alles im blick - Die Landwirtschaftliche Sozialversicherung

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❘ ❘ ❘ ❘ ❘ ■ iM focuS bei größeren Unternehmen haben sich auch Fälligkeit und Zahlweise geändert. Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Unfallversicherung Die landwirtschaftliche Unfallversicherung ist Bestandteil der gesetzlichen Unfallversicherung. Anders als bei der gewerblichen Unfallversicherung umfasst die agrarsoziale Sicherung den Unternehmer und seine mitarbeitende Familie. Auch die Art der Beitragsbemessung ist speziell geregelt. Nach dem Willen des Gesetzgebers sind bei der Beitragsbemessung künftig die „strukturellen Änderungen bei den landwirtschaftlichen Betrieben und deren Auswirkungen auf das Unfallgeschehen“ zu berücksichtigen. Eine geforderte risikogerechtere Beitragsgestaltung soll andererseits den Solidargedanken nicht vernachlässigen. Tatsächlicher betrieblicher ablauf ist im beitrag zu berücksichtigen Bisher war der Flächenwertbeitrag für die Bewirtschaftung des Bodens in der Land- wie in der Forstwirtschaft, neben dem Grundbeitrag, der einzige Beitrag. Tierhaltung und Tiererzeugung spielten keine Rolle (Ausnahme waren Viehüberhänge). Die Art der Flächenbewirtschaftung, zum Beispiel Feldbewirtschaftung oder Dauergrünland, blieb bei der 6 LSV kompakt Dezember i 09 UnFaLLKOsten Bestimmen LBG-BeitraG beiTragshebUng Mitte Januar 2010 werden die beitragsbescheide für das Geschäftsjahr 2009 verschickt. neu ist der einstieg in den arbeitsbedarf als zweite komponente der beitragsberechnung. Beitragsrechnung bis auf Sonder- und Spezialkulturen ebenfalls unberücksichtigt. Neu ist nun, dass der tatsächliche betriebliche Ablauf in der Bodenbewirtschaftung wie in der Tierhaltung und Tiererzeugung und bei der Beitragsberechnung berücksichtigt werden muss. Damit fließt erstmals das Unfallrisiko in die Beitragshöhe ein. risikogerechte beitragsberechnung durch den arbeitsbedarf? Prof. Dr. Enno Bahrs, Universität Hohenheim, anerkannter Fachgutachter der landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften, hat auch für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften in Bayern ein Gutachten erstellt. Er sieht im Arbeitsbedarf je Hektar und Tier eine zukunftsweisende Grundlage für die Beitragsberechnung. Ein landwirtschaftliches Unternehmen wird hierbei in verschiedene Produktionsverfahren unterteilt (beispielsweise Mähdrusch, Feldfutterbau, Zuckerrüben, Dauergründlandflächen). Auch die Tierhaltung wird berücksichtigt (zum Beispiel Schweinehaltung, Rinderhaltung, Geflügelhaltung). Ausgehend von den gutachterlichen Arbeitszeitansätzen, die für die unterschiedlichen Arten der Flächenbewirtschaftung oder Tierhaltung in Bayern benötigt werden, ergeben sich betriebsbezogene Berechnungseinheiten (BER). Wie wird die tatsächliche schadenshöhe berücksichtigt? Hohe Arbeitszeitansätze spiegeln ein hohes Maß an menschlicher Arbeit. Eine gewisse Aussage über Unfallhäufigkeit und Unfallrisiko kann damit getroffen werden. Eine risikogerechte Beitragsberechnung ist aber nur möglich, wenn tatsächlich angefallene Ausgaben für Heilbehandlungskosten oder Renten berücksichtigt werden. Daher werden die verschiedenen Produktionsverfahren der Land- und Forstwirtschaft sowie die unterschiedlichen Formen der Tierhaltung in vergleichbaren Risikogruppen zusammengefasst. Die in den Risikogruppen angefallenen Leistungen sollen größtenteils von den Beitragszahlern der Risikogruppe gezahlt werden. Die Risikogruppe bildet eine eigene Solidargemeinschaft. 50 prozent arbeitsbedarf und 50 prozent flächenwert Um Beitragsänderungen möglichst gering zu halten, haben beide landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften in Bayern eine allmähliche Umstellung auf den neuen Beitragsmaßstab festgelegt. Begonnen wird mit einem Verhältnis von 50 zu 50 Prozent: 50 Prozent des Beitrages wird wie bisher berechnet (über die Fläche) und 50 Prozent wird nach dem Arbeitsbedarf berechnet. In den Folgejahren erhöht sich der Arbeitsbedarf jährlich um
5 Prozent, der Flächenwertmaßstab reduziert sich entsprechend. Hierdurch erfolgen risikobedingte Umverteilungen mit langen Übergangszeiten, Regionen mit niedrigen Hektarwerten werden dadurch unterstützt. härtefallregelung Die LBGen gehen davon aus, dass sich die Ausgaben verringern werden. Die Gründe dafür: ■ Rentenzahlungen aus lange zurückliegenden Jahren nehmen jährlich ab. ■ Weniger Neurenten werden bewilligt, weil der Gesetzgeber die Kriterien dafür erhöht hat. ■ Die Rentenabfindungsaktion des Vorjahres hat zu einer spürbaren jährlichen Reduzierung der Rentenlasten geführt. Außerdem: Gehen die Unfälle zurück, sinkt der Beitrag ohnehin. Deshalb lohnt es sich immer, in Unfallverhütung zu investieren. Kommt es trotz der beschriebenen Bedingungen im Einzelfall zu einer unangemessen hohen Beitragssteigerung, werden diese durch eine Härtefallregelung begrenzt. Ziel der Härtefallregelung ist es, betroffene Betriebe stufenweise an die neue Beitragshöhe heranzuführen. Einen gesonderten Antrag braucht es hierfür nicht. Härtefälle können beispielsweise bei Viehhaltungsbetrieben mit einem sehr hohen Viehbesatz und geringen, niedrig bewerteten Flächen entstehen. Der bisherige Beitragsmaßstab war für diese Betriebe günstig. Mit der Einführung des Arbeitsbedarfs und einheitlichen Berechnungswertansätzen entfallen diese Vorteile. grundbeiträge steigen Mit der Einführung der neuen Beitragsberechnung werden auch die Grundbeiträge angehoben. Bundesmittelberechtigte Unternehmen zahlen dann einen einheitlichen Grundbeitrag von 100 Euro und Unternehmen, die keine Bundesmittel erhalten, einen Grundbeitrag von 80 Euro. Der Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung gibt verbindlich vor, dass mit den Grundbeiträgen auch die Präventionsausgaben zu finanzieren sind. Die Ausgaben für Prävention, also der Unfallverhütung, waren bisher nicht im Grundbeitrag berücksichtigt. künftig „ratenweise“ bezahlung Der Gesetzgeber hat für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften auch ein Vorschussverfahren eingeführt. Hiernach muss der Beitrag ab einer gewissen Höhe nicht mehr in einer Summe aufgebracht, sondern kann in drei Teilbeträgen gezahlt werden (15. Februar 2010, 15. Mai 2010 und 15. August 2010). Für die landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften in Bayern gilt: Beiträge von mehr als 500 Euro können ab 2010 in drei gleich großen Teilbeträgen gezahlt werden. Für die Beitragszahlung in Teilbeträgen hat der Gesetzgeber eine Beitragseinziehung im Lastschriftverfahren, analog zum Alters- und Krankenkassenbeitrag, vorgesehen. Für den Landwirt hat das den Vorteil, dass jeder Teilbetrag rechtzeitig zum Fälligkeitszeitpunkt eingeht und Mahngebühren und Säumniszuschläge vermieden werden. Bei den Berufsgenossenschaften wird dadurch zusätzlicher Verwaltungsaufwand vermieden. beitragsmehrbelastungen überschaubar Ein zum Vorjahr spürbar sinkendes Umlagevolumen, das teilweise Beibehalten des Flächenwertbeitrages als Solidarkomponente und eine Härtefallregelung führen im Ergebnis dazu, dass größere Beitragssprünge vermieden werden. Ob der individuelle Beitrag sinkt oder steigt, hängt von den konkreten Betriebsverhältnissen und den örtlichen Flächenwerten ab. Bei Ackerbaubetrieben und größeren Forstunternehmen ergibt sich eine Entlastung, im Bereich der Sonder- und Spezialkulturen ist die Beitragsbelastung überwiegend rückläufig. Bei viehhaltenden Betrieben ist das Verhältnis zwischen Flächen und Viehbesatz ausschlaggebend. Begünstigt wird die Beitragshebung auch dadurch, dass der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung für 2010 und 2011 Bundesmittel in Höhe von jeweils 200 Millionen Euro vorsieht. Zusätzlich wurden für 2010 weitere 100 Millionen Euro aus einem Sonderprogramm zur Bewältigung der Krise in der Landwirtschaft in Aussicht gestellt. ■ Josef Biersack LSVonLine Den vollständigen artikel finden Sie unter www.nos.lsv.de > Publikationen Die LSV auf Der oStbayernSchau iM focuS ■ ❘ ❘ ❘ ❘ ❘ Der Gemeinschaftsstand der Land – und forstwirtschaftlichen sozialversicherung und der bayerischen ministerien für Gesundheit und soziales zog zahlreiche Besucher an. neben verschiedenen aktionstagen (z. B. standfest und Fit durchs Leben) lockte auch ein Quiz die Besucher an den stand. Wer fünf Fragen aus dem Bereich „Gesundheit“ und „arbeitssicherheit“ richtig beantwortet hat, konnte gewinnen - sagenhafte 50 attraktive Preise waren ausgelobt. Bei der Preisziehung durch Glücksfee claudia Lex, stellvertretende LsV-Geschäftsführerin, konnten die ausgelobten sachpreise unter den circa 6.500 teilnehmern verlost werden. Den ersten Preis, ein Fahrrad mit helm, gewann thomas Bomertl aus tegernheim, über einen Gehörschutz mit radio freute sich andrea Görger aus münchsmünster. einen Wellnesstag im sybillenbad in tirschenreuth gewann Wolfgang Wagner aus Pemfling als dritten Preis. Die restlichen 47 Gewinner konnten zwischen einem Gemüsebuch oder einem sicherheitshammer auswählen. Ludwig Rothmayr Dezember i 09 LSV kompakt 7
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