Protokoll - Stadt Arbon

Präsident Remo Bass: Geschätzte Parlamentarierinnen und Parlamentarier und Stadträte, sowieVertreter der Medien, Besucherinnen und Besucher.Über den Sommer brauchen wir uns nicht zu beklagen, nein wir können nur sagen, er war überallund für jeden da. Ob man in die Ferien ging, zu Hause geblieben ist, arbeitete oder sich demMüssiggang hingab – es gab für jeden einen Sommer zum Geniessen.Der Alltag hat bereits wieder Einzug gehalten und mit ihm die alltägliche Politik mit Aufgaben,Alltäglichkeiten und auch deren Herausforderungen für uns alle.Somit begrüsse ich sie zur heutigen 17. Parlamentssitzung der Legislatur 2011-2015 und bitteEvelyne Jung, den Namensaufruf vorzunehmen.NamensaufrufEs sind 28 Mitglieder anwesend. Entschuldigt hat sich Felix Heller, SP-Gewerkschaften-Juso undAtakan Oezcelebi, SP-Gewerkschaften-Juso. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Das absolute Mehrbeträgt somit 15 Stimmen.TraktandenlistePräsident Remo Bass: Sie haben die Traktandenliste rechtzeitig erhalten. Aus aktuellen Gründenbeantragt ihnen das Parlamentsbüro eine Ergänzung der Traktanden.Mit Versand vom 27. August 2013 haben sie die Botschaft betreffend „Revision Schutzplan 2013“erhalten. Das Büro beantragt ihnen die Bildung einer 7er Kommission, als neues Traktandum 5.1.Infolge Auslandaufenthalts haben wir den Rücktritt von Felix Heller aus der Einbürgerungskommissionerhalten. Es gilt somit, einen Ersatz zu wählen. Das Büro schlägt ihnen für dieErsatzwahl neu das Traktandum 5.2 vor.Ich stelle die geänderte Traktandenliste, mit Traktandum 5.1: Botschaft betreffend „Schutzplan“ sowieTraktandum 5.2: Ersatzwahl in die Einbürgerungskommission, zur Diskussion.Präsident Remo Bass: Wird keine Diskussion gewünscht, stelle ich die Anträge desParlamentsbüros für die Traktandenänderung zur Abstimmung.://: Die Traktandenergänzungen 5.1 und 5.2 werden einstimmig genehmigt.Liegen weitere Anträge betreffend Traktandenliste vor?Cyrill Stadler, FDP: Beim Traktandum 5., Botschaft Erweiterung Pflegeheim SONNHALDENplus /Erweiterung unentgeltliches Baurecht Parzelle 2166 – Übernahme Solidarbürgschaft Bankdarlehenbeantrage ich anstelle des Antrages des Parlamentsbüros „Eintreten, Diskussion undBeschlussfassung“.Begründung: Die stadträtliche Botschaft enthält alle nötigen Informationen, um einen Entscheid zufällen. Das Vorhaben stösst bei allen Fraktionen auf Zustimmung, mit dem Eintreten und derZustimmung zur Botschaft kann die Betriebskommission des Pflegeheims zügig die Umsetzungstarten.Knackpunkt bleiben die Investitionsbeiträge der Partnergemeinden und das Zustandekommen der inder Botschaft erwähnten Spenden. Mehr Informationen zu diesen Punkten kann auch einKommissionsbericht nicht ans Tageslicht fördern.Ich bitte sie, meinem Antrag stattzugeben.425