Ausgabe Juni 2010 (9,69 MB) - Gemeinde Hopfgarten - Land Tirol

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HOPFGARTNER BLATTL Hol dir deinen Führerschein in der Fahrschule Sappl in Wörgl! in Wörgl Der Bürgermeister bringt zu Beginn der Sitzung zur Kenntnis, dass Herr Matthias Fuchs, Platzernbauer und langjähriger verdienstvollerBürgermeister-Stellvertreter sowie Listenführer der Liste der Bauern mit Schreiben vom 12.4.2010 gem. § 26 Tiro- ler Gemeindeordnung 2001 sein Mandat als Mitglied des Gemeinderates zurükkgelegt hat. Damit werden zu Sitzungsbeginn der neue ständige Vertreter der Liste der Bauern im Gemeinderat, Herr Josef Fuchs, Flecklbauer, sowie die bei der konstituierenden Sitzung verhinderten Mandatare Stefan Erharter und Jürgen Klingenschmid formell angelobt. Geschäftsverteilung des Gemeinderates Der Bürgermeister hat mit allen im Gemeinderat vertretenen Listen vorbereitende Gespräche geführt und betont, dass er um einen breiten Konsens über die Geschäftsverteilung des neuen Gemeinderates bemüht sei. Der Aufgabenbereich und die Ermächtigung für den Gemeindevorstand sei ident mit der Regelung in der letzten GR-Periode, angehoben wurde lediglich der Höchstbetrag für Entschei- 2 - Juni 2010 - Kurseinstieg jederzeit möglich - genieß den Fahrspaß mit unseren neuen 6er-Golf`s - Abholservice - SAPPL Erfolgsgarantie! - GRATIS Lern-CD Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.4.2010 1/4 Seite STM dungen des Gemeindevorstands auf max. Euro 100.000,-, wobei den Mandataren die 5 %-Regelung der Einnahmen des ordentlichen Haushalts für Entscheidungen des Bürgermeisters nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung erklärt werden. Auch betont der Vorsitzende, dass er bereits bisher stets bemüht war, wesentliche Entscheidungen im GV als Kollegialorgan zu beraten und daher kaum von seinen gesetzlich eingeräumten Möglichkeiten der freien Entscheidung Gebrauch gemacht habe. Die Übertragung von Aufgaben an die vorberatenden Ausschüsse soll sich in den kommenden Jahren bezüglich Zuständigkeiten leicht verändern (Wiedereinrichtung eines Ausschusses für Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit). Der Bürgermeister bringt dann den ausgearbeiteten Vorschlag über die Geschäftsverteilung im Detail zur Kenntnis. Der Gemeinderat setzt bis auf weiteres zur Vorberatung und Antragstellung in den dem Gemeinderat oder dem Gemeindevorstand zur Beschlussfassung vorbehaltenen bzw. zugewiesenen Angelegenheiten folgende besondere Ausschüsse ein: Hol dir deinen Führerschein in der Fahrschule Sappl in Wörgl! - Kurseinstieg ... entscheide selbst was dein Führerschein kostet! Wähle dein individuelles Ausbildungspaket! 6300 Wörgl, Bahnhofstr. 4a, Tel. 05332-72194 www.fahrschule-sappl.at Ausschuss für Raumordnung: Bau- und Raumordnungsangelegenheiten Örtliche Bauvorschriften Stadtkern- und Ortsbildschutzgesetz Verkehrsangelegenheiten Ausschuss für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft: Land- und Forstwirtschaftsangelegenheiten Jagdwesen Landschafts-, Natur- und Umweltschutz in Wörgl Abfallwirtschaft Wanderwege jederzeit möglich - genieß den Fahrspaß mit unseren neuen 6er-Golf`s - Abholservice - SAPPL Erfolgsgarantie! - GRATIS Lern-CD ... entscheide selbst was dein Führerschein kostet! Ausschuss für Sport, Freizeit und Vereinswesen Freizeiteinrichtungen (Spiel- Wähle und dein Sportanlagen) individuelles Sport- und Sportvereinswesen, Sportlerehrungen Ausbildungspaket! Radwege Allgemeine 6300 Vereinsangelegenheiten Wörgl, Bahnhofstr. 4a, Tel. 05332-72194 www.fahrschule-sappl.at Ausschuss für Soziales und Familie Sozialangelegenheiten Kinder-, Jugend-, Familien- und Seniorenförderung Sozialsprengel Seniorenwohnen Ausschuss für Wirtschaft (Handel, Gewerbe, Tourismus) a)Wirtschaftsförderung (Betriebsansiedlungen,…) b) Koordinierung von Veranstaltungen c) Impulse zur Gemeindeentwicklung und Marktbelebung Ausschuss für Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit a) Kultur- und Bildungsangelegenheiten b) Öffentlichkeitsaufgaben b) Chronikwesen c) Gemeindezeitung Überprüfungsausschuss Aufgabenbereich gem. der Tiroler Gemeindeordnung 2001 Der Gemeinderat beschließt ohne Einwendung einstimmig die Annahme der jedem Mandatar vorliegenden und vom Bürgermeister vorgetragenen Geschäftsverteilung.
Projekt Spitalgraben Bgm. Paul Sieberer berichtet dem Gemeinderat vom Projekt der Wildbachverbauung „Spitalgraben“ und erwähnt, dass die Gemeinde bereits seit 1998 einen Antrag zur Verbauung der beiden Wildbäche, die sich oberhalb der Talstation der Bergbahngesellschaft treffen und durch diese Wohn- und Wirtschaftsobjekte sowie die Brixentaler Bundesstraße, Gemeindestraßen und Parkplätze gefährdet werden, gestellt hat. Ereignisse der Jahre 1946 und 1963 zeigten, welche Schäden durch die Bäche angerichtet werden können. In den letzten Jahren wurde nun das Verbauungsprojekt erarbeitet, die ministerielle Genehmigung erwirkt, eine Information der betroffenen Grundeigentümer vorgenommen und vor wenigen Tagen die behördlichen Genehmigungsverfahren positiv ab- geführt. Das Projekt beinhaltet vor allem den Neubau und die Sanierung von Geschiebesperren (Grundschwellenstaffelung) aus Holz, die Errichtung einer neuen Betonsperre vor einem Ablagerungs- und Auffangbecken, die Sanierung des bestehenden Steingerinnes bis zur Ache und den Neubau eines Bypasses auf einer Länge von ca. 300 m mit einer Dimension von 700 – 900 mm Durchmesser zur Ableitung von Grabenwasser bei HQ 150 (150-jährige Hochwasserwahrscheinlichkeit). Die Gesamtbaukosten werden in der Projektierung auf ca. € 1,9 Mio veranschlagt, davon übernimmt der Bund 60 %, das Land Tirol 20 %, die Gemeinde 15 % und die Landesstraßenverwaltung 5 %, die Bauzeit wird sich von 2010 bis 2015 belaufen, besondere Berücksichtigung soll auf die Interessen der Anrainer gelegt werden (Arbeiten außerhalb Urlaubssaison- v.l.n.r.: sitzend: Mitglieder des Gemeindevorstandes Magdalena Unterberger, Mag. (FH) Josef Ehrlenbach, Bürgermeister Paul Sieberer, Ing. Anton Pletzer, Otto Lenk; stehend: Kaspar Ehammer, Jürgen Klingenschmid, Bernhard Huber, Josef Fuchs, Johann Brunner, Christian Lotz, Mag. Stefan Erharter, Martin Hölzl, Matthias Prem, Amtsleiter Herbert Beranek, Peter Rabl, Hermann Fohringer, Andrea Sulzenbacher. zeiten). Nach kurzer Beratung ist man im Gemeinderat einstimmig mit der Übernahme des 15 %-igen Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 Der ordentliche Haushalt der Jahresrechnung 2009 umfasst Einnahmen von rd. € 11,6 Mio. (4 % über dem VA), davon ein Rechnungsergebnis aus dem Vorjahr in Höhe von rd. € 802.000,- und Ausgaben von rd. € 10,9 Mio. (3 % unter dem Ansatz des VA). Dies ergibt einen Jahresergebnis-Überschuss von rd. € 707.000,-. Der außerordentliche Haushalt wurde einnahmenseitig zu 80 % gegenüber dem Voranschlag abgerechnet, die Ausgaben zu 90 %, was einen Abgang von rd. € 108.000,- ergibt. Zur Finanzlage ist festzuhalten, dass die Summe der fortdauernden Einnahmen (rd. € 10,3 Mio.) und jene der Ausgaben ohne Schuldendienst (rd. € 8,8 Mio.) zum 31.12.2009 einen rechnerischen Verschuldungsgrad von 18,34 % ergeben, was gegenüber 2008 (15,70 %) eine leichte Erhöhung darstellt, aber nach den Bestimmungen der Tiroler Gemeindeordnung immer noch als „geringe Verschuldung“ zu bewerten ist. Der Schuldenstand hat sich von rd. € 2,25 Mio. zu Jahresbeginn auf rd. 2,0 Mio. verringert, was eine im Landesdurchschnitt wiederum geringe Pro- Kopf-Verschuldung zum 31.12.2009 von € 380,86 bedeutet. An Rücklagen (Betriebsmittel-, Grunderwerbs- und Investitionsrücklage) sind zum Jahresende 2009 rd. € HOPFGARTNER BLATTL Baukostenanteils einverstanden und gibt diesen entsprechend dem Baufortschritt frei. Aus der Gemeinderatssitzung vom 3. Mai 2010 2,06 Mio. und an Wertpapieren rd. € 207.000,- verbucht, besonders hervorgehoben und näher erläutert wird vom Bürgermeister die Situation der Transferzahlungen vom und zum Land und Bund, wobei daraus ersichtlich ist, dass die Gemeinde erheblich mehr Zahlungen zu leisten hat, als an anteiligen Gemeindemitteln zurückfließen. Nach der Beratung im Gemeinderat übergibt der Bürgermeister als Rechnungsleger gem. den Bestimmungen der TGO den Vorsitz an 1. Bgm-Stv. Josef Ehrlenbach und verlässt das Sitzungszimmer. In Abwesenheit des Bürgermeisters wird nochmals Gelegenheit zu Fragen gegeben, nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, wird über die Jahresrechnung 2009 abgestimmt. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Genehmigung der Jahresrechnung 2009 und damit die Entlastung des Bürgermeisters. Vizebgm. Ehrlenbach gratuliert dem Bürgermeister zum guten Ergebnis, dankt für den Einsatz zum Wohl der Gemeinde und gibt den Vorsitz zurück. Bgm. Paul Sieberer gibt den Dank für die einstimmige Genehmigung und die gute Zusammenarbeit an die Gemeinderatsmitglieder zurück und dankt auch den Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Arbeit. Juni 2010 - 3
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