Rüttenscheider Jahrbuch ´88 - Interessengemeinschaft ...

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Justizgebäude - 75 Jahre in RüUenscheid
Von Dr. Klaus Wygold, Präsident des Amtsgerichts Essen
75 jahre alt wurde am 17. 5. 1988 das
Gerichtsgebäude in Essen-Rüttenscheid
an der Zweigertstraße, in dem das
Landgericht und das Amtsgericht untergebracht
sind.
Zur feierlichen Einweihung im Jahre
1913 hat der damalige Landgerichtspräsident,
Geheimer Oberjustizrat Dr.
Büscher , eine Festschrift herausgegeben,
von der mir ein leicht lädiertes
Exemplar zur Verfügung steht. Außerdem
konnte ich beim Landgericht die
Akte XVll-26 des ,Königlichen Land­
Gerichts zu Essen betreffend: Einweihungsfeier
für den Justizneubau,
Abt. 2: Festordnungskommission; angefangen
den 13ten April 1913" einsehen,
die aus nur 28, z. T. aber sehr interessanten
Seiten besteht. Dadurch habe
ich die Möglichkeit, über die Zeit vor
und während der Errichtung des neuen
Gerichtsgebäudes zu berichten.
Wesentlicher Anlaß für den Neubau war
der enorme Anstieg der Einwohner im
Gerichtsbezirk . Diese hatten sich 1913
im Vergleich zu 1899 verdoppelt, im
Vergleich zu 1879 sogar vervierfacht.
Die vorhandenen Gebäude reichten daher
nicht mehr aus.
Zuständigkeiten
Seit der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts
unterlag das Gerichtswesen in der
Stadt Essen einem ständigen Wandel.
Darüber hinaus war es auch für Eingeweihte
sehr unübersichtlich.
Es gab im heutigen Stadtgebiet:
I. ein Stadtgericht (Gericht des Essener
Magistrats),
2. ein fürstliches Landgericht, auch
"hohes weltliches Gericht' genannt
Rütlenscheider Jahrbuch '88
und zuständig für das Gebiet des
Stiftes Essen mit Ausnahme der
Stadt,
3. ein Landgericht Rellinghausen, zuständig
für den Bereich des dortigen
Damenstiftes für Töchter des niederen
Adels. Auch in dem Vergleich
vom 30. 7. 1661, durch den Fürstäbtissin
Anna Salome, Gräfin von
Salm-Reifferscheid die Gerichtsbarkeit
zurückerwarb, war vereinbart,
daß in Rellinghausen ein besonderes
Gericht bestehen blieb.
4. ein Offizialatsgericht. Ihm unterstanden
die Geistlichen des Hochstifts
Essen und die geistlichen Korporationen;
gegen seine Entscheidungen
gab es die "Appellation" an
die Nuntiatur zu Köln und die Revision
nach Rom,
5. ein Patrimonialgericht Byfang, seit
1661 oder schon früher zuständig für
die zum Fürstentum Essen gehörige
"Unterherrschaft" Byfang und
6. das ordentliche Appellationsgericht
"Fürstliche Regierungskanzlei" , das
allerdings auf einigen Rechtsgebieten,
z.B. in Vormundschaftssachen,
auch als erste Instanz tätig wurde.
Im August 1802 nahm Preußen von
Stadt und Stift Essen Besitz. Die preußische
Gerichtsverfassung wurde 1803
und bis 1804 auch die preußische Gesetzgebung
allgemein eingeführt. Die
Gerichtsbarkeit des Magistrats wurde
aufgehoben, und dem Offizialatsgericht
verblieben lediglich die Entscheidungen
in kirchlichen Angelegenheiten. Es wurde
ein Stadtgericht mit einem Richter
und einem Gerichtsschreiber errichtet.
Rütlenscheider Jahrbuch '88
Dieses Gericht erhielt die Gerichtsbarkeit
über das ganze Weichbild der Stadt.
An die Stelle der bereits vorhandenen
zwei Landgerichte traten das Landgericht
Essen (für den nördlichen Teil des
ehemaligen Fürstentums) und das Landgericht
Steele-Rellinghausen (für den
südlichen Teil). Das Patrimonialgericht
Byfang blieb zunächst bestehen. Die
übergeordneten Instanzen dieser Gerichte
waren die Regierung in Münster
und das Geheime Obertribunal in Berlin.
In Kriminalsachen war für den ganzen
Bezirk bis zum 2. 10. 1804 das Kriminalgericht
Altena, danach das Kriminalgericht
Wesel zuständig.
In der sog. französisch-bergischen Zeit
wurde durch kaiserliches Dekret vom
17. 12. 1811 die bisherige Gerichtsverfassung
geändert. An die Stelle der drei
Essener Gerichte trat ein Friedensgericht
für den Umfang des Kantons Essen
(Stadt und Stift Essen mit Ausnahme
des Bezirks Byfang, der 1809 dem
Kanton Werden und ab 1.2. 1812 auch
dessen Friedensgericht zugeschlagen
wurde). Außerdem erhielt Essen ein
sog. "Tribunal", dem die Friedensgerichte
Essen, Werden, Duisburg, Dinslaken,
Dorsten und Recklinghausen unterstellt
waren.
Durch Patent vom 9.9. 1814 wurde verordnet,
daß die preußische Gerichtsverfassung
mit dem I. I. 1815 in vollem
Umfang wieder in Kraft treten solle.
Damit wurde das Tribunal aufgehoben.
Essen erhielt ein Land- und Stadtgericht
mit drei Mitgliedern. Zum I. 7. 1822
wurde das Land- und Stadtgericht Werden
aufgelöst und mit dem Land- und
Stadtgericht Essen vereinigt. In Werden
verb lieb aber eine Gerichtskommission
mit einem Richter.
Erst am I. 4. 1849 trat wieder eine Änderung
der Gerichtsorganisation ein
(VO. v. 2. I. 1849). Essen erhielt ein
Kreisgericht mit einem Direktor und
acht Richtern. Dieses trat an die Stelle
des Land- und Stadtgerichts.
Durch Gesetz vom 4. 3. 1878 wurde Essen
zum Sitz eines Landgerichts be-
Das älteste GerichtsgebtJude in Essen. Von
etwa 1700 bis 1802 Sitz des Essener Landgerichts
und der Kanzlei; von 1802 bis 1812
Sitz des Stadtgerichts und der beiden Landgerichte;
von 1812 bis 1815 Sitz des Friedensgerichts
und Gefängnis.
stimmt, das zuständig war für den
Stadt- und Landkreis Essen (bisheriger
Bezirk des Kreisgerichts Essen) und die
Kreise Bochum-Stadt und Bochum­
Land (mit Ausnahme der Stadt Willen,
aber mit Hattingen und Gelsenkirchen­
Stadt und -Land).
Durch königliche Verordnung vom
26. 7. 1878 wurden dem Landgericht,
das mit einem Präsidenten, vier Direktoren
und 16 Landrichtern besetzt war,
die Amtsgerichte Bochum, Borbeck, Essen,
Gelsenkirchen, Hattingen, Steele,
Wattenscheid und Werden zugeteilt. Die
Das Abteigebäude in Essen, von 1812 bis
1815 Sitz des Tribunals, von 1815 bis 1849
Land- und Stadtgericht, von 1849 bis 1863
Kreisgericht.
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