STADT DORNBIRN - Dornbirn Online

amtlich
Dornbirner Gemeindeblatt
31. Dezember 2010 – Seite 42
Rechnungen
Lieferanten
der Stadt Dornbirn
werden ersucht,
für Lieferungen und Leistungen
aus dem Jahr 2010
bis längstens 11. Jänner 2011
im Rathaus, Informationsstelle,
abzugeben.
verordnungen
Schulgasse
Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in
Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs 1 StVO
1960 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Verordnung über den
übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde in Angelegenheiten
der Straßenpolizei, LGBL. Nr. 30/1995, sowie
§ 67 Abs. 1 Gemeindegesetz, LGBL. Nr. 40/1985 i. d. F.
LGBL. 58/2001 wird gemäß § 43 Abs. 1 lit b Z 1 StVO 1960
verordnet:
Die Schulgasse, im Teilstück ab Mozartstraße bis zum
Kreuzungsbereich Jahngasse und Realschulstraße in
Fahrtrichtung Süden, wird zur Einbahnstraße erklärt.
Lenker von Fahrzeugen gemäß § 2 Z 19 StVO 1960 ist es
verboten, ab Kreuzungsbereich Jahngasse und Realschulstraße,
in die Schulgasse einzufahren.
Vom Verbot ausgenommen sind:
Radfahrer
Diese Verordnung ist mit den Straßenverkehrszeichen
nach § 52 lit.a Z 2 StVO 1960 „Einfahrt verboten“ mit der
Zusatztafel „ausgenommen Radfahrer“ kundzumachen;
sie tritt gemäß § 44 Abs. 1 StVO 1960 mit der Anbringung
dieses Vorschriftszeichens in Kraft.
Schulgasse
Verordnung des Bürgermeisters der Stadt Dornbirn in
Anwendung der Bestimmungen des § 94 c Abs 1 StVO
1960 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 der Verordnung über den
übertragenen Wirkungsbereich der Gemeinde in Angelegenheiten
der Straßenpolizei, LGBL. Nr. 30/1995, sowie
§ 67 Abs. 1 Gemeindegesetz, LGBL. Nr. 40/1985 i. d. F.
LGBL. 58/2001 wird gemäß § 43 Abs. 1 lit b Z 1StVO 1960
verordnet:
Die Schulgasse, im Teilstück ab Mozartstraße bis zur
Kreuzung mit der Bahnhofstraße in Fahrtrichtung Norden,
wird zur Einbahnstraße erklärt. Lenker von Fahrzeugen
gemäß § 2 Z 19 StVO 1960 ist es verboten, ab der Kreuzung
mit der Bahnhofstraße, in die Schulgasse einzufahren.
Vom Verbot ausgenommen sind:
Radfahrer
Diese Verordnung ist mit den Straßenverkehrszeichen
nach § 52 lit.a Z 2 StVO 1960 „Einfahrt verboten“ mit der
Zusatztafel „ausgenommen Radfahrer“ kundzumachen;
sie tritt gemäß § 44 Abs. 1 StVO 1960 mit der Anbringung
dieses Vorschriftszeichens in Kraft.
Bürgermeister: DI Wolfgang Rümmele
Bürgermeister: DI Wolfgang Rümmele