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Dornbirner Gemeindeblatt
5. August 2011 – Seite 9
information
beauftragten dar, die seit Herbst 2010 in Zusammenarbeit
mit Herrn Schwarzbauer und der TÜV Akademie erfolgt.
Die Inhalte entsprechen dem Kurs zum zertifizierten
„Qualitätsbeauftragten im Gesundheitswesen“. Im
Rahmen einer freiwilligen schriftlichen Abschlussprüfung
können die Teilnehmer das entsprechende Zertifikat
erwerben, welches für eine mögliche Weiterbildung in
Richtung „Qualitätsmanager“ anrechenbar ist.
In Zusammenarbeit mit der Gesundheit Österreich des
Bundesministeriums wurde im Herbst 2010 eine für
Jänner bis März 2011 anberaumte umfassende Patientenzufriedenheitsbefragung
mit zusätzlicher Beachtung des
prae- und posthospitalen Bereiches vorbereitet. Die
Auswertung wird extern durch die „Gesundheit Österreich“
erfolgen, wobei zusätzlich ein Benchmarking aller teilnehmenden
Krankenanstalten stattfinden wird.
Für das beständige und großartige Engagement danke ich
allen, die damit zu einer erfolgreichen Einführung und
Zertifizierung des Qualitätsmanagement am Krankenhaus
Dornbirn beigetragen haben herzlich!
EUROPA
Aktuelles von der EU-Infostelle Dornbirn
mythen und Fakten zum EU-Haushalt
Die EU – viele Vorurteile ranken sich um sie.
mythen wie, dass die EU zuviel kostet oder den Großteil
der EU-Ausgaben die Verwaltung verschlingt, werden
gerne durch die medien verbreitet. Wie es sich jedoch
wirklich damit verhält, wird hier mit Fakten verglichen.
Der EU-Haushalt ist ein mammut-Haushalt
Das ist er keineswegs. Mit einem Volumen von rund 140
Milliarden Euro (2011) ist der EU-Haushalt im Vergleich zu
den Haushalten der 27 EU-Mitgliedstaaten, die zusammen
mehr als 6.300 Milliarden Euro ausmachen, sehr klein. Mit
anderen Worten: Die 27 Mitgliedstaaten geben zusammen
fast 50-mal mehr aus als die EU. All das hat den EU-Bürger
2010 im Schnitt nur 67 Cents pro Tag gekostet. Der
EU-Haushalt ist immer ausgeglichen, d.h. kein einziger
Euro fließt in den Schuldendienst. 94 Prozent der Mittel,
die in den EU-Haushalt fließen, werden in den Mitgliedstaaten
für Maßnahmen und Programme ausgegeben, die
den Bürgern unmittelbar zugute kommen.
Der EU-Haushalt wächst stetig – während die
mitgliedsstaaten ihre Ausgaben drosseln
Falsch. Die nationalen Haushalte gehen nicht zurück,
sondern steigen. Zwischen 2000 und 2010 nahmen die
nationalen Haushalte in der EU um 62 Prozent zu, der
Haushalt der EU jedoch nur um 37 Prozent. 2011 geben 23
von 27 Mitgliedstaaten mehr Geld aus als im Vorjahr. 2012
werden den jüngsten Prognosen zufolge sogar 24 der 27
Mitgliedstaaten Haushaltssteigerungen zu verzeichnen
haben.
Der Großteil der EU-Ausgaben versandet in der
Verwaltung
Diese Aussage trifft keineswegs zu. Die Verwaltungsausgaben
der EU machen weniger als 6 Prozent des EU-Haushalts
aus; etwa die Hälfte dieser 6 Prozent entfällt auf
Löhne und Gehälter. Mit den Gehältern werden Mitarbeiter
bezahlt, die wichtige politische Initiativen mit unmittelbaren
positiven Folgen für alle Bürger betreuen. Mehr als
94 Prozent des EU-Haushaltes kommen also Bürgern,
Regionen, Kommunen, Landwirten und Unternehmen
zugute. Als Beispiele seien hier nur die Liberalisierung des
Flugverkehrs, die Einführung von Fluggastrechten oder die
Senkung der Roaming-Gebühren angeführt. Erst vor
sieben Jahren hat die Europäische Kommission ihre
Verwaltung tiefgreifend reformiert. Durch diese Reform
hat der EU-Steuerzahler bereits 3 Mrd. Euro eingespart,
und bis 2020 dürften weitere 5 Mrd. Euro an Einsparungen
hinzukommen.
Die EU kostet zuviel
Das ist schlichtweg falsch. Schon ein bloßer Vergleich der
Steuerstichtage oder „Steuerzahler-Gedenktage“ ist sehr
aussagekräftig. Um seine jährlichen Steuerschulden an
den Staat zu begleichen, muss ein Bürger in den meisten
Ländern bis weit ins Frühjahr oder in den Sommer hinein
arbeiten. Erst dann wirtschaftet er in die eigene Tasche.
Für seinen Beitrag zum EU-Haushalt muss der Durchschnittseuropäer
hingegen lediglich vier Tage zahlen, d.h.
bis zum 4. Januar.
Die EU finanziert fragwürdige Projekte wie Hundeausbildungszentren
oder Elton John-konzerte
Auch hier handelt es sich um eine Falschmeldung. In
beiden Fällen mussten die verantwortlichen Behörden die
zu Unrecht angeforderten Beträge auf Heller und Pfennig
zurückzahlen. Keines der beiden Projekte wurde mit
Steuergeldern finanziert. Grundsätzlich wählen die
nationalen und regionalen Behörden der Mitgliedstaaten
die Förderprojekte nach ihren Bedürfnissen aus; dabei
sind sie aber an die mit der Kommission vereinbarten
Strategien und Prioritäten gebunden. Durch Prüfungen auf
unterschiedlichen Ebenen (Projektebene, nationale Ebene
und EU) wird ein bestmöglicher Schutz der Steuergelder
gewährleistet. Für Projekte, die keinen Anspruch auf
Förderung haben, fließt auch kein Geld aus dem EU-Haushalt.