 des Protokolls vom 24.11.2011)
Sylvia Schrage schlägt vor, das geplante Gespräch mit der DEWOG im kleineren Kreis, also nicht im
gesamten Vorstand, zu führen. Es wird vorgeschlagen, dass an diesem Gespräch Jürgen Schilling,
Sylvia Schrage, Elisabeth Schmitz, Stephan Pohl und Manfred Wenig teilnehmen. Das Gespräch soll
im Februar geführt werden. Sylvia Schrage übernimmt die Terminabstimmung.
Zu TOP 9: Was wird eigentlich aus Neubrück? (vgl. Punkt 7 des Protokolls vom 24.11.2011)
Sylvia Schrage hat inzwischen die Anfrage von Frau Kattol beantwortet
Zu TOP 10: Veranstaltung „Zukunft der Nahversorgung in Neubrück“ am 7. Februar 2012
(Einladung vom 11. Januar 2012 ist beigefügt)
Der Bezirksbürgermeister hat mit Schreiben vom 11. Januar 2012 zu einer Bürgerversammlung zum
Thema „Nahversorgung in Neubrück“ für den 7. Februar 2012 in die Aula der Hauptschule Neubrück
eingeladen. Dabei wird es wohl insbesondere um den bei einer Diskussion des Einzelhandels- und
Zentrenkonzeptes am 19. Oktober 2011 im Bezirksrathaus Kalk vorgestellten Plan gehen, im
Randbereich von Neubrück in direkter Nachbarschaft zum ACR auf Rather Gelände einen
Frischemarkt zu errichten. Die Stadt hat diesen Antrag bisher aufgrund des Bebauungsplanes aus den
90er Jahren abgelehnt. Ein vom Eigentümer hiergegen angestrengtes Klageverfahren steht im Frühjahr
2012 zur Entscheidung an.
Der Bürgerverein Neubrück lehnt diese Pläne ab, da sie unseren Zielen eines Zentrenkonzeptes
widersprechen. Bei der Veranstaltung am 7. Februar soll ein möglicher Investor seine Pläne vorstellen
und es soll mit der Bürgerschaft über Vor- und Nachteile diskutiert werden. Der Bürgerverein lehnt es
deshalb ab, bei den Neubrücker Bürgern für die Teilnahme an der Veranstaltung zu werben.
Jürgen Schilling hat dem Bezirksbürgermeister Markus Thiele unsere grundsätzlichen Bedenken
gegen eine solche Veranstaltung insbesondere auch vor der zu erwartenden gerichtlichen
Entscheidung mitgeteilt. Herr Thiele hat ein gewisses Verständnis für unsere Haltung, möchte jedoch
die Veranstaltung nicht kurzfristig absagen. Er schlägt vor, noch vor dem Termin mit uns ein
Gespräch zu führen an dem er und Herr Dr. Höhmann vom Amt für Stadtentwicklung teilnehmen
würden. Jürgen Schilling schlägt vor, dass von unserer Seite neben ihm auch Sylvia Schrage und
Manfred Wenig vertreten sind. Als Termin wurde vereinbart der 01. Februar 2012 um 14.00 Uhr im
Bezirksrathaus Kalk.
Zu TOP 11: Zustände auf dem Platz an St. Adelheid - Offener Brief vom 20. Dezember 2011
11.1 Reaktionen auf den Offenen Brief
11.2 Gespräch im Bürgeramt Kalk am 3. Januar 2012
(Niederschrift des Bürgeramtes Kalk vom 5. Januar 2012 ist beigefügt)
11.3 Wie geht es weiter?
Zu 11: Der Einladung zur Vorstandssitzung lag eine Zusammenstellung der Reaktionen von Herrn
Bezirksbürgermeister Markus Thiele, Herrn Polizeidirektor Gerhard Wallmeroth von der
Polizeiinspektion Südost sowie Andreas Hansmann, Sozialraumkoordinator für Ostheim und
Neubrück auf unseren offenen Brief bei.
Zu 11.2: Die Vorstandsmitglieder sind durch die der Einladung zur Sitzung beigefügte Niederschrift
über das Gespräch im Bürgeramt Kalk am 3. Januar 2012 informiert.
Zu 11.3: Es erweist sich als hilfreich, dass vom DOW die Ereignisse in Tagesprotokollen festgehalten
werden. Das DOW soll den Druck auf die Störenfriede aufrechterhalten wobei es uns weiterhelfen
würde, wenn sich Personalien der Randalierer feststellen ließen. Jürgen Schilling wird eine
Gegendarstellung zum unsoliden tendenziösen Bericht und Kommentar vom Redakteur Norbert
Ramme im Kölner Stadtanzeiger verfassen. Es soll überlegt werden, ob sich das Projekt des
Verbandes für Sportjugend „Sport um Mitternacht“ auch für Neubrück im Kinder- und Jugendhaus
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ealisieren ließe. In unsere Bemühungen zu einer Lösung und Entspannung der Eskalationen sollte
auch die Leitung der Kurt-Tucholsky-Schule einbezogen werden.
In Fortsetzung der am 3. Januar 2012 im Bezirksrathaus Kalk begonnenen Gespräche hat der
Bezirksbürgermeister Markus Thiele zu einer Sitzung des Kriminalpräventiven Rates im Stadtbezirk
Kalk für den 30. Januar 2012 in die Stadtteilbibliothek Neubrück eingeladen. Vom Vorstand des
Bürgervereins werden daran Sylvia Schrage, Rainer Müller und Manfred Wenig teilnehmen.
Zu TOP 12: Treffen der Bürgervereine Köln-Ostheim, Merheim, Vingst und Neubrück
am 12. Januar 2012
Das Treffen wurde von unserem Bürgerverein im DOW ausgerichtet. Es nahmen teil die
Bürgervereine Brück, Ostheim und Neubrück, Merheim und Vingst waren leider verhindert. Vom
Bürgerverein Neubrück nahmen am Gespräch Jürgen Schilling, Sylvia Schrage und Elisabeth Schmitz
teil. Von allen Bürgervereinen werden solche Treffen, die letztendlich dem Erfahrungsaustausch
dienen, begrüßt, denn es zeigt sich, dass es doch eine ganze Reihe von Berührungspunkten und
Schnittmengen für gemeinsame Beratungen gibt. Sylvia Schrage wird eine Niederschrift über das
Treffen anfertigen.
Zu TOP 13: Gestaltung von Briefköpfen und Printmedien des Bürgervereins
hier: Entwurf von Christoph Schmitz vom 5. Januar 2012 ist noch einmal beigefügt
Die von Christoph Schmitz entworfenen Musterbriefe finden den Beifall und die Zustimmung des
Vorstandes, der sich für die Version „Bürgerverein Köln-Neubrück e.V.“ entscheidet. Das gewählte
Formularmuster wird allen Vorstandsmitgliedern zur Verwendung zur Verfügung gestellt. Christoph
Schmitz und Jutta Heinen, die das zeichnerische Logo entwarf, soll der Dank des Vorstandes
übermittelt werden.
Zu TOP 14: Information der Delegierten der Parteien
Es wird darauf hingewiesen, dass bezirksorientierte Mittel zur Verfügung stehen, die zum Beispiel für
ein angedachtes Projekt „Sport um Mitternacht“ aussichtsreich beantragt werden könnten.
Die Bezirksvertretung Kalk wird in der nächsten Woche das Thema Hubschrauberlandeplatz in
Merheim beraten.
Zu TOP 15: Verschiedenes
• Im Jahresabschlussgespräch am 9. Dezember 2011 wurde vorgeschlagen, dass Erika Streit als
Vertreterin des Bürgervereins im „Arbeitskreis Senioren“ mitwirkt und diese Aufgabe von Sylvia
Schrage übernimmt. Da Erika Streit am Jahresabschlussgespräch nicht teilnehmen aber
inzwischen informiert werden konnte, erklärt sie zu dieser Lösung ihre Zustimmung.
• Das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wies in einer Pressekonferenz am 30. November
2011 darauf hin, dass nach einer vom Rat der Stadt Köln am 13, Oktober 2011 beschlossenen
Förderrichtlinie ein „Städtisches Zentrenbudget“ für lokale Aktivitäten zur Verfügung steht. Damit
soll lokales Engagement aktiviert und honoriert werden. Sylvia Schrage hat alle Einzelhändler und
Gewerbetreibende in Neubrück mit Schreiben vom 10. Januar 2012 informiert und Interessenten
aufgefordert, sich bis zum 10. Februar 2012 mit entsprechenden Vorschlägen und Ideen an den
Bürgerverein zu wenden.
• Da die Pfarrgemeinde St. Adelheid in nächster Zeit eine Reihe von baulichen Entwicklungen plant
und umsetzt, wird angeregt, ein Informationsgespräch mit Herrn Pfarrer Gerd Breidenbach zu
führen. Dabei sollten auch Möglichkeiten der Zusammenarbeit zum Thema „Lärm und
Vandalismus in Neubrück“ erörtert werden.
• Jürgen Schilling informiert darüber, dass die evangelischen Kirchengemeinden Vingst, Neubrück
und Höhenberg zusammengeschlossen werden. Für die seelsorgerische Leitung stehen 1,5
Planstellen zur Verfügung.
• Der von Sylvia Schrage konzipierte Bürgerantrag zur Beleuchtung und Ausschilderung des
Jugend- und Gemeinschaftszentrum muss noch an die Bezirksverwaltung geschickt werden.
(Das ist inzwischen geschehen.)
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• Innenarbeiten im ehemaligen Eiscafé „Due Mari“ lassen darauf schließen, dass wir in Kürze einen
Leerstand weniger haben.
• Mit einer Neueröffnung des Lokals „Julian“ wird voraussichtlich zum 1. Februar 2012 zu rechnen
sein.
Mit Dank für die rege Beteiligung an der Diskussion schließt der Vorsitzende die Sitzung
gegen 21.15 Uhr.
(Manfred Wenig, Schriftführer)
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