Niederschrift der Ratssitzung vom 14.03.2011 - Aktuelles

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Einwohnerfragestunde
2. Erläuterung des Forstamtes zu Baumfällarbeiten
3. Vorstellung und Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
einschließlich Stellenplan der Ortsgemeinde Rheinbreitbach für die
Haushaltsjahre 2011 und 2012
4. Kindergarten „Sonnenschein“
Hier: Grundsatzbeschluss zum Umbau und zur Erweiterung
5. Wahl eines Beigeordneten als Nachfolger von Herrn Dr. Jörg Scheinpflug
6. Ergänzungssatzung Eifelblick;
Umgang mit laufendem Satzungsverfahren
7. Mitteilungen
Nichtöffentliche Sitzung
8. Grunderwerb zum Straßenausbau Rheinblickstraße
Hier: Enteignungsverfahren gem. §§ 85-122 BauGB und §§ 165 – 171 BauGB
9. Grundstücksangelegenheit
10. Bauanträge/Bauvoranfragen
11. Vergaben
12. Mitteilungen
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, insbesondere auch die
zahlreichen Zuhörer und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit
des Ortsgemeinderates fest.
Ratsmitglied Thelen beantragt, die Niederschrift über die Sitzung vom 24.01.2011, TOP 3,
zu berichtigen. Da der Antrag von Ratsmitglied Rosen sich lediglich auf ein klärendes Gespräch
mit dem Grundstückseigentümer bezieht, war der „Vermittlungsantrag“ des 1. Beigeordneten
gegenstandslos, der zweite Satz der Niederschrift zu diesem Punkt ist deshalb
zu streichen..….
Der Rat stimmte der Änderung einstimmig zu.
Gegen die vorstehende Tagesordnung wird kein Widerspruch erhoben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende die Erweiterung um den TOP
„Anbau Grundschule Rheinbreitbach“. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte würden
sich dann entsprechend verschieben.
Beschluss Nr. 274/09-14
� einstimmig � mit Stimmenmehrheit Anzahl Stimmen Enthaltungen
ja nein