(11,07 MB) - .PDF - Stadl-Paura

AMTLICHES
n dem Ansuchen um Infrastrukturförderung
der Hajek & Schöftner
Immo GmbH nicht stattzugeben
bzw. folgendes Angebot
abzulehnen: Die neu geschaffenen
Parkflächen auf dem Areal
des Ärzte-Gesundheitszentrums
in Stadl-Paura sollten von Montag-
bis Freitagabends ab 17.00
Uhr bis 7.00 Uhr, ohne weitere
Einschränkung der Öffentlichkeit
zur Verfügung stehen. Ebenso
an Wochenenden von Samstag
ab 12.00 Uhr bis Montag 7.00
Uhr. Für die Zurverfügungstellung
der Parkplätze erhält die
Hajek & Schöftner Immo GmbH
einen jährlichen Entschädigungsbetrag
in der Höhe von Euro
500,-- von der Marktgemeinde
Stadl-Paura ausbezahlt. Eine entsprechende
schriftliche Vereinbarung
ist zu treffen. Diese Vereinbarung
hat ein jährliches Kündigungsrecht
für beide Vertragspartner
zu enthalten.
Abstimmungsergebnis:
22 Fürstimmen (SPÖ, LR,,ÖVP)
8 Gegenstimmen (FPÖ, BZÖ)
1 Stimmenthaltung (FPÖ)
n dem Ansuchen von Fam. Kohl
Manfred und Anita, Holzleitner-
6
Jänner bis März 2012 · 1/12
straße 2, 4651 Stadl-Paura, auf
Förderung von Schallschutzmaßnahmen
aus dem Schotterschilling
gemäß dem geltenden Regelwerk
stattzugeben und einen
Förderungsbetrag in der Höhe
von € 957,03 zu gewähren.
n gemäß der geltenden Vereinbarung
die Einnahmen 2011 aus
dem so genannten Schotterschilling,
welche nicht für die Förderung
von privaten Schallschutzmaßnahmen
verwendet wurden,
für den Straßenbau und die Straßensanierung
im ordentlichen
Haushalt zu belassen.
n dass die Marktgemeinde Stadl-
Paura dem „oberösterreichischen
Klimabündnis“ und der „Klimarettung“
ab 1.1.2012 beitritt und
diverse E-Gem-Projekte durchführt.
Abstimmungsergebnis:
30 Fürstimmen (SPÖ, LR, ÖVP,
BZÖ, FPÖ )
1 Stimmenthaltung (FPÖ)
n auf Grund der Überprüfungsbegehung
mit dem Sachverständigen
des Amtes der OÖ. Landesregierung
dem Ansuchen
STADLINGER POST POST
der Ring-Bäckerei stattzugeben
und eine Erweiterung der derzeit
bestehenden Kurzparkzone
zusätzlich auf Samstag von 06:00
Uhr bis 12:00 Uhr zu verordnen.
Parkdauer 60 min. Ebenso soll
eine Erweiterung auch bei der
bestehenden Kurzparkzone vor
der Liegenschaft Max.-Pagl-Straße
3 und 5 auf Samstag von 08:-
12:00 Uhr verordnet werden.
n auf Grund der Überprüfungsbegehung
mit dem Sachverständigen
des Amtes der OÖ. Landesregierung
dem Ansuchen der
Fa. Hajek und Schöftner stattzugegeben
und eine Kurzparkzone
von Montag bis Freitag 08:00
Uhr bis 18:00 Uhr und Samstag
von 08:00 bis 12:00 Uhr, Parkdauer
30 Minuten, und vor dem
Geschäft der Firma Schlecker erst
nach Fertigstellung des Umbaus
des ehemaligen Gendameriegebäudes
zu verordnen.
Abstimmungsergebnis:
30 Fürstimmen (SPÖ, FPÖ, LR,
ÖVP, BZÖ )
1 Stimmenthaltung (LR)
n das Straßenbauprogramm 2011
für das Jahr 2012 zu genehmigen.
Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe der Stadlinger Post:
Mittwoch, 13. Juni 2012
REINLEIN
Holz & Parkett Ges.m.b.H.
A-4651 Stadl-Paura, Wimsbacher Straße 21, Postfach 17
Tel.: 07245-28170, Fax: 22022, e-mail: office@reinlein-parkett.com
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