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Protokoll 23.05.2013 - Ostheim-neubrueck.de

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Bürgerverein Köln-Neubrück e.V.<br />

Ergebnisnie<strong>de</strong>rschrift<br />

(Stand:28.05.2013)<br />

über die Vorstandssitzung am <strong>23.05.2013</strong> im Treff im Pavillon<br />

Teilnehmer:<br />

Sylvia Schrage (Vorsitzen<strong>de</strong>)<br />

Elisabeth Schmitz (1. Stellvertreterin)<br />

Bernd Rothe (2. Stellvertreter)<br />

Michael Züge (Kassierer)<br />

Nadir Bircanoglu (Beisitzer)<br />

Manfred Prante (Beisitzer)<br />

Rainer Müller (Beisitzer)<br />

Norbert Göbel (Beisitzer)<br />

Jürgen Schuiszill (CDU)<br />

Stephan Pohl (CDU)<br />

Jörg Grahl (SPD)<br />

Inge Kurtenbach (SPD)<br />

Christa Wirtz (FDP)<br />

Karl-Heinz Ziegler (Gast)<br />

Es fehlten:<br />

Susanne Bradtmüller-Klose entschuldigt<br />

Beginn <strong>de</strong>r Sitzung:<br />

En<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Sitzung:<br />

19.30 Uhr<br />

21.30 Uhr<br />

Tagesordnung:<br />

1. Begrüßung und Feststellung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />

2. Genehmigung <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rschrift über die Sitzung vom 18.04.2013<br />

3. Ergebnisse Brainstorming<br />

4. Bericht AK Jugend<br />

5. Ergebnis Brief an Fr. Pirousmand<br />

6. Bericht Gartentag<br />

7. A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong> Startsitzung<br />

8. Termin Karnevalszug Startsitzung<br />

9. Termin Neubrücker Kunstsommer<br />

10. Seniorenwoche Info Treff Marktstand am 13.6.2013<br />

11. Information <strong>de</strong>r Delegierten <strong>de</strong>r Parteien<br />

12. Verschie<strong>de</strong>nes<br />

Zu TOP 1: Begrüßung und Feststellung <strong>de</strong>r Tagesordnung<br />

Die Vorsitzen<strong>de</strong>, Sylvia Schrage, begrüßt die erschienen Sitzungsteilnehmer und stellt die<br />

Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest.<br />

Zu TOP 2: Genehmigung <strong>de</strong>r Nie<strong>de</strong>rschrift über die Sitzung vom 18.04.2013<br />

1


Das <strong>Protokoll</strong> über die Vorstandssitzung vom 18.04.2013 wird genehmigt.<br />

Zu TOP 3: Bericht Ergebnisse Brainstorming<br />

Sylvia Schrage berichtet über Treffen, am 20.4.2013 (s. auch Bericht hierzu)<br />

Es wer<strong>de</strong>n die folgen<strong>de</strong>n Themen erörtert:<br />

Sicherheit<br />

Hierzu soll eine Veranstaltung zum Thema „Sicherheit und sicherheitsbewußtes<br />

Verhalten geplant wer<strong>de</strong>n<br />

Herr Prante erklärt sich mit Jörg Grahl bereit, die Planungen hierfür zu übernehmen,<br />

Jürgen Schuiszill verweist hier auf Gespräche im Präventiven Rat <strong>de</strong>r Stadt und <strong>de</strong>r<br />

Polizei als Anlaufstelle hierfür.<br />

Be<strong>de</strong>nken dieses Thema in Neubrück aufzunehmen um <strong>de</strong>n Stadtteil ins evtl.<br />

negative Licht zu rücken wer<strong>de</strong>n beseitigt. Es wird mehrheitlich festgestellt, dass<br />

einen Bedarf für dieses Thema in unsrem Stadtteil gibt.<br />

Als Veranstaltungsort wird neben <strong>de</strong>m TIP auch <strong>de</strong>r Saal im Jugendheim in Erwägung<br />

gezogen.<br />

Werbung für <strong>de</strong>n Bürgerverein ist wie<strong>de</strong>rum im Programm <strong>de</strong>s EBW<br />

(Elterbildungswerkes) für 80 € pro Seite in Auftrag gegeben wor<strong>de</strong>n.<br />

Der Veranstaltungs-Termin-Kalen<strong>de</strong>r wird im Schaukasten ausgehangen und auf <strong>de</strong>r<br />

Internetseite veröffentlicht, ebenso wie die Info-Point Termine.<br />

Der Briefkasten vor <strong>de</strong>m TIP soll nach Prüfung einer Möglichkeit <strong>de</strong>r Realisierung<br />

(durch Bernd Rothe auf <strong>de</strong>m kleinen Dienstwege) als „Kümmerer Kasten“ <strong>de</strong>s<br />

Bürgervereins genutzt wer<strong>de</strong>n.<br />

Diskutiert wird eine offene Sprechstun<strong>de</strong>, die eine halbe Stun<strong>de</strong> vor Beginn <strong>de</strong>r<br />

Vorstandssitzung als Service angeboten wer<strong>de</strong>n soll. Ein solcher Versuch wird<br />

beschlossen, und bei <strong>de</strong>r nächsten Vorstandssitzung erstmalig angeboten.<br />

Da <strong>de</strong>r 14.11.2013 durch <strong>de</strong>n Martinszug in Neubrück belegt ist, wird die für diesen<br />

Tag geplante Vorstandssitzung auf <strong>de</strong>n 21.11.2013 verschoben.<br />

Nächstes Brainstorming Treffen ist am kommen<strong>de</strong>n Samstag 25.5.2013 im TIP von<br />

10.00 bis 12.30 Uhr<br />

Zu TOP 4: Bericht über Sitzung AK Jugend<br />

Sylvia Schrage berichtet, dass es zu wenig Kita Plätze in Neubrück gibt, zumal am 1.8. d.<br />

Jahres <strong>de</strong>r Anspruch auf einen solchen gesetzlich ist, und die Stadt verpflichtet ist einen<br />

solchen Platz in Kitas o<strong>de</strong>r in Tagespflege bei Tagesmüttern bzw. Tagesvätern sicher zu<br />

stellen.<br />

Sylvia Schrage berichtet über eine Unterversorgung dieser Tagespflegestellen in Neubrück.<br />

Im ganzen Kölner Gebiet stehen jedoch lt. Jürgen Schuiszill zu viele Tagesmütter –Väter bzw.<br />

Großeltern zur Tagespflege zur Verfügung. Die Pflegepersonen müssen über eine beson<strong>de</strong>re<br />

Qualifikation verfügen.<br />

Zu TOP 5 Brief von Frau Pirousmund<br />

Diskutiert wird <strong>de</strong>r folgen<strong>de</strong> Schriftverkehr:<br />

Sehr geehrte Frau Pirousmand,<br />

2


lei<strong>de</strong>r musste ich feststellen, dass <strong>de</strong>r Spielplatz am Hausensteiner Hof (Robert Schumann-Str.<br />

/Innenhof Europaring) immer noch mit einem Bauzaun umgeben ist und somit immer noch<br />

nicht bespielbar ist.<br />

Könnten Sie noch mal als bei <strong>de</strong>r zuständigen Stelle (Bauamt) darauf hinweisen Erst wur<strong>de</strong><br />

die Eigentümergemeinschaft zum Spielplatzbau „ermuntert“ und jetzt überprüft niemand die<br />

Umsetzung.<br />

Gibt es Neuigkeiten zur Umsetzung <strong>de</strong>s Spielplatzes an St. A<strong>de</strong>lheid Ein Schreiben von uns an<br />

Frau Dr. Agnes Klein blieb bis heute unbeantwortet. Könnte man nicht schon mal einen<br />

Architekten mit <strong>de</strong>r Planung beauftragen Gerne wür<strong>de</strong>n wir aktiv daran mitarbeiten.<br />

An <strong>de</strong>n Spielplätzen Europaring (gegenüber <strong>de</strong>r GGS Europaring) sowie <strong>de</strong>r Spielplatz Paul-<br />

Klee-Str./Europaring müsste dringend das Grün geschnitten wer<strong>de</strong>n, damit die Anwohner<br />

dort Einsicht haben. Lei<strong>de</strong>r wird dort vermehrt ge<strong>de</strong>alt, sodass eine Einsicht und somit eine<br />

Überschaubarkeit durch Außen gegeben sein sollte. Aufgrund <strong>de</strong>s Vogelschutzes darf ja<br />

zurzeit nicht geschnitten wer<strong>de</strong>n. Dies sollte aber direkt im Herbst geschehen.<br />

Weiterhin wür<strong>de</strong> uns interessieren, ob weitere Privatleute bzw. Baugenossenschaften<br />

(Annington) zum Spielplatzbau aufgefor<strong>de</strong>rt wur<strong>de</strong>n.<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

und ein schönes Wochenen<strong>de</strong>!<br />

Sylvia Schrage 12.4.2013<br />

Bürgerverein Köln-Neubrück<br />

Antwort vom 22.4.2013<br />

Sehr geehrte Frau Schrage,<br />

ich habe Ihr Anliegen bzgl. <strong>de</strong>s privaten Spielplatzes Hausensteinhof an das hierfür<br />

zuständige Bauaufsichtsamt weitergeleitet. Dieses hat mir zugesagt, sich <strong>de</strong>r Angelegenheit<br />

anzunehmen.<br />

Hinsichtlich weiterer privater Spielflächen sieht das Amt aufgrund fehlen<strong>de</strong>r personeller<br />

Kapazitäten <strong>de</strong>rzeit nur die Möglichkeit, in Einzelfällen, die explizit an das Amt<br />

herangetragen wer<strong>de</strong>n, tätig zu wer<strong>de</strong>n.<br />

Im Rahmen <strong>de</strong>s Treffens <strong>de</strong>r IG Marktplatz am 27.11.2012 (Teilnehmer u. a.: Herr Schilling,<br />

Herr Thiele und <strong>de</strong>r Pfarrer <strong>de</strong>r Katholischen Kirchengemein<strong>de</strong>) wur<strong>de</strong>n im Zuge <strong>de</strong>r<br />

Erörterung <strong>de</strong>r weiteren Vorgehensweise hinsichtlich <strong>de</strong>r Erweiterung bzw. Umgestaltung <strong>de</strong>s<br />

Spielplatzes An St. A<strong>de</strong>lheid auch die für das Katholische Pfarrheim vorgesehenen erheblichen<br />

baulichen Verän<strong>de</strong>rungen thematisiert.<br />

Es wur<strong>de</strong> Einigkeit darüber erzielt, dass die Kirchengemein<strong>de</strong> <strong>de</strong>m Amt für Kin<strong>de</strong>r, Jugend und<br />

Familie ihre Planungen so zeitnah wie möglich zur Kenntnis gibt, damit die Planung <strong>de</strong>s<br />

unmittelbar an das Pfarrheim angrenzen<strong>de</strong>n Spielplatzareals hierauf abgestimmt wer<strong>de</strong>n<br />

kann. Sobald die Planungen <strong>de</strong>r Kirchengemein<strong>de</strong> hier bekannt sind, kann - vorausgesetzt,<br />

dass dies zu diesem Zeitpunkt haushaltstechnisch möglich ist - die Beauftragung eines<br />

Landschaftsarchitekten erfolgen. Die Planung wird dann auf <strong>de</strong>r Basis <strong>de</strong>r Ergebnisse <strong>de</strong>r<br />

Kin<strong>de</strong>rbeteiligung erfolgen, <strong>de</strong>r Planentwurf anschließend vorgestellt.<br />

Der aktuelle Sachstand bzgl. <strong>de</strong>s Bauvorhabens Katholisches Pfarrheim St. A<strong>de</strong>lheid ist mir<br />

lei<strong>de</strong>r nicht bekannt. Bisher habe ich in dieser Sache keine weiteren Informationen erhalten.<br />

Haben Sie <strong>de</strong>nn Kenntnis davon, wie weit die Planungen für <strong>de</strong>n Umbau <strong>de</strong>s Pfarrheims<br />

gediehen sind<br />

Ihr Anliegen bzgl. <strong>de</strong>s Pflegeschnitts <strong>de</strong>r Sträucher auf <strong>de</strong>n Spielplätzen Europaring und Paul-<br />

Klee-Straße habe ich an das hierfür zuständige Amt für Landschaftspflege und Grünflächen<br />

weitergeleitet.<br />

3


Ich wünsche Ihnen einen sonnigen Nachmittag!<br />

Mit freundlichen Grüßen<br />

Im Auftrag Regine Pirousmand Stadt Köln - Der Oberbürgermeister<br />

Amt für Kin<strong>de</strong>r, Jugend und Familie<br />

Abt. Kin<strong>de</strong>rinteressen und Jugendför<strong>de</strong>rung<br />

Salierring 42<br />

50677 Köln Telefon: 0221-221-24920<br />

Telefax: 0221-221-23377<br />

E-Mail: regine.pirousmand@stadt-koeln.<strong>de</strong><br />

Internet: www.stadt-koeln.<strong>de</strong><br />

Nach<strong>de</strong>m das Schreiben vorgelesen wur<strong>de</strong> wird festgestellt, dass man <strong>de</strong>r Argumentation<br />

<strong>de</strong>s Antwortschreibens nicht so ganz nachvollziehen kann. Die Spielplatzneugestaltung<br />

könnte / sollte nach Meinung <strong>de</strong>s Bürgervereins durchaus vor <strong>de</strong>n Bauvorhaben <strong>de</strong>r<br />

Katholischen Kirchengemein<strong>de</strong> in Angriff genommen wer<strong>de</strong>n, zumal hier erst einmal ein<br />

Architektenwettbewerb bzw. evtl. eine Ausschreibung etc. anstehen.<br />

Sylvia Schrage wird in diesem Sinne antworten.<br />

Zu TOP 6: Bericht über <strong>de</strong>n Gartentag<br />

Die am 27.4.2013 in Neubrück durchgeführte Platzsäuberungs- und Pflanz-Aktion wur<strong>de</strong> als<br />

erfolgreich bewertet, es war eine rege Beteiligung. Die Marktleute (König und an<strong>de</strong>re) haben<br />

großzügig Pflanzen gespen<strong>de</strong>t. Eine Projektgruppe <strong>de</strong>r hiesigen Hauptschule hat ebenfalls<br />

gepflanzt.<br />

Auch die örtliche Presse hat hierüber berich Baumscheiben (direkt vor <strong>de</strong>r Kirche)<br />

übernommen.<br />

Diskutiert wird ein evtl. 2. Gartentag im Herbst um die Beete gemeinsam winterfest zu<br />

machen.<br />

Evtl. soll die AWB mit ihrem Info Bus miteinbezogen wer<strong>de</strong>n.<br />

Es konnten erfreulicherweise 3 neue Baumpaten gewonnen wer<strong>de</strong>n.<br />

Die in <strong>de</strong>r Hauptschule tätige Metall Gruppe wird für die entsprechen<strong>de</strong>n Plaketten auf <strong>de</strong>n<br />

Baumscheiben angesprochen.<br />

Im nächsten Jahr sollten „10 Jahre Baumscheiben“ gewürdigt wer<strong>de</strong>n.<br />

Zu TOP 7: A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong><br />

Start Sitzung für dieses Siedlungsfest ist erfolgt. Überlegungen was <strong>de</strong>r Bürgerverein in<br />

diesem Jahr machen soll. Ggf. ein Muli-Kulti-Stand mit Tülay Bircanoglu. Tülay einla<strong>de</strong>n zur<br />

nächsten Vorstandssitzungen. Neu/wie<strong>de</strong>r bei <strong>de</strong>r A<strong>de</strong>lheidia<strong>de</strong>:<br />

- Rot/Schwarz Neubrück<br />

- DOW<br />

Zu TOP 8: Karnevalszug 2013<br />

Sylvia Schrage mahnt an, dass sich auch die örtlichen Vereine und Schulen beteiligen<br />

müssten .<br />

Eine erste Sitzung wird für <strong>de</strong>n 2. Juli 2013 um 19.30 Uhr im Gasthof „Zum Kolle“ vereinbart.<br />

Es sollte alles versucht wer<strong>de</strong>n wie<strong>de</strong>r einen Zug zu realisieren.<br />

Zu TOP 9: Neubrücker Kunstsommer 2013<br />

Dieser soll am 13. Juli 2013 um 10.00 Uhr mit einem Sektempfang eröffnet wer<strong>de</strong>n .<br />

4


Die Werke wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>n Schaufenstern <strong>de</strong>r Neubrücker Geschäfte zu sehen sein.<br />

Zu TOP 10: 35. Seniorenwoche Neubrück<br />

Das Motto ist „Ich will mehr von Dir……… wissen!“<br />

Am Donnerstag, <strong>de</strong>n 13.6.2013 wird im Rahmen <strong>de</strong>s InfoTreffs auf <strong>de</strong>m Marktplatz eine<br />

kulturelle Begegnung stattfin<strong>de</strong>n von 10.00 – 12.00 Uhr <strong>de</strong>r Bürgerverein, sowie eine Gruppe<br />

organisierst von Tülay Bircanoglu sowie von Phönix wer<strong>de</strong>n vertreten sein.<br />

Zu TOP 11: Informationen <strong>de</strong>r Delegierten aus <strong>de</strong>n Parteien<br />

Hinsichtlich einer Installierung eines KVB Fahrgastunterstand an <strong>de</strong>r Straßenbahnhaltestelle<br />

<strong>de</strong>r Linie 9 ist die Verwaltung tätig gewor<strong>de</strong>n, insofern besteht Hoffnung, dass es eine solche<br />

zukünftig geben wird.<br />

Die kleine Dienststelle <strong>de</strong>r Polizei wird hier in ihrer Örtlichkeit, Europaring 19, Eingang am<br />

Thomas Dehler Weg bleiben.<br />

Dort ist auch für eine Sprechstun<strong>de</strong>, <strong>de</strong>s Immobilienbüros <strong>de</strong>r Firma Annington unterbracht.<br />

Die Öffnungszeiten sind jeweils dienstags von 14. – 16.00 Uhr.<br />

Zu TOP 12: Verschie<strong>de</strong>nes<br />

Manfred Prante berichtet über die Podiumsdiskussion:<br />

Notizen über die Podiumsdiskussion mit Flughafenchef Michael Garvens und Jochen<br />

Ott(SPD),am 17.Mai 2013 in Porz-Wahn:<br />

Auf meine Frage hin, "warum <strong>de</strong>r relativ leise Frachtflieger(Typ B777) unseren Stadtteil<br />

Neubrück zwischen 18.30 und 20.00 Uhr überfliegt, statt nachts zwischen 23.00-5.00 Uhr“,<br />

antwortete Herr Garvens:<br />

„Der Einsatz dieser leisen Frachtmaschine in <strong>de</strong>n Nachtstun<strong>de</strong>n ist aus logistischen Grün<strong>de</strong>n<br />

nicht machbar.“<br />

Herr Garvens verteidigt auch die Passagierflüge in <strong>de</strong>n Nachtstun<strong>de</strong>n und befürwortet sogar<br />

<strong>de</strong>n weiteren Ausbau. Sein Hinweis, dass <strong>de</strong>r Flughafen Preise auslobt, für Piloten die auf<br />

vorgeschriebenen Flugrouten bleiben, erstaunte viele Zuhörer.<br />

Herr Ott betont, dass das Thema "Nachtfluglärm" kein Wahlkampfthema wird. Und sollte<br />

man die Passagier-Nachtflüge verbieten, wür<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Flughafen KölnBonn die freiwer<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n<br />

"SLOTS" <strong>de</strong>n(lauten)Frachtfliegern anbieten.<br />

Herr Ott stellt die "freie Marktwirtschaft" in <strong>de</strong>n Vor<strong>de</strong>rgrund, er ist Willens, <strong>de</strong>n <strong>de</strong>rzeit<br />

gültigen Gesellschaftsvertrag (Nachtflugregelung) über 2030 hinaus zu verlängern.<br />

Beschwer<strong>de</strong>n von <strong>de</strong>n Lärm geplagten Anrainern erwartet er nicht.<br />

Mein Fazit: Fluglärm macht krank, aber darüber wollten bei<strong>de</strong> Herren nicht<br />

diskutieren.<br />

Manfred Prante<br />

Mit <strong>de</strong>m Dank für die rege Beteiligung an <strong>de</strong>r Diskussion schließt die Vorsitzen<strong>de</strong> die Sitzung<br />

gegen 21.30 Uhr.<br />

5


(Sylvia Schrage, Vorsitzen<strong>de</strong>)<br />

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