123 Gersthofen 25.05.2016

Seite 2 Mittwoch, 25. Mai 2016 37 Jahre
STADTZEITUNG
GERSTHOFEN
Gersthofen in Kürze
Radtour. Die Radtour der Kolpingfamilie findet am Mittwoch,
25. Mai, statt. Treffpunkt ist um 14 Uhr am„Vater Lech“
an der Lechbrücke.
Ausstellung. Der Kulturkreis präsentiert bis einschließlichFreitag,
27. Mai, im Rathauszuden dortigenÖffnungszeiten
eine Ausstellung mit Werken der Künstlerin Gertraud Schoen.
Sie zeigt dort (Körper-)Landschaften voller Energie und
Schwung.
Kolping-Seniorentreff. Die Senioren der örtlichen
Kolpingfamilie kommenamFreitag, 27.Mai, im „Wirtshausam
Sportplatz“,Sportallee 12, zu einem Treffen zusammen.Beginn
istum15Uhr.
Wochenmarkt. Der wöchentliche Bauernmarkt öffnet
am Rathausplatz jeden Samstagvon 7bis 12 Uhr.
Flohmarkt. Der Opferschutzverein Sicheres Leben veranstaltet
wöchentlich jeden Samstag –außer an gesetzlichen Feiertagen–von8bis
circa 15 Uhrauf dem Festplatzander SchubertstraßeeinenFlohmarkt.
VdK-Kaffeetreff. Der Sozialverband VdK führt am
Donnerstag, 2.Juni, im Restaurant „La Commedia“ imCity-
Center wieder einen Kaffeetreff durch.Beginn istum14Uhr.
Fire Time Party. Die Freiwillige Feuerwehr Gersthofen
veranstaltetamFreitag, 3. Juni, ab 20 UhrimFeuerwehrgerätehaus
an der Donauwörther Straße 45eine Fire Time Party für
Jung und Alt.Für Musiksorgt dieCoverband „WonderDocs“.
Chor sorgt für „Fröhlichen Abend“. Die
Chorgemeinschaft lädt für Samstag, 4.Juni, um19Uhr in das
Pfarrzentrum Oscar Romero am Kirchplatz zu einem „Fröhlichen
Abend“ ein.
Feuerwehr. DieFreiwillige Feuerwehr Gersthofen hält am
Sonntag, 5. Juni, aufihrem Gelände an der Donauwörther Straße
einen „Tag der offenen Tür“ ab. Von 9.30 bis 18Uhr finden
dort laufend Attraktionen für Jung und Alt statt.
Lesung. Der Autor Tim Boltz ist am Donnerstag, 26. Mai,
mit seinem Programm „Rüden haben kurze Beine“ auf der
Dachterrassedes BallonmuseumszuGast. AmKlavier begleitet
ihn CorinnaFuhrmann. (spr)
Termine des Frauenbunds
Gersthofen. Der Frauenbund
Gersthofen trifft sich am Samstag,
28. Mai, um 13 Uhr am
Lechdenkmal mit dem Fahrrad,
um zur Kageringer Kapelle zu
einer Andachtzufahren.
AmMittwoch, 1. Juni, istdas
monatliche Frühstück nach
dem 9 Uhr-Gottesdienst im
PfarrzentrumOscar Romero.
Museumsbesuch
Brennendes Auto in Gersthofen
Gersthofen. Durch starke Rauchenwicklung
fiel am Sonntagvormittag
vergangener Woche
ein brennendes Auto aufeinem
Stellplatzeines Autohändlersin
Gersthofen auf. Durch die starke
Hitzeentwicklung wurden
drei weitere Fahrzeuge inMitleidenschaft
gezogen. Der
Schaden beträgt mindestens
Seltene Tiere und Pflanzen
Gablingen. Die Ortsgruppe
Gablingen–Lützelburg des
Bund Naturschutzund derTierschutzverein
Augsburg organisieren
für Sonntag, 29.Mai, um
10 Uhreine Führung imBiotop
Lehmgrube Lützelburg. Dort
Trickbetrüger in Gersthofen
Gersthofen. Bereits am Dienstagabend
vergangener Woche
klingelte bei einer Seniorin in
Gersthofen ein Mann und bat
um Geld, da ihm angeblich die
Wohnungstüre zugefallen sei.
Am Mittwoch, 15. Juni, ist
der Tagesausflug zum Markus
Wasmeier Museum. Abfahrt ist
um 8.15 Uhr abStiftersiedlung
über alle Haltestellen bis Festplatz.
Um 11.30 Uhrgibt es eine
einstündige Führung durchs
Wasmeier Freilichtmuseum.
Anschließend ist Mittagessen
in einem bayerischen Wirtshaus.
Um15Uhr gibt es eine
Schifffahrt auf dem Schliersee,
danach Kaffee und Kuchen.Die
Rückfahrt ist gegen 17 Uhr. Der
Fahrtpreis beträgt 44 Euro
(Fahrt, Eintritt und Führung im
Museum,Schifffahrt).
Anmeldungen nehmen entgegen
Sport Bauer, Händelstraße
8und Kirner Reisen, Finkenweg6,Telefon
0821/49 10 44, in
Gersthofen. (vm)
20 000 Euro. Während der
Löscharbeitendurch dieFeuerwehr
Gersthofen musste die
Flotowstraße komplett gesperrt
werden. Bei der Brandursache
ist von einem technischen Defekt
imMotorraum eines der
Fahrzeuge auszugehen – eine
vorsätzliche Brandstiftung wird
ausgeschlossen. (pm)
soll nach seltenen Tieren und
Pflanzen Ausschau gehalten
werden. Auch Weiderinder mit
ihren Kälbchen werden besucht.
Treffpunkt ist ander Zufahrt
Ziegeleistraße unterhalb
desWasserturms.(vm)
Mit den ausgehändigten zwölf
Euro gab er sich nicht zufrieden
und forderte mehr. Der 175
Zentimeter große schlanke
Mann sprach Deutsch mit ausländischem
Akzent. (pm)
Die Stadt bittet zur Kasse
STRASSENBAU / Die W.I.R.-Stadtratsfraktion Gersthofens scheitertmit dem Antrag, dieAusbaubeitragssatzung
abzuschaffen. Grundstücksbesitzer werden deshalb weiterhin zahlen müssen.
Siegfried P. Rupprecht
Gersthofen. DieAufhebung der
Gersthofer Straßenausbausatzung,sowie
es dieW.I.R.-Stadtratsfraktion
forderte, wurde
mehrheitlich mit 9:3 Stimmen
im Finanzausschuss abgelehnt.
In der Vergangenheit führte
dieseSatzung beiGrundstücksbesitzern
immer wieder zu umfangreichen
Diskussionen.
Nicht selten wurden der bestehenden
Regelung ein Gerechtigkeitsdefizit
oder untragbar
hohe Beiträgeunterstellt.
Die Finanzierung des Straßenausbaus
gehörtinder Kommunalpolitik
mit zu den Dauerthemen.
Diese Beiträge treffen
fast jeden Grundstücksbesitzer
überkurzoder lang.Geregelt ist
das alles im Kommunalen Abgabengesetz.Auf
dieser Grundlage
erlassen die Gemeinden
entsprechende Satzungen. Da
ist einmal die Erschließungsbeitragssatzung
bei der Neuerschließung
von Straßen und
zum anderen die Satzung über
die Erhebung vonBeiträgen zur
Deckung des Aufwands für die
Herstellung, Anschaffung, Verbesserungund
Erneuerungvon
Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen
und Grünanlagen, die
sogenannte Ausbaubeitragssatzung.
Dabei stellte Brem klar, dass
es seiner Fraktion nicht um die
Erschließungsbeitragssatzung
gehe.DieseFinanzmittel für die
Ersterschließung von Grundstücken
seien für die Fraktion
zumutbar, da dadurch die
Grundstücke erstmals an die
Infrastruktur angebunden werden
und somit erst genutztwerden
können, so Brem.
Als Dorn im Auge bezeichnete
W.I.R. vielmehr die Ausbaubeitragssatzung.
„Zwar müsse
auch die Gemeinde ihren Bei-
Nicht korrekt gehandelt ?
VORWURF / Fortsetzung vonSeite 1
...Kommunalen Prüfungsverband
haben in ihren Berichten
festgestellt,dassbei Vorauszahlungen
für Kostenerstattungsbeiträge
nicht korrekt vorgegangen
wurde“,soder Rathauschef
gegenüber der StadtZeitung.
Hierzu habe eseine Anweisung
durch den damaligen
Bürgermeister Jürgen Schantin
gegeben.
In diesem Zusammenhang
wies Wörle explizit darauf hin,
dass es sich hier nicht um ein
Fehlverhalten der Grundstückseigentümer
oder von Mitarbeitern
der Stadtverwaltung handele.
Neugierig auf
Stellungnahme
Anlieger werden weiter zur Kasse gebeten. Gersthofer Grundstücksbesitzer
müssen auchinZukunftdie Sanierung vonStraßen mitbezahlen.
Symbolfoto: Myriam Thyes
trag zum Ausbau leisten, die
Grundstückseigentümer können
aber zu einem nicht unerheblichen
Teil zur Kostendeckung
herangezogen werden“,
resümierte Brem. Doch die erhobenen
Beiträge der Grundstückseigentümer
haben in den
vergangenen Jahren teilweise
zu heftigerKritik geführt.
Brem untermauerte das mit
einem Beispiel: „In Gersthofen
haben wir insbesondere einen
Einzelfall, bei dem himmelschreiende
Ungerechtigkeiten
zutage getreten sind. Weiterhin
konnten über Jahrzehnte keine
Endabrechnungen für einzelne
Straßen durchgeführt werden,
was dazu führte, dass Verjährung
eintrat und somit nicht
mehreingezogenwerden konnte,
oder dass auf den Einzug
von geringen Restbeträgen in
einer Straße durch Stadtratsbeschlussverzichtet
wurde,was ja
auch nicht gerecht ist.“ Seit
mehr als zehn Jahren seien die
Erschließungsabrechnungen
JürgenSchantin.
Foto: Rupprecht
Die SacheselbstsorgteimFinanzausschuss
für großen
Rummel.Sowurde eine Entlastung
Schantins in diesem Punkt
des Prüfungsberichts für nicht
angebracht gehalten. Weiter
wurde gefragt, ob der Stadt
durch die zurückgehaltenen
Bescheide ein Schaden entstanden
sei. „Ich bin grundsätzlich
gegen überstürzte Schuldzuweisungen,
warte aber mit großer
Neugier auf eine Stellungnahmevon
Jürgen Schantin“, so
Stadtrat Günter Eikelmann
(Bündnis90/Die Grünen).
Dazu Peter Schönfelder
(SPD): „Seit Bekanntwerden,
dass Jürgen Schantin eine berechtigte
Forderung der Stadt
an einen Unternehmer zurückgehalten
hat und damit dem
Betroffenen einen Vorteil einräumte
und somit Bürger der
Stadtungleichbehandelte, höre
ichbei Gesprächenmit Bürgern
immer öfters die Forderung:
Was hat Jürgen Schantin im
Stadtrat überhaupt noch zusuchen
–der solltesein Amt abgeben.
Dieser Forderunghabeich
nichtshinzuzufügen.“Der Sozialdemokrat
weiter: „Innerlich
ständiges Thema im Rechnungsprüfungsausschuss,
monierte
er.
Hinterfragt
Zudem hinterfragte die
W.I.R.-Fraktion einige Punkte
in der Gersthofer Satzung: „Bei
Haupterschließungsstraßen
muss der Anlieger für die Fahrbahn
40 Prozentder Kosten bezahlen,
für den Rad- und Gehwegaber60Prozent,bei
Hauptverkehrsstraßen
für die Fahrbahn
30 Prozent, für Rad- und
Gehweg sowie unselbständige
Parkplätze jeweils 50 Prozent.“
Undsostellte Bremdie Fragen:
„Warum muss der Anlieger für
Rad- und Gehwege und sogar
Parkplätze mehr bezahlen als
fürdie Straße? Warummussder
Anlieger Beträgeindieser Höhe
berappen, obwohl er die Straße
überhaupt nicht in diesem Umfang
nutzen kann, die Straßen
aber der Allgemeinheit ohne
Einschränkung zur Verfügung
stehen?“
habe ich eine Stinkwut, denn
dies ist ein Teil seiner vielfachen
Verfehlungen während
seiner Amtszeit.“
„Konstruierte Vorwürfe“
„Eine offizielle Erklärung Jürgen
Schantins gibt es noch
nicht“, sagte W.I.R.-Fraktionschef
Georg Brem über seinen
Fraktionskollegen. „Er muss
sich erst über den seinerzeitigen
Ablauf wieder genau informieren,
da ihm naturgemäß
nach ungefähr vier Jahren nicht
mehr alles genau erinnerlich
ist.“
Hier werde aber – wie im
Wahlkampf –wieder der Versuch
gestartet, Schantin in die
kriminelle Ecke zu stellen.
Im Prüfungsberichtdes Bayerischen
Kommunalen Prüfungsverbandes
gehe es neben
vielen anderen Beanstandungen
in einem Teilbereich um
die Erhebung von Vorauszahlungen
für Ausgleichsmaßnahmen
im Gebiet des Bebauungsplans
J12„Nördlich der KreisstraßeA5“,erklärte
Brem weiter.
Dieser Bericht enthalte inkeiner
Weiseirgendeinen Vorwurf,
Jürgen Schantin hätte einen
Der erste Grund des W.I.R.-
Antrags zur ersatzlosen Abschaffung
der Ausbaubeiträge
war, diese Ungerechtigkeiten
beiden Kostenbeteiligungen zu
beseitigen. Doch die Fraktion
wartete noch mit einem weiteren
Grund auf. In diesem Zusammenhangließ
Brem Zahlen
sprechen: „In den letzten zwölf
Jahren wurde ein Beitragsaufkommen
von 1,9 Millionen
Euro ermittelt. Das sind im
Durchschnitt 145 000 Euro pro
Jahr. Aufgewendet werden dafür
Verwaltungskosten von
schätzungsweise 80000 bis
90 000 Euro. Es bleiben der
Stadt nach Abzug der Verwaltungsaufwendungen
imDurchschnitt
jährlich 65000 bis
55 000 Euro übrig.“ Das sei ein
Betrag, den die Stadt ohne
Schwierigkeiten übernehmen
könne und auch sollte, meinte
Brem.Nachdem Gesetz seidies
auch aufgrund der Finanzkraft
Gersthofens möglich und verstoße
nicht gegen das Kommunalabgabengesetz.
Die Folgen daraus wären positiv,
schlüsselte Brem auf: die
Vermeidung von objektiv vorhandenen
Ungerechtigkeiten,
von untragbar hohen Beiträgen
mit den entsprechenden wirtschaftlichenFolgenbis
hin zum
Zwangdes Verkaufs des Grundstücks,
von Rechtsstreitigkeiten
mit Bürgern, die mit dem Bescheid
nicht einverstanden seien
und nicht zuletzt das Einbringen
der dadurch frei werdenden
Verwaltungsleistungen
in wichtigere Bereiche.
Die Ausschussmehrheit votierte
allerdings für die Beibehaltung
der bisherigen Satzung
und deren Regelungen. Es wurde
aber auch signalisiert, dass
an den einen oder anderen
Stellschrauben gedreht werden
müsse.
Unternehmer „geschont“ oder
ihm gar eine Viertelmillion
Eurogestundet.„DieseVorwürfe
sind konstruiert“, betonte
Brem.
Öl ins Feuer
Für ihn sei es völlig unverständlich,
dass Bürgermeister
Michael Wörle mit seinen Aussagen,
dass es eventuell eine
Prüfungdurch dasLandratsamt
geben werde oder eine juristische
Prüfung komme, Öl ins
Feuergieße.
DerFinanzausschuss hatte in
seiner letzten Sitzung gebeten,
allen Stadträten die relevanten
Unterlagen zur Verfügung zu
stellen, um das weitere Vorgehen
besprechen zu können. Zudem
hatte der Bürgermeister
mitgeteilt, dass erSchantin in
einem Schreiben auffordere,
den damaligen Sachverhalt zu
erläutern. Weiter wurde festgehalten,
dass der Bescheid an
das Gersthofer Unternehmen
von Schantins Nachfolger Michael
Wörle verschickt worden
sei.
Der Stadtrat befasst sich mit
der Causa inseiner Sitzung am
Mittwoch,1.Juni.
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