Antwort KA zu Beraterverträgen II - Uwe Barth in Thüringen

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etr. Frage 2 / 3 Zeitpunkt der Entscheidung für die Auftragsvergabe Wer traf die Entscheidung, den Auftrag auszulösen? 3 19.07.2010 TSK *) Übersicht über die in der 5. Legislaturperiode vergebenen Beratungen, Gutachten und Studien Beratungseinrichtung/ Auftragnehmer 3 Dez. 2009 TSK aproxima GmbH, Weimar 3 Ende 2010 TSK *) 3 Ende 2010 TSK *) 3 März 2011 TSK Forschungsgruppe Wahlen, Mannheim Gegenstand des Auftrags und Aufgaben- bzw. Fragestellung Thüringer Staatskanzlei Anfertigung eines rechtswissenschaftlichen Gutachtens unter dem Titel "Die Steuerfinanzierung als rundfunk- und finanzrechtlich adäquate Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" (bezogen auf den damaligen Entwurf des 15. RÄndStV zur Umwandlung der Rundfunkfinanzierung von einer gerätebezogenen Rundfunkgebühr in einen geräteunabhängigen Beitrag, der ab 2013 für jede Wohnung und Betriebsstätte erhoben werden soll) vor Beauftragung erwartete (v) und tatsächliche (t) Kosten in € Bearbeitungsstand Art und Weise der Veröffentlichung/ Unterrichtung des Parlaments – wenn ja: wann und wie keine Unterrichtung des Parlaments, da das Gutachten lediglich als interne Beratungsvorlage im Länderkreis initiiert Gutachten im wurde, um rechtliche Herbst 2010 abge- Grenzziehungen in der schlossen(Aus- von TH geleiteten zahlungs Arbeitsgruppe zum 15. v.: 23.800 anordnung vom RÄndStV unterfüttern zu t.: 23.800 16.11.2010) können v: Hinsichtlich der veranschlagten Kosten wird auf Titel 526 02 im Einzelplan 02 des Haushalts- plans 2010 verwiesen, Thüringen-Monitor 2010: Durchführung der der für alle mit Meinungsumfrage zum Thema "Politische dem Thüringen- Kultur im Freistaat Thüringen - Beziehungen Monitor und Verhältnis der Generationen in zusammen- Thüringen" (die Verträge über die Erstellung hängenden des Fragebogens und des Gutachtens Ausgaben wurden vor Beginn der 5. Legislaturperiode vorgesehen war geschlossen- siehe KA 1008) t: 26.251,40 € abgeschlossen Thüringen-Monitor 2011: Erstellung des Fragebogens und des Gutachtens zum Thema "Politische Kultur im Freistaat Thüringen - Staatsaufgaben und Staatsausgaben" Thüringen-Monitor 2011: Erstellung des Fragebogens und des Gutachtens zum Thema "Politische Kultur im Freistaat Thüringen - Staatsaufgaben und Staatsausgaben" Thüringen-Monitor 2011: Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema "Politische Kultur im Freistaat Thüringen - Staatsaufgaben und Staatsausgaben" Seite 1 v: Hinsichtlich der veranschlagten Kosten wird auf Titel 526 02 im Einzelplan 02 des Haushaltsplans 2011 verwiesen, der für alle mit dem Thüringen- Monitor zusammenhänge nden Ausgaben vorgesehen war. t: 18.500,- € + 182,20 € Spesen abgeschlossen v: Hinsichtlich der veranschlagten Kosten wird auf Titel 526 02 im Einzelplan 02 des Haushaltsplans 2011 verwiesen, der für alle mit dem Thüringen- Monitor zusammenhänge nden Ausgaben vorgesehen war t: 9000 € s.o. s.o. v: Hinsichtlich der veranschlagten Kosten wird auf Titel 526 02 im Einzelplan 02 des Haushaltsplans 2011 verwiesen, der für alle mit dem Thüringen- Monitor zusammenhänge nden Ausgaben vorgesehen war t: 22.967 € s. o. s. o. Auf die Antwort zu Frage 4 KA 5/1008 wird verwiesen. Der Thüringen-Monitor wurde von der Landeregierung im Internet veröffentlicht unter http://www.thueringen.de/ th1/tsk/landesregierung/t hueringenmonitor/ Das Gutachten zum Thüringen-Monitor wurde dem Landtag mit Schreiben vom 11.10.2011 übersandt (DS 5/3396). Die Ministerpräsidentin hat am 13.10.2011 eine Regierungs-erklärung dazu abgegeben. Zur Internet-veröffentlichung: s. o. Anlagen
etr. Frage 2 / 3 Zeitpunkt der Entscheidung für die Auftragsvergabe Wer traf die Entscheidung, den Auftrag auszulösen? 3 Feb 2012 TSK FSU Jena Übersicht über die in der 5. Legislaturperiode vergebenen Beratungen, Gutachten und Studien Beratungseinrichtung/ Auftragnehmer 3 März 2012 TSK Cati-Labor der FSU Jena 2 2 30.09.09 bis TMSFG (ab 28.02.2010 1.11.09 TSK) *) 30.09.09 bis TMSFG (ab 28.02.2010 1.11.09 TSK) *) 2 02.05.2011 TSK Firma Coaching for corporate culture Ltd, Berlin Gegenstand des Auftrags und Aufgaben- bzw. Fragestellung Thüringen-Monitor 2012: Erstellung des Fragebogens und des Gutachtens Thüringen-Monitor 2012: Durchführung der Meinungsumfrage Gesellschaftspolitische Fragestellungen, Projektbegleitung vor Beauftragung erwartete (v) und tatsächliche (t) Kosten in € Bearbeitungsstand v: etwa in Höhe der Vorjahre t: bisher 9000 € für eine Teilleistung; insgesamt sind derzeit 26.000 € Auswertung der vereinbart Daten v: etwa in Höhe der Vorjahre t: bisher 18.065,- € zzgl. Mwst. s. o. s. o. v: 3.200 € t: 3.200 € abgeschlossen Gesellschaftspolitische Fragestellungen, Jugend u. Kulturpolitik unentgeltlich abgeschlossen Erstellung eines strategischen Marketingkonzeptes für die Präsentation v: 11.900 € des Freistaats Thüringen in Berlin t: 11.900 € abgeschlossen Seite 2 Art und Weise der Veröffentlichung/ Unterrichtung des Parlaments – wenn ja: wann und wie noch nicht veröffentlicht; die Ministerpräsidentin wird erneut eine Regierungser- klärung abgeben, das Gutachten mit Tabellenanhang wird wie bisher dem Landtag übersandt. entfällt wg. Eigenart der Leistung entfällt wg. Eigenart der Leistung entfällt wg. Eigenart der Leistung
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