Dornbirner Gemeindeblatt KW 15 vom 09.04.2009

e) Kehlegg; Veräußerung von ca. 110 m² (Teilfl äche) aus
GST-NR 20075 an Frau Elfriede Weber, Sandgasse 19c,
6850 Dornbirn
Die Stadt Dornbirn verkauft an Frau Elfriede Weber,
6850 Dornbirn, Sandgasse 19c, aus der GST-NR 20075 die
im vorliegenden Plan gelb gekennzeichnete Teilfl äche von
ca. 110 m² unter Bedingungen.
9. Vermietung Sägen-Areal (Weberei) an die Fa.
F.M. Hämmerle Nfg GmbH
Die Stadt Dornbirn vermietet das Sägen-Areal bestehend
aus GST-NR 7025/1 (Weberei) und .721/1 (Heizhaus) an die
F.M. Hämmerle Nfg GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Klaus Fischer unter Bedingungen.
10. Beitritt zum Städtebund Bodensee
Die Stadt Dornbirn erklärt ihren Beitritt zum Städtebund
Bodensee.
Die Stadt Dornbirn stimmt dem vorliegenden Entwurf vom
16. 1. 2009 für eine „Charta der Zusammenarbeit“ für den
Städtebund Bodensee zu.
11. Beratung über Berichte des Prüfungsausschusses
a) Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 18. 2. 2009
über die erfolgte Objektprüfung „Familien- und Sozialzentrum
– Schlussabrechung“ wird zur Kenntnis genommen.
b) Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 17. 3. 2009
über die „Prüfung der Dienstreiseabrechnungen“ wird zur
Kenntnis genommen.
Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
STADTRAT
Kurzbericht über die am 7. April 2009 unter dem Vorsitz
von Vizebürgermeister Mag. Martin Ruepp abgehaltene
139. Sitzung des Stadtrates.
1. Dem Franziskanerkloster St. Josef wird für das Kirchenkonzert
mit dem „Kosakenchor“ am 10. April 2009 ein
Beitrag gewährt.
2. Die Stadt Dornbirn gewährt dem Dornbirn Tourismus
zum Bilanzverlust 2008 einen einmaligen Beitrag.
3. Die Leistung „Flachdachsanierung – Spenglerarbeiten“
für die Personalhäuser des Krankenhauses der Stadt
Dornbirn wird an die Fa. BEJOS, Dornbirn, mit einer
Auftragssumme bis zu € 62.104,04 exkl. USt. vergeben.
4. Die Lieferungen und Leistungen für den Rohrleitungsbau
– Fernwärmenetz beim Projekt Holzheizwerk der
Stadt Dornbirn werden an die Fa. MCE GmbH & Co,
Salzburg, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von
€ 345.461,46 exkl. USt. vergeben.
Dornbirner Gemeindeblatt
10. April 2009 – Seite 9
amtlich
5. Die Lieferungen und Leistungen für die Erdarbeiten
fürs Leitungsnetz beim Projekt Holzheizwerk der Stadt
Dornbirn werden an die Firma Reichart Bau, Dornbirn, bis
zu einer Auftragssumme in Höhe von € 434.192,75 exkl.
USt. vergeben.
6. Die Lieferungen und Leistungen für die Wärmetauscher
inkl. Leittechnik beim Projekt Holzheizwerk der Stadt
Dornbirn werden an die Firma PEWO, Energietechnik
GmbH, Völklatal 35, 4890 Weißenkirchen, bis zu einer
Auftragssumme in Höhe von € 146.612,80 exkl. USt.
(dzt. für 25 Objekte) vergeben.
KUNDMACHUNGEN
Marktordnung der Stadt Dornbirn
Mit Beschluss vom 24. März 2009 hat der Stadtrat nachstehende
Verordnung erlassen:
Die Marktordnung der Stadt Dornbirn wird wie folgt neu
gefasst:
MARKTORDNUNG der Stadt Dornbirn
Aufgrund des § 293 der Gewerbeordnung 1994 i.d.g.F. und
des Beschlusses des Stadtrates vom 24. März 2009 wird
verordnet:
§ 1 Anwendungsbereich
Diese Marktordnung ist auf nachstehende Märkte anzuwenden:
a) Jahrmarkt
b) Krämermarkt
c) Wochenmarkt
§ 2 Marktplätze
Als Marktplätze werden bestimmt:
a) für den Jahrmarkt: die Marktstraße ab der Einmündung
Schillerstraße/Marktstraße, der Marktplatz, die zur
Fußgängerzone erklärten Bereiche der Riedgasse, die
Eisengasse ab dem Stadtmuseum bis zur Einmündung
Viehmarktstraße/Eisengasse und der Platz zwischen der
Stadtstraße und dem Stadtmuseum.
b) für den Krämermarkt: der nordöstliche Teil des Viehmarktplatzes
in Dornbirn-Schoren
c) für den Wochenmarkt: die Marktstraße ab der Einmündung
Schillerstraße/Marktstraße, der Marktplatz, die zur