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Sitzungsvorlage - Gemeinde Lindlar

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17. Sitzung HFA 07.03.2012 TOP 09 Antrag auf Installation eines Aufzuges in der Gemeinschaftshauptschule ös.doc<br />

2<br />

Am 06.12.2011 fand auf Bitten der Schule ein Ortstermin statt, an dem Vertreter/innen der<br />

Schwerbehindertenvertretung für Lehrkräfte bei der Bezirksregierung Köln, des technischen<br />

Beratungsdienstes des Integrationsamtes des LVR, der Fürsorgestelle des Oberbergischen<br />

Kreises, des zentralen Grundstücks- und Gebäudemanagements sowie der<br />

Schulleiter Wagner und die schwerbehinderte Lehrerin teilnahmen.<br />

Zunächst wurden die verschiedenen Varianten erläutert und eine Besichtigung vor Ort<br />

vorgenommen. Nach Ansicht der Anwesenden scheidet der Treppenplattformlift aufgrund<br />

der Länge der zu überbrückenden Treppen und seiner geringen Geschwindigkeit von nur<br />

0,15 m/sec. aus.<br />

Ein Vertreter des technischen Beratungsdienstes des Integrationsamtes des LVR teilte<br />

mit, dass ein Aufzug mit einer Plattformgröße von 1,07 m x 1,40 m völlig ausreichend<br />

sei. Er teilte mit, dass ggf. die Möglichkeit bestehe, eine 80 %ige Förderung<br />

der Bezirksregierung zu erhalten.<br />

Zwischen den Anwesenden wurde folgende weitere Vorgehensweise vereinbart: Herr<br />

Wagner stellt zunächst über den Fachbereich Schulen einen Antrag auf Bezuschussung<br />

an die Bezirksregierung Köln. Seitens der Bezirksregierung wird sodann der<br />

Landschaftsverband Rheinland eingebunden. Zudem stellt Herr Wagner einen Antrag<br />

auf Bezuschussung des Restfinanzierungsbetrages in Höhe von voraussichtlich rund<br />

20 % der Gesamtkosten beim Zentralen Grundstücks- und Gebäudemanagement der<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong>. Dieser Antrag soll dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung<br />

und Entscheidung vorgelegt werden.<br />

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, dem Antrag des Herrn Wagner unter der<br />

Voraussetzung stattzugeben, dass die Bezirksregierung einen 80 %igen Zuschuss zu<br />

den Gesamtkosten leistet.<br />

Harald Käsbach<br />

Fachleiter<br />

Beschlussvorschlag:<br />

Dem Antrag des Schulleiters der Gemeinschaftshauptschule, auf Installation<br />

eines Aufzuges in der GHS sowie der Übernahme von 20 % der<br />

Gesamtkosten durch die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong> wird stattgegeben. Die Deckung<br />

der Ausgabe erfolgt über das Investitionsprojekt Nr. 5.000069<br />

„Infrastrukturprojekte/Grunderwerb - allgemein -“. Die Sperrung dieses<br />

Haushaltsansatzes wird in Höhe der benötigten Mittel aufgehoben.<br />

Werner Hütt<br />

Kämmerer<br />

Oliver Flohr<br />

Allgemeiner Vertreter<br />

des Bürgermeisters

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