Sitzungsvorlage - Gemeinde Lindlar
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17. Sitzung HFA 07.03.2012 TOP 09 Antrag auf Installation eines Aufzuges in der Gemeinschaftshauptschule ös.doc<br />
2<br />
Am 06.12.2011 fand auf Bitten der Schule ein Ortstermin statt, an dem Vertreter/innen der<br />
Schwerbehindertenvertretung für Lehrkräfte bei der Bezirksregierung Köln, des technischen<br />
Beratungsdienstes des Integrationsamtes des LVR, der Fürsorgestelle des Oberbergischen<br />
Kreises, des zentralen Grundstücks- und Gebäudemanagements sowie der<br />
Schulleiter Wagner und die schwerbehinderte Lehrerin teilnahmen.<br />
Zunächst wurden die verschiedenen Varianten erläutert und eine Besichtigung vor Ort<br />
vorgenommen. Nach Ansicht der Anwesenden scheidet der Treppenplattformlift aufgrund<br />
der Länge der zu überbrückenden Treppen und seiner geringen Geschwindigkeit von nur<br />
0,15 m/sec. aus.<br />
Ein Vertreter des technischen Beratungsdienstes des Integrationsamtes des LVR teilte<br />
mit, dass ein Aufzug mit einer Plattformgröße von 1,07 m x 1,40 m völlig ausreichend<br />
sei. Er teilte mit, dass ggf. die Möglichkeit bestehe, eine 80 %ige Förderung<br />
der Bezirksregierung zu erhalten.<br />
Zwischen den Anwesenden wurde folgende weitere Vorgehensweise vereinbart: Herr<br />
Wagner stellt zunächst über den Fachbereich Schulen einen Antrag auf Bezuschussung<br />
an die Bezirksregierung Köln. Seitens der Bezirksregierung wird sodann der<br />
Landschaftsverband Rheinland eingebunden. Zudem stellt Herr Wagner einen Antrag<br />
auf Bezuschussung des Restfinanzierungsbetrages in Höhe von voraussichtlich rund<br />
20 % der Gesamtkosten beim Zentralen Grundstücks- und Gebäudemanagement der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong>. Dieser Antrag soll dem Haupt- und Finanzausschuss zur Beratung<br />
und Entscheidung vorgelegt werden.<br />
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, dem Antrag des Herrn Wagner unter der<br />
Voraussetzung stattzugeben, dass die Bezirksregierung einen 80 %igen Zuschuss zu<br />
den Gesamtkosten leistet.<br />
Harald Käsbach<br />
Fachleiter<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Dem Antrag des Schulleiters der Gemeinschaftshauptschule, auf Installation<br />
eines Aufzuges in der GHS sowie der Übernahme von 20 % der<br />
Gesamtkosten durch die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Lindlar</strong> wird stattgegeben. Die Deckung<br />
der Ausgabe erfolgt über das Investitionsprojekt Nr. 5.000069<br />
„Infrastrukturprojekte/Grunderwerb - allgemein -“. Die Sperrung dieses<br />
Haushaltsansatzes wird in Höhe der benötigten Mittel aufgehoben.<br />
Werner Hütt<br />
Kämmerer<br />
Oliver Flohr<br />
Allgemeiner Vertreter<br />
des Bürgermeisters