Protokoll 23.05.2013 - Ostheim-neubrueck.de
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Bürgerverein Köln-Neubrück e.V.<br />
Ergebnisnie<strong>de</strong>rschrift<br />
(Stand:28.05.2013)<br />
über die Vorstandssitzung am <strong>23.05.2013</strong> im Treff im Pavillon<br />
Teilnehmer:<br />
Sylvia Schrage (Vorsitzen<strong>de</strong>)<br />
Elisabeth Schmitz (1. Stellvertreterin)<br />
Bernd Rothe (2. Stellvertreter)<br />
Michael Züge (Kassierer)<br />
Nadir Bircanoglu (Beisitzer)<br />
Manfred Prante (Beisitzer)<br />
Rainer Müller (Beisitzer)<br />
Norbert Göbel (Beisitzer)<br />
Jürgen Schuiszill (CDU)<br />
Stephan Pohl (CDU)<br />
Jörg Grahl (SPD)<br />
Inge Kurtenbach (SPD)<br />
Christa Wirtz (FDP)<br />
Karl-Heinz Ziegler (Gast)<br />
Es fehlten:<br />
Susanne Bradtmüller-Klose entschuldigt<br />
Beginn <strong>de</strong>r Sitzung:<br />
En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sitzung:<br />
19.30 Uhr<br />
21.30 Uhr<br />
Tagesordnung:<br />
1. Begrüßung und Feststellung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />
2. Genehmigung <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rschrift über die Sitzung vom 18.04.2013<br />
3. Ergebnisse Brainstorming<br />
4. Bericht AK Jugend<br />
5. Ergebnis Brief an Fr. Pirousmand<br />
6. Bericht Gartentag<br />
7. A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong> Startsitzung<br />
8. Termin Karnevalszug Startsitzung<br />
9. Termin Neubrücker Kunstsommer<br />
10. Seniorenwoche Info Treff Marktstand am 13.6.2013<br />
11. Information <strong>de</strong>r Delegierten <strong>de</strong>r Parteien<br />
12. Verschie<strong>de</strong>nes<br />
Zu TOP 1: Begrüßung und Feststellung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />
Die Vorsitzen<strong>de</strong>, Sylvia Schrage, begrüßt die erschienen Sitzungsteilnehmer und stellt die<br />
Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest.<br />
Zu TOP 2: Genehmigung <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rschrift über die Sitzung vom 18.04.2013<br />
1
Das <strong>Protokoll</strong> über die Vorstandssitzung vom 18.04.2013 wird genehmigt.<br />
Zu TOP 3: Bericht Ergebnisse Brainstorming<br />
Sylvia Schrage berichtet über Treffen, am 20.4.2013 (s. auch Bericht hierzu)<br />
Es wer<strong>de</strong>n die folgen<strong>de</strong>n Themen erörtert:<br />
Sicherheit<br />
Hierzu soll eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheit und sicherheitsbewußtes<br />
Verhalten geplant wer<strong>de</strong>n<br />
Herr Prante erklärt sich mit Jörg Grahl bereit, die Planungen hierfür zu übernehmen,<br />
Jürgen Schuiszill verweist hier auf Gespräche im Präventiven Rat <strong>de</strong>r Stadt und <strong>de</strong>r<br />
Polizei als Anlaufstelle hierfür.<br />
Be<strong>de</strong>nken dieses Thema in Neubrück aufzunehmen um <strong>de</strong>n Stadtteil ins evtl.<br />
negative Licht zu rücken wer<strong>de</strong>n beseitigt. Es wird mehrheitlich festgestellt, dass<br />
einen Bedarf für dieses Thema in unsrem Stadtteil gibt.<br />
Als Veranstaltungsort wird neben <strong>de</strong>m TIP auch <strong>de</strong>r Saal im Jugendheim in Erwägung<br />
gezogen.<br />
Werbung für <strong>de</strong>n Bürgerverein ist wie<strong>de</strong>rum im Programm <strong>de</strong>s EBW<br />
(Elterbildungswerkes) für 80 € pro Seite in Auftrag gegeben wor<strong>de</strong>n.<br />
Der Veranstaltungs-Termin-Kalen<strong>de</strong>r wird im Schaukasten ausgehangen und auf <strong>de</strong>r<br />
Internetseite veröffentlicht, ebenso wie die Info-Point Termine.<br />
Der Briefkasten vor <strong>de</strong>m TIP soll nach Prüfung einer Möglichkeit <strong>de</strong>r Realisierung<br />
(durch Bernd Rothe auf <strong>de</strong>m kleinen Dienstwege) als „Kümmerer Kasten“ <strong>de</strong>s<br />
Bürgervereins genutzt wer<strong>de</strong>n.<br />
Diskutiert wird eine offene Sprechstun<strong>de</strong>, die eine halbe Stun<strong>de</strong> vor Beginn <strong>de</strong>r<br />
Vorstandssitzung als Service angeboten wer<strong>de</strong>n soll. Ein solcher Versuch wird<br />
beschlossen, und bei <strong>de</strong>r nächsten Vorstandssitzung erstmalig angeboten.<br />
Da <strong>de</strong>r 14.11.2013 durch <strong>de</strong>n Martinszug in Neubrück belegt ist, wird die für diesen<br />
Tag geplante Vorstandssitzung auf <strong>de</strong>n 21.11.2013 verschoben.<br />
Nächstes Brainstorming Treffen ist am kommen<strong>de</strong>n Samstag 25.5.2013 im TIP von<br />
10.00 bis 12.30 Uhr<br />
Zu TOP 4: Bericht über Sitzung AK Jugend<br />
Sylvia Schrage berichtet, dass es zu wenig Kita Plätze in Neubrück gibt, zumal am 1.8. d.<br />
Jahres <strong>de</strong>r Anspruch auf einen solchen gesetzlich ist, und die Stadt verpflichtet ist einen<br />
solchen Platz in Kitas o<strong>de</strong>r in Tagespflege bei Tagesmüttern bzw. Tagesvätern sicher zu<br />
stellen.<br />
Sylvia Schrage berichtet über eine Unterversorgung dieser Tagespflegestellen in Neubrück.<br />
Im ganzen Kölner Gebiet stehen jedoch lt. Jürgen Schuiszill zu viele Tagesmütter –Väter bzw.<br />
Großeltern zur Tagespflege zur Verfügung. Die Pflegepersonen müssen über eine beson<strong>de</strong>re<br />
Qualifikation verfügen.<br />
Zu TOP 5 Brief von Frau Pirousmund<br />
Diskutiert wird <strong>de</strong>r folgen<strong>de</strong> Schriftverkehr:<br />
Sehr geehrte Frau Pirousmand,<br />
2
lei<strong>de</strong>r musste ich feststellen, dass <strong>de</strong>r Spielplatz am Hausensteiner Hof (Robert Schumann-Str.<br />
/Innenhof Europaring) immer noch mit einem Bauzaun umgeben ist und somit immer noch<br />
nicht bespielbar ist.<br />
Könnten Sie noch mal als bei <strong>de</strong>r zuständigen Stelle (Bauamt) darauf hinweisen Erst wur<strong>de</strong><br />
die Eigentümergemeinschaft zum Spielplatzbau „ermuntert“ und jetzt überprüft niemand die<br />
Umsetzung.<br />
Gibt es Neuigkeiten zur Umsetzung <strong>de</strong>s Spielplatzes an St. A<strong>de</strong>lheid Ein Schreiben von uns an<br />
Frau Dr. Agnes Klein blieb bis heute unbeantwortet. Könnte man nicht schon mal einen<br />
Architekten mit <strong>de</strong>r Planung beauftragen Gerne wür<strong>de</strong>n wir aktiv daran mitarbeiten.<br />
An <strong>de</strong>n Spielplätzen Europaring (gegenüber <strong>de</strong>r GGS Europaring) sowie <strong>de</strong>r Spielplatz Paul-<br />
Klee-Str./Europaring müsste dringend das Grün geschnitten wer<strong>de</strong>n, damit die Anwohner<br />
dort Einsicht haben. Lei<strong>de</strong>r wird dort vermehrt ge<strong>de</strong>alt, sodass eine Einsicht und somit eine<br />
Überschaubarkeit durch Außen gegeben sein sollte. Aufgrund <strong>de</strong>s Vogelschutzes darf ja<br />
zurzeit nicht geschnitten wer<strong>de</strong>n. Dies sollte aber direkt im Herbst geschehen.<br />
Weiterhin wür<strong>de</strong> uns interessieren, ob weitere Privatleute bzw. Baugenossenschaften<br />
(Annington) zum Spielplatzbau aufgefor<strong>de</strong>rt wur<strong>de</strong>n.<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
und ein schönes Wochenen<strong>de</strong>!<br />
Sylvia Schrage 12.4.2013<br />
Bürgerverein Köln-Neubrück<br />
Antwort vom 22.4.2013<br />
Sehr geehrte Frau Schrage,<br />
ich habe Ihr Anliegen bzgl. <strong>de</strong>s privaten Spielplatzes Hausensteinhof an das hierfür<br />
zuständige Bauaufsichtsamt weitergeleitet. Dieses hat mir zugesagt, sich <strong>de</strong>r Angelegenheit<br />
anzunehmen.<br />
Hinsichtlich weiterer privater Spielflächen sieht das Amt aufgrund fehlen<strong>de</strong>r personeller<br />
Kapazitäten <strong>de</strong>rzeit nur die Möglichkeit, in Einzelfällen, die explizit an das Amt<br />
herangetragen wer<strong>de</strong>n, tätig zu wer<strong>de</strong>n.<br />
Im Rahmen <strong>de</strong>s Treffens <strong>de</strong>r IG Marktplatz am 27.11.2012 (Teilnehmer u. a.: Herr Schilling,<br />
Herr Thiele und <strong>de</strong>r Pfarrer <strong>de</strong>r Katholischen Kirchengemein<strong>de</strong>) wur<strong>de</strong>n im Zuge <strong>de</strong>r<br />
Erörterung <strong>de</strong>r weiteren Vorgehensweise hinsichtlich <strong>de</strong>r Erweiterung bzw. Umgestaltung <strong>de</strong>s<br />
Spielplatzes An St. A<strong>de</strong>lheid auch die für das Katholische Pfarrheim vorgesehenen erheblichen<br />
baulichen Verän<strong>de</strong>rungen thematisiert.<br />
Es wur<strong>de</strong> Einigkeit darüber erzielt, dass die Kirchengemein<strong>de</strong> <strong>de</strong>m Amt für Kin<strong>de</strong>r, Jugend und<br />
Familie ihre Planungen so zeitnah wie möglich zur Kenntnis gibt, damit die Planung <strong>de</strong>s<br />
unmittelbar an das Pfarrheim angrenzen<strong>de</strong>n Spielplatzareals hierauf abgestimmt wer<strong>de</strong>n<br />
kann. Sobald die Planungen <strong>de</strong>r Kirchengemein<strong>de</strong> hier bekannt sind, kann - vorausgesetzt,<br />
dass dies zu diesem Zeitpunkt haushaltstechnisch möglich ist - die Beauftragung eines<br />
Landschaftsarchitekten erfolgen. Die Planung wird dann auf <strong>de</strong>r Basis <strong>de</strong>r Ergebnisse <strong>de</strong>r<br />
Kin<strong>de</strong>rbeteiligung erfolgen, <strong>de</strong>r Planentwurf anschließend vorgestellt.<br />
Der aktuelle Sachstand bzgl. <strong>de</strong>s Bauvorhabens Katholisches Pfarrheim St. A<strong>de</strong>lheid ist mir<br />
lei<strong>de</strong>r nicht bekannt. Bisher habe ich in dieser Sache keine weiteren Informationen erhalten.<br />
Haben Sie <strong>de</strong>nn Kenntnis davon, wie weit die Planungen für <strong>de</strong>n Umbau <strong>de</strong>s Pfarrheims<br />
gediehen sind<br />
Ihr Anliegen bzgl. <strong>de</strong>s Pflegeschnitts <strong>de</strong>r Sträucher auf <strong>de</strong>n Spielplätzen Europaring und Paul-<br />
Klee-Straße habe ich an das hierfür zuständige Amt für Landschaftspflege und Grünflächen<br />
weitergeleitet.<br />
3
Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Nachmittag!<br />
Mit freundlichen Grüßen<br />
Im Auftrag Regine Pirousmand Stadt Köln - Der Oberbürgermeister<br />
Amt für Kin<strong>de</strong>r, Jugend und Familie<br />
Abt. Kin<strong>de</strong>rinteressen und Jugendför<strong>de</strong>rung<br />
Salierring 42<br />
50677 Köln Telefon: 0221-221-24920<br />
Telefax: 0221-221-23377<br />
E-Mail: regine.pirousmand@stadt-koeln.<strong>de</strong><br />
Internet: www.stadt-koeln.<strong>de</strong><br />
Nach<strong>de</strong>m das Schreiben vorgelesen wur<strong>de</strong> wird festgestellt, dass man <strong>de</strong>r Argumentation<br />
<strong>de</strong>s Antwortschreibens nicht so ganz nachvollziehen kann. Die Spielplatzneugestaltung<br />
könnte / sollte nach Meinung <strong>de</strong>s Bürgervereins durchaus vor <strong>de</strong>n Bauvorhaben <strong>de</strong>r<br />
Katholischen Kirchengemein<strong>de</strong> in Angriff genommen wer<strong>de</strong>n, zumal hier erst einmal ein<br />
Architektenwettbewerb bzw. evtl. eine Ausschreibung etc. anstehen.<br />
Sylvia Schrage wird in diesem Sinne antworten.<br />
Zu TOP 6: Bericht über <strong>de</strong>n Gartentag<br />
Die am 27.4.2013 in Neubrück durchgeführte Platzsäuberungs- und Pflanz-Aktion wur<strong>de</strong> als<br />
erfolgreich bewertet, es war eine rege Beteiligung. Die Marktleute (König und an<strong>de</strong>re) haben<br />
großzügig Pflanzen gespen<strong>de</strong>t. Eine Projektgruppe <strong>de</strong>r hiesigen Hauptschule hat ebenfalls<br />
gepflanzt.<br />
Auch die örtliche Presse hat hierüber berich Baumscheiben (direkt vor <strong>de</strong>r Kirche)<br />
übernommen.<br />
Diskutiert wird ein evtl. 2. Gartentag im Herbst um die Beete gemeinsam winterfest zu<br />
machen.<br />
Evtl. soll die AWB mit ihrem Info Bus miteinbezogen wer<strong>de</strong>n.<br />
Es konnten erfreulicherweise 3 neue Baumpaten gewonnen wer<strong>de</strong>n.<br />
Die in <strong>de</strong>r Hauptschule tätige Metall Gruppe wird für die entsprechen<strong>de</strong>n Plaketten auf <strong>de</strong>n<br />
Baumscheiben angesprochen.<br />
Im nächsten Jahr sollten „10 Jahre Baumscheiben“ gewürdigt wer<strong>de</strong>n.<br />
Zu TOP 7: A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong><br />
Start Sitzung für dieses Siedlungsfest ist erfolgt. Überlegungen was <strong>de</strong>r Bürgerverein in<br />
diesem Jahr machen soll. Ggf. ein Muli-Kulti-Stand mit Tülay Bircanoglu. Tülay einla<strong>de</strong>n zur<br />
nächsten Vorstandssitzungen. Neu/wie<strong>de</strong>r bei <strong>de</strong>r A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong>:<br />
- Rot/Schwarz Neubrück<br />
- DOW<br />
Zu TOP 8: Karnevalszug 2013<br />
Sylvia Schrage mahnt an, dass sich auch die örtlichen Vereine und Schulen beteiligen<br />
müssten .<br />
Eine erste Sitzung wird für <strong>de</strong>n 2. Juli 2013 um 19.30 Uhr im Gasthof „Zum Kolle“ vereinbart.<br />
Es sollte alles versucht wer<strong>de</strong>n wie<strong>de</strong>r einen Zug zu realisieren.<br />
Zu TOP 9: Neubrücker Kunstsommer 2013<br />
Dieser soll am 13. Juli 2013 um 10.00 Uhr mit einem Sektempfang eröffnet wer<strong>de</strong>n .<br />
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Die Werke wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n Schaufenstern <strong>de</strong>r Neubrücker Geschäfte zu sehen sein.<br />
Zu TOP 10: 35. Seniorenwoche Neubrück<br />
Das Motto ist „Ich will mehr von Dir……… wissen!“<br />
Am Donnerstag, <strong>de</strong>n 13.6.2013 wird im Rahmen <strong>de</strong>s InfoTreffs auf <strong>de</strong>m Marktplatz eine<br />
kulturelle Begegnung stattfin<strong>de</strong>n von 10.00 – 12.00 Uhr <strong>de</strong>r Bürgerverein, sowie eine Gruppe<br />
organisierst von Tülay Bircanoglu sowie von Phönix wer<strong>de</strong>n vertreten sein.<br />
Zu TOP 11: Informationen <strong>de</strong>r Delegierten aus <strong>de</strong>n Parteien<br />
Hinsichtlich einer Installierung eines KVB Fahrgastunterstand an <strong>de</strong>r Straßenbahnhaltestelle<br />
<strong>de</strong>r Linie 9 ist die Verwaltung tätig gewor<strong>de</strong>n, insofern besteht Hoffnung, dass es eine solche<br />
zukünftig geben wird.<br />
Die kleine Dienststelle <strong>de</strong>r Polizei wird hier in ihrer Örtlichkeit, Europaring 19, Eingang am<br />
Thomas Dehler Weg bleiben.<br />
Dort ist auch für eine Sprechstun<strong>de</strong>, <strong>de</strong>s Immobilienbüros <strong>de</strong>r Firma Annington unterbracht.<br />
Die Öffnungszeiten sind jeweils dienstags von 14. – 16.00 Uhr.<br />
Zu TOP 12: Verschie<strong>de</strong>nes<br />
Manfred Prante berichtet über die Podiumsdiskussion:<br />
Notizen über die Podiumsdiskussion mit Flughafenchef Michael Garvens und Jochen<br />
Ott(SPD),am 17.Mai 2013 in Porz-Wahn:<br />
Auf meine Frage hin, "warum <strong>de</strong>r relativ leise Frachtflieger(Typ B777) unseren Stadtteil<br />
Neubrück zwischen 18.30 und 20.00 Uhr überfliegt, statt nachts zwischen 23.00-5.00 Uhr“,<br />
antwortete Herr Garvens:<br />
„Der Einsatz dieser leisen Frachtmaschine in <strong>de</strong>n Nachtstun<strong>de</strong>n ist aus logistischen Grün<strong>de</strong>n<br />
nicht machbar.“<br />
Herr Garvens verteidigt auch die Passagierflüge in <strong>de</strong>n Nachtstun<strong>de</strong>n und befürwortet sogar<br />
<strong>de</strong>n weiteren Ausbau. Sein Hinweis, dass <strong>de</strong>r Flughafen Preise auslobt, für Piloten die auf<br />
vorgeschriebenen Flugrouten bleiben, erstaunte viele Zuhörer.<br />
Herr Ott betont, dass das Thema "Nachtfluglärm" kein Wahlkampfthema wird. Und sollte<br />
man die Passagier-Nachtflüge verbieten, wür<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Flughafen KölnBonn die freiwer<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n<br />
"SLOTS" <strong>de</strong>n(lauten)Frachtfliegern anbieten.<br />
Herr Ott stellt die "freie Marktwirtschaft" in <strong>de</strong>n Vor<strong>de</strong>rgrund, er ist Willens, <strong>de</strong>n <strong>de</strong>rzeit<br />
gültigen Gesellschaftsvertrag (Nachtflugregelung) über 2030 hinaus zu verlängern.<br />
Beschwer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>n Lärm geplagten Anrainern erwartet er nicht.<br />
Mein Fazit: Fluglärm macht krank, aber darüber wollten bei<strong>de</strong> Herren nicht<br />
diskutieren.<br />
Manfred Prante<br />
Mit <strong>de</strong>m Dank für die rege Beteiligung an <strong>de</strong>r Diskussion schließt die Vorsitzen<strong>de</strong> die Sitzung<br />
gegen 21.30 Uhr.<br />
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(Sylvia Schrage, Vorsitzen<strong>de</strong>)<br />
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