Niederschrift über die Sitzung des Schul- und ... - Stadt Ansbach

über 100 kommunalen Schulen vor. Nach Berechnungen aus dem Jahr 2003 (Basis: Schuljahr
2002/2003) würde eine Verstaatlichung kommunaler Schulen jährliche Mehrkosten für
den Freistaat Bayern von rund 295 Mio. Euro verursachen. Heute liegen die Kosten noch
höher. Deshalb sah sich der Ministerrat am 9. Mai 2005 gezwungen festzustellen, dass es
weder die aktuelle und absehbare Haushaltssituation noch eine Nutzenanalyse erlauben, mit
einer Verstaatlichung kommunaler Schulen mittelfristig zu beginnen. Auch der Zeitpunkt der
Antragstellung ist kein entscheidendes Kriterium; der älteste Verstaatlichungsantrag für eine
kommunale Schule datiert aus dem Jahr 1952.
Abgesehen davon weisen wir darauf hin, dass das Kultusministerium bereits ein großes Entgegenkommen
gezeigt hat, indem es der Mitleitung der Städtischen Wirtschaftsschule durch
den Leiter der Staatlichen Berufsschule I Ansbach zugestimmt hat. Dadurch ist in Ansbach
die zweitgrößte berufliche Schuleinheit Bayerns entstanden. Deshalb müssen wir regelmäßig
prüfen, ob eine solche Lösung nach wie vor sinnvoll erscheint und weiterhin zumutbar ist.“
Auf die Frage nach einem Schulleiter an der Städtischen Wirtschaftschule geht auch Herr
Bock ein.
Frau Oberbürgermeisterin Seidel antwortet, dass Gespräche mit der Schulleitung und dem
Elternbeirat stattfinden würden und anschließend eine Entscheidung im PA/StR getroffen
werden muss.
• Ganztageszug an Grundschulen
Für die Friedrich-Güll-Schule wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und
Kulturs zum Schuljahr 2009/10 ein gebundener Ganztageszug genehmigt. Dafür müsse die
Stadt Ansbach 5.000 Euro pro Klasse und Jahr einplanen, erläutert Herr Schwarzbeck
Dient zur Kenntnis.
• EDV an Schulen
Auf die Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Pflege und Wartung der
zahlreichen Computer an den Schulen eigenes Personal einzusetzen, antwortet Herr
Schwarzbeck:
Insgesamt seien 1260 PC in den Ansbacher Schulen in Betrieb, die mit verschiedener Hardware
und unterschiedlichen Netzwerken etc. betrieben würden.
Für die gemeinsame Wartung würde eine Vereinheitlichung notwendig werden und das bedeute
30.000 bis 40.000 Mehrkosten als derzeit.
Dient zur Kenntnis
9. Bekanntgabe des Wegfalls der Geheimhaltung der in der nichtöffentlichen Sitzung
gefassten Beschlüsse (§ 37 GeschOStR)
Es wurden keine Beschlüsse gefasst, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung entfallen
sind.
10. Auflageverfahren
Die Niederschrift über die Sitzung des Schul- und Kulturausschusses vom 30. Oktober 2008
wurde durch Auflage genehmigt.
9