saar-scene März 03/11

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Musiczone
Justice for All
Musikrecht leicht gemacht (Teil 1/5)
Gregor Theado ist Anwalt für Urheberrecht, Medienrecht,
Datenschutz- und Informationsrecht. Wir haben
den Fachmann für eine fünfteilige Serie gewinnen
können, die sich mit dem Thema Musikrecht beschäftigt.
Mit diesen Infos seit ihr künftig immer auf der sicheren
Seite des Gesetzes.
Kai und Timo spielen Gitarre. Schnell finden Sie in
Ihrer Klasse einen Schlagzeuger und einen Bassisten.
Timos Schwester kann eigentlich ganz gut singen und
wird als Sängerin verpflichtet. Fertig ist die Band! Jetzt
noch ein passender Bandname und los kann´s gehen!
So oder so ähnlich dürften einige Bands entstehen.
Was die Bandmitglieder zumeist
nicht wissen: jede Band bildet bereits
durch ihre Gründung eine Gesellschaft
bürgerlichen Rechts (GbR). Die
entsteht nämlich dann, wenn sich mehrere
Personen durch einen Gesellschaftsvertrag
gegenseitig verpflichten, einen gemeinsamen
Zweck zu verfolgen und diesen
zu fördern. Der Gesellschaftsvertrag kommt
in der Regel stillschweigend durch schlüssiges
Handeln zustande, einer schriftlichen Fixierung
bedarf es nicht.
Mietet die Band nun einen Übungsraum oder
kauft sie Bandequipment, ist rechtlich gesehen
jedes einzelne Bandmitglied als Teil der Gesellschaft aus den
mit Dritten (Vermieter, Verkäufer usw.) geschlossenen Verträgen
berechtigt und verpflichtet. Grundsätzlich haften damit die Bandmitglieder
für die gesamten finanziellen Verpflichtungen der Band
jeweils in voller Höhe persönlich. Erfüllt eines der Mitglieder Verpflichtungen,
die die gesamte Band betreffen, findet anschließend
jedoch ein Ausgleich im Innenverhältnis
der Gesellschaft statt. Vereinbaren
die Bandmitglieder nichts anderes, ist
jeder zu gleichen Teilen berechtigt und
verpflichtet, d.h., auch die Gage oder die
Einnahmen aus den Verkäufen von CDs
stehen den Bandmitgliedern jeweils
nach
Köpfen
zu.
Bei der Wahl
ihres Namens sollte die Band
darauf bedacht sein, keine Rechte Dritter
wie Marken- oder Urheberrechte zu
verletzen. Der Bandname selbst genießt
unterschiedliche Schutzmöglichkeiten,
angefangen beim zivilrechtlichen Namensschutz
oder als Unternehmenskennzeichen.
Es ist zudem möglich,
den Bandnamen kostenpflichtig
als Marke schützen zu lassen.
Urheberrechtlichen Schutz genießt
der Bandname mangels
Werkqualität im Sinne des
Urheberrechts nicht. Scheidet
ein Bandmitglied aus, hängt das
Schicksal des Band-
namens maßgeblich vom Gesellschaftsvertrag
ab. Fehlt eine Regelung, steht das Recht zur Namensnutzung
weiterhin der Band zu. Welche Rechte der Band an der
Musik zustehen, erfahrt Ihr in Teil 2.
Text: saar-scene / Gregor Theado Bild: Feedough
www.kanzlei-theado.de
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