Protokoll - Stadt Arbon

1. Es gibt Leute, die möchten nur tagsüber und andere, die möchten nur nachtsüber parkieren. Weraber beides im Kombi haben möchte, der bezahlt dann eben mehr. Demzufolge runter mit denGebühren für nur tagsüber Parkierende und bei der Nacht, bei Fr. 30.-- bleiben, dafür dieKombination nicht zulassen. Sodann möchten wir, dass die Leute, die Hauseigentümer, die Mieter,ihre Autos nicht mehr auf unserem Grund, sondern privat versorgen, wie dies ja jeder machen mussmit seinem privaten Mobiliar. Man kann kein Klavier, keine Gartentische auf die Strasse stellensondern man muss diese privat unterbringen, dasselbe gilt für das Auto. Wer diesbezüglich dasanbietet für nur Fr. 40.-- im Monat, der braucht sich nicht zu wundern, dass unsere Strassen nach wievor gefüllt sind mit Autos. Kein Hauseigentümer, kein privater Liegenschaftsbesitzer, kein Mieter willirgendwo einen Abstellplatz mieten, wenn er für Fr. 40.-- bei uns auf der Strasse sein Auto stehenlassen kann. Demzufolge bitte ich sie, dem Antrag von Cyrill Stadler zuzustimmen, runter mit derTagesgebühr, dann kann man parkieren für Fr. 30.--, dafür keine Kombination zulassen und dieNachtgebühr dazu verlangen.://: Der Antrag von Cyrill Stadler, FDP, Fr. 30.-- pro Monat oder Fr. 360.-- pro Jahr und StreichungAbs. 2 im Art. 10, wird grossmehrheitlich abgelehnt.Art. 10a: Weitere Parkkarten Ergänzung Abs. 2 aus Art.10 als neuer Abs. 3Kommissionspräsident Kaspar Hug: Nun ist es 21.00 Uhr. Ich stelle einen Ordnungsantrag, dassman hier die Beratung zum Parkreglement abbricht und mit der Traktandenliste fortfährt.Silke Sutter Heer, FDP: Wir waren mit den Nerven gleich fertig, wie wir jetzt hier drinnen sind, als wirmit Art. 10 fertig waren, haben uns dann aber entschieden, machen noch 10a, machen weiter, weildie letzten Artikel sind die mit dem wenigsten Fleisch am Knochen. Wenn wir hier eine halbe Stundekonzentriert weiter arbeiten, haben wir diese 1. Lesung durch und können nächstes Mal mit der2. Lesung weiter machen. Ich möchte beliebt machen, dass sie den Ordnungsantrag ablehnen.Präsident Remo Bass: Wir stimmen über den Ordnungsantrag ab.://: Der Ordnungsantrag von Kommissionspräsident Kaspar Hug, die Beratung des Parkreglementszu unterbrechen, wird mehrheitlich abgelehnt.II. Gebührenpflichtiges Parkieren in der Nacht(Neu III.)Art. 11: GrundsatzArt. 12: ErfassungArt. 13: HöheArt. 14 ZahlungArt. 15: Rückerstattungkeine Bemerkungkeine Bemerkungkeine Bemerkungkeine BemerkungIV. BewilligungArt. 16: AnspruchArt. 17: Haftungkeine Bemerkungkeine BemerkungArt. 18: Platzierung444